Nach meinem Beitrag zur Demokratie in Zeiten von Corona und dem Blick nach außen möchte ich heute wieder den Blick auf Deutschland wenden, dabei aber die Theorie der Verfassungsbildung hinter mir lassen und stattdessen eher auf die Auswirkungen auf Wirtschaft und Gesellschaft schauen. Der Artikel, das sei vorweg gesagt, hat daher keinen klaren Fokus oder Roten Faden, sondern ist mehr eine lose Sammlung an Beobachtungen ohne konkrete Aussage, auf die sich das Ganze herunterdampfen ließe. Dies nur als Wort der Warnung vorweg.
Globalisierung und Warenketten
Ich weiß nicht, wie viel die Corona-Krise daran ändern wird, aber in jedem Fall hat sie offen gelegt, was es eigentlich bedeutet, globale Versorgungsketten zu haben. Keine Erklärung der Globalisierung kommt ohne Beispiele dafür aus, wie von den Rohmaterialien zum fertigen Produkt diverse Länder durchlaufen werden (Baumwolle aus Bangladesh, gewoben in Vietnam, genäht in der Türkei, bei KiK in Deutschland, you know the drill). Aber abgesehen von den immer wieder diskutierten Problemen bei der Nachhaltigkeit, dem Umweltschutz und der Ausbeutung der örtlichen Arbeiter hat die Corona-Krise eine weitere Anfälligkeit des Systems offen gelegt.
Denn nicht nur durchwandern die Teilprodukte verschiedene Länder. Die Just-In-Time-Liefersysteme, die zulasten der (teureren) Lagerhaltung in den letzten 30, 40 Jahren etabliert worden sind, gehen von einem reibungslosen Grenzverkehr wenigstens für Kapital und Waren (und idealerweise auch Menschen aus). Störungen in den Lieferketten führen schnell zu Kaskadeneffekten.
Das ist problematisch, wenn eine Region wegen einer Pandemie in lockdown geschickt wird. Kommt ein bestimmtes Teil aus Region A und diese wird abgeriegelt, steht die komplette Produktion, die dieses Teil benötigt, still. Bei einer Schraube mag man dann ja andere Hersteller bemühen können (mit schwerwiegenden Langzeitfolgen für die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in Region A), aber es wird problematisch, wenn - ganz im Sinne der Globalisierung und der Herausbildung von Exzellenzclustern, lokalen Champions etc. - praktisch alle Produkte eines Typs aus der entsprechenden Region kommen.
Wubei war daher ein besonders drastisches Beispiel, denn die chinesische Region, aus der Covid-19 entsprang und die als erste abgeriegelt wurde (damals, als wir das noch als exotische Nachrichten aus der Fremde verfolgten; good times) produziert rund 90% der Rohmaterialien für Generika - also jene günstigen Medikamente, auf denen der Großteil der deutschen Volksgesundheit beruht. Und China ist kein zufälliges Beispiel. Chinesische Gesundheitskrisen, die lokal begrenzt bleiben und nicht global gehen, können trotzdem globale Folgen entwickeln:
To understand why the modern supply chain is uniquely vulnerable to a threat like the coronavirus, you have to realize how quickly it has changed. China joined the World Trade Organization in 2001, and surpassed the U.S. as an industrial powerhouse in 2010. During the SARS epidemic of 2002 and 2003, China represented 4.31 percent of worldwide GDP, wrote the MIT professor David Simchi-Levi, who studies supply chains. Now that's 16 percent.
Und als wäre das nicht alles, ist China noch vor Trump der größte Saboteur genau des freien Welthandels, dem es seinen wirtschaftlichen Aufstieg verdankt. Entgegen seiner (erfolgreichen) Propaganda, die wir im letzten Artikel diskutierten, hortet das Land seit Dezember Vorräte, kommt Lieferverträgen nicht nach und nutzt seine Marktstellung für den eigenen Gewinn. Nicht, dass die EU oder die USA sich groß anders verhalten würden. Aber der Rückgriff auf die Idee der Autarkie, der Rettung im Heil der Grenzschließung und des "jeder für sich", ist angesichts einer globalisierten Wirtschaft sowohl zum Scheitern verurteilt als auch extrem asozial.
Verteilungsfragen
Die Krise legte in der Wirtschaft jedoch nicht nur Probleme bei der Verteilung von Gütern, sondern auch bei der Verteilung von Wohlstand offen. So fragt sich sicherlich nicht nur ein shift manager bei McDonalds, warum ein Unternehmen, das 5,3 Milliarden Dollar Gewinn machte, seinen Arbeitnehmern keine Lohnfortzahlung im Krankheitsfall einräumt. Und wer jetzt denkt, dass ethischer Konsum ohnehin nur so ein linksgrünversiffter Unfug ist, der sollte den anderen Teil der Klage des Mannes Ernst nehmen: Wer will schon, dass sein Big Mac von jemandem zubereitet wird, der mit Corona infiziert ist?
Das ist glücklicherweise kein so großes Problem in Deutschland, wo Kommentatoren dieses Blogs eher darüber zu klagen bereit sind, dass kranke Arbeitnehmer tatsächlich zuhause bleiben und erst einmal den Generalverdacht gegen deren Performance ausrollen, aber glücklicherweise haben diese das Recht auf ihrer Seite. Das gilt weniger für die Selbstständigen, und gerade in der convenience-Gastronomie findet man die ja häufig. Da gibt es sicherlich noch einiges durchzudenken, wenn die Krise vorbei ist und man sich Gedanken darüber macht, wie die nächste zu bewältigen sein wird.
Auch dürfen sich die Reichen sicher sein, im Zentrum der Kritik zu stehen, sind sie doch mit die größten Krisenverursacher. Es gehört schließlich nicht eben zum Lifestyle der unteren 80%, außerhalb der Ferienzeiten in der Weltgeschichte herumzugondeln, ob zum Skiurlaub in Tirol oder zum Zweitwohnsitz auf Sylt. Genau die reiche Oberschicht, die den Virus zuerst nach New York schleppte, floh anschließend im Angesicht der Pandemie aus der Stadt - in individuell sicherlich sinnvoller Zug, der allerdings dafür sorgt, dass sich die Krankheit in Windeseile über die Zweitwohnsitze der Schickeria über das ganze Land verteilt.
Kurz, die Pandemie hebt die Unterschiede zwischen den Klassen deutlicher hervor, als das vorher der Fall gewesen ist. Ob sich daraus konkrete politische Forderungen ableiten lassen werden, wird sich zeigen. Man darf aber getrost annehmen, dass ein Jeff Bezos, einer der reichsten Menschen der Welt, mit seiner Forderung nach Spenden für seine Belegschaft nicht eben Bonuspunkte sammeln dürfte, sondern eher weitere Argumente dafür bringt, dass Milliardäre und Demokratie nicht vereinbar sind. Bisher hat man die Superreichen jedenfalls ihr Geld nicht dem Allgemeinwohl dienend gebrauchen sehen.
Rettungspakete
Wie bereits bei der Bankenkrise 2007/2008 kann die Rettung der angeschlagenen Wirtschaft nur durch staatliche Hilfen erreicht werden. Der überwiegende shutdown der Volkswirtschaften, ein erzwungener Stillstand über Wochen, vielleicht sogar Monate, sorgt für gigantische Belastungen im System, die manche Branchen wesentlich härter treffen als andere. So dürften die meisten Autofirmen verhältnismäßig leichter in den Normalbetrieb zurückkehren als die großen Kinoketten, nachdem die Verleihfirmen ihre Neuerscheinungen angesichts Corona zum Streaming freigegeben und damit Pandora aus der Filmbüchse entlassen haben.
Wie immer, wenn Rettungspakete geschnürt werden, will natürlich jeder etwas abhaben. Und ebenfalls wie immer sind die Chancen am besten, je besser die Kontakte zur Politik und die juristischen Kapazitäten des Unternehmens sind. Es ist vielsagend, dass von vier Milliarden zugesagten Hilfen für Unternehmen bereits 1,9 Milliarden von den Großunternehmen beantragt waren, bevor das Antragsformular in allen Bundesländern verfügbar war. Die kleinen selbstständigen Betriebe sind, selbst wenn sie antragsberechtigt sind, stark benachteiligt. Sie müssen sich im Dschungel der Formulare zurechtfinden, rechtssichere Anträge stellen und nebenher den Laden bestmöglich am Laufen halten.
Immerhin wurden die Kreuzfahrtlinien aus dem amerikanischen Rettungspaket ausgeschlossen. Es zeigt die clevere legislative Akteurin Nancy Pelosi am Werk. Die Unternehmen, die bisher keine Steuern bezahlt und Arbeitnehmerrechte unterlaufen haben, weil sie sich in Liberia registriert haben, dürfen sich nun auch zu ihrer Rettung an den liberianischen Staat wenden. Es steht zu hoffen, dass die deutsche Politik mit unseren Steuerflüchtlingen ähnlich umgeht.
Aber nicht nur die Unternehmen schreien nach Rettungspaketen. Auch manche Staaten sind durch die Pandemie härter getroffen als andere. Die Reaktionen sind, wenig überraschend, die einer Euro-Krise reloaded:
"Mit einem Nachgeben bei Eurobonds würde der deutsche Finanzminister seinen Nachfolgern und dem Bundestag die Hoheit über die Haushaltspolitik abnehmen", sagte Verbands-Generalsekretär Steiger dem SPIEGEL. "Sollte ein Euroland in Schwierigkeiten geraten, greift der ESM-Rettungsschirm mit seinen klaren Bedingungen". Diese dürften "nicht aufgeweicht werden". Zudem besitze niemand die Legitimität, "Blankovollmachten zu erteilen", sagte Steiger - "auch unter dem Vorwand der schlimmsten Krise der letzten Jahrzehnte nicht."
Ich kann nicht beurteilen, ob der ESM-Mechanismus ein ausreichendes Krisenwerkzeug ist, so jedenfalls die Position der Bundesregierung, oder ob Frankreich und Italien (pars pro toto) richtig damit liegen, nach großer Intervention zu verlangen. Für mich überdeutlich ist vielmehr, dass der Rückzug ins Vertragslatein, wie er schon Deckung für die deutschen Krisenpolitiker 2010/2011 war, nicht noch einmal Ausrede sein darf. Wenn der ESM reicht, fein. Wenn nicht - dann ändert endlich die Scheißverträge und führt Eurobonds ein. Aber was gar nicht geht ist die Hände in die Luft werfen und darauf beharren, dass das aktuelle Vertragsgeflecht das nicht zulassen. Denn das ist flexibel und kann geändert werden. Und die Diskussion sollte man schon ehrlich führen und nicht mit der gleichen Moralkeule wie 2010. Das hat einmal echt gereicht.
Nie eine Krise verschwenden?
Gerade auf der Linken hört man gerade viel davon, welche Chancen die Krise biete. Schließlich werden allerorten wahnsinnige Gesetzespakete beschlossen und teilweise Billionensummen in die Wirtschaft gepumpt; da wird doch sicher was für die Einführung einer allgemeinen Krankenversicherung übrig bleiben...? Man sollte sich aber nicht einbilden, die Krise für krasse Revolutionen nutzen zu können. Ich zitiere hier zwar den American Conservative, der natürlich so oder so wenig Sympathie für derartige Maßnahmen empfindet, aber ich denke, die Grundstimmung wird durchaus getroffen:
Revolutionary policy would permanently shift the production and distribution of American resources. While Ocasio-Cortez's progressive platform wants a new normal, this aid seeks to help Americans' lives get back to normal.
Nicht, dass nicht grundsätzlich die Möglichkeit bestehen würde, jetzt tiefgreifende Maßnahmen zu ergreifen. Aber einerseits denke ich, dass John Kristof hier Recht hat und eine Mehrheit für einen Änderungskurs nicht besteht; es geht um die Herstellung von Normalität, und dafür sind die Bürger bereit, große Eingriffe zu ertragen - nicht allerdings für den Aufbau einer Gesellschaftsvision, die schon in guten Zeiten keine Mehrheit findet. Andererseits sollte man sich auch nicht der Illusion hingeben, nur die Progressiven hätten tolle Ideen, die Krise zur Durchsetzung unpopulärer Herzensprojekte zu nutzen. Der Gouverneur von Texas (der gleiche sympathische Typ, der im Interview erklärt hat, dass die Alten ihr Leben gerne dafür opfern dass die Wirtschaft läuft und soziale Distanzierung deswegen überflüssig sei) nutzte die Corona-Krise jedenfalls gleich mal dafür, Abtreibungen in ganz Texas zu verbieten.
Auf der anderen Seite sollte man aber nicht die langfristigen Folgen unterschätzen, die der lockdown auf manche Bereiche haben wird. Wie unter der Zwischenüberschrift "Verteilungsfragen" schon angedeutet, verschiebt sich gerade massiv die Bedeutung des Begriffs systemrelevant. Anstatt Nieten in Nadelstreifen mit Steuergeld raushauen zu müssen, nur damit die sich danach wieder Millionen-Boni genehmigen können, sieht aktuell auch der verbohrteste Klassenkämpfer von oben, dass Einzelhandel, Logistik und Care-Branche mehr als nur relevant sind. Und einer breiten Öffentlichkeit wird bewusst, wie beschissen die Arbeitsbedingungen in diesen Branchen oftmals sind; bewusster jedenfalls als die vorher theoretisch vorhandene intellektuelle Erkenntnis, dass dem so ist. Man fühlt es jetzt. Und daraus könnten sich, unterstützt durch die entsprechenden staatlichen Maßnahmen, unbeabsichtigt massive Verschiebungen in der Nach-Pandemie-Wirtschaft ergeben. In einem lesenswerten Artikel in Foreign Policy vergleicht Nicholas Mulder die Maßnahmen mit der Umstellung auf Kriegswirtschaft und kommt zu folgendem Fazit:
The resourcefulness of wartime economies offers a useful template for thinking about the broader context of the coronavirus crisis. Mounting a serious campaign to mitigate climate change demands a response so large that many of the virus response measures are just a start. Despite calls for a return to normality, it is difficult to imagine the post-pandemic world economy, whatever it looks like, as a restoration of any sort. Even if the virus subsides in several months or years from now, the larger state of exception in policymaking and collective action to which it already belongs is unlikely to end. Twentieth-century war economies played an important role in allowing the peacetime economies that followed them to flourish. The key now will be to draw on their lessons of solidarity and inventiveness as the coronavirus confronts the 21st-century world economy with a new kind of warlike hazard.
Ich bin daher etwas gespalten. Auf der einen Seite sehe ich keinen großen Wunsch in der Bevölkerung nach tiefgreifendem Wandel, auf der anderen Seite mag dieser tiefgreifende Wandel aber trotzdem kommen - einfach, weil gerade so umfassend in alle Lebens- und Wirtschaftsbereiche eingegriffen wird.
Gesellschaft
Eine weniger schöne Entwicklung, die wir mit Covid-19 beobachten dürfen, ist die Rückkehr zu patriarchalischen Modellen. In vielen Familien musste angesichts der Schließung von Kindertagesstätten und Schulen die Entscheidung getroffen werden, wer zuhause bleibt und die Kinder betreut und wer weiter arbeitet (vorausgesetzt natürlich die weitere Arbeit ist überhaupt möglich, aber in Deutschland ist das weitgehend der Fall). Diese Entscheidung geht, dem Gender Pay Gap sei Dank, in den meisten Fällen entlang recht klarer Geschlechterleitlinien aus. Selbst in Familien, in denen beide Partner zuhause bleiben und/oder im Home Office arbeiten, werden die Frauen im Schnitt (die Haushalte von Kommentatoren hier immer ausgenommen) stärker belastet. Unzählige Studien haben hinreichend belegt, dass selbst bei zwei Vollzeitarbeitsstellen die Frauen immer noch den Löwenanteil von Hausarbeit und Kindeserziehung leisten.
Noch härter getroffen sind Alleinerziehende - und das sind nach Lage der Dinge in der überwältigenden Mehrheit der Fälle Frauen. Ohnehin schon die armutsgefährdetste Gruppe in der Bevölkerung, wird die Corona-Krise mit dem allgemeinen lockdown wenig dazu angetan sein, ihnen weiter Arbeit zu ermöglichen, während die Kinder den ganzen Tag zuhause eingesperrt sind. Die Krise trifft daher Frauen härter als Männer und mag dazu angetan sein, das patriarchalische Ein-Ernäher-Modell als das krisensicherste weiter zu stärken. Das ist kein sonderlich guter Effekt, um es milde auszudrücken.
Auch auf anderen Gebieten, auf denen feministische AktivistInnen traditionell aktiv sind, stehen Verschlechterungen ins Haus. Familienministerin Franziska Giffey etwa warnt bereits vor einem Anstieg häuslicher Gewalt als Folge der Isolation zuhause. So wie Gelegenheit Diebe macht, macht Gelegenheit auch Gewalttäter. Und so viel Gelegenheit wie während der sozialen Distanzierung bietet sich wohl kaum ein zweites Mal. Es gibt wenig Grund anzunehmen, dass Covid-19 die toxische Maskulinität reduziert.
Und wo wir gerade bei toxischer Maskulinität sind, wer ein Beispiel dafür braucht, warum Männer ein wenig gefährdeter gegenüber einer Pandemie sind als Frauen, schaue sich diese Bande von Vollidioten an, die der Überzeugung sind, dass ihr Testosteron sie gegen den Virus schütze. "Corona muss Angst vor mir haben" ist eine Aussage, die vielleicht zutrifft, wenn Corona die Freundin ist, die zuhause auf dieses Prachtexemplar von Mann wartet, aber wenn er von einer Infektion spricht, wäre das Betrachten eines Erklärvideos auf YouTube der bessere Nutzen der Zeit:
- AntiExtremistin (@AntiExtremistin) March 25, 2020
Aber auch anderen gesellschaftlichen Gebieten stellen sich Problemstellungen. Die soziale Distanzierung ist ein in moderner Zeit einzigartiges Experiment. Es ist völlig unklar, welche mentalen Folgen die Isolierung hat und haben wird. Dieser Erfahrungsbericht aus der (deutlich radikaleren) chinesischen Quarantäne zeigt auf, wie groß die Belastung unserer geistigen Gesundheit durch diese Maßnahmen ist und sein kann. Wir hatten in den vergangenen Tagen auch genug Erfahrungsberichte dieser Art im Blog; mir geht es selbst ja auch so. Ich empfinde die Pandemie-Situation als ungemein belastend, und ich bin ziemlich sicher, dass es vielen anderen Menschen auch so geht.
Als letzter Gedanke in diesem Kontext sollten wir uns klarmachen: Es könnte schlimmer kommen:
COVID-19 is a horrendous illness that has already exacted an immense human and economic toll. But it is nevertheless true that we could be paying a much higher price for our collective refusal to heed public-health experts' warnings about the necessity of ramping up pandemic preparation and prevention. Given our policy framework, a novel virus was bound to catch us needlessly vulnerable. There is no reason why that bug couldn't have been as prolific a killer of young, healthy adults as the Spanish flu; or as merciless a slayer of infants as smallpox; or as deadly as the initial SARS virus. We just got lucky. What we're living through right now is a nightmare. But it is not remotely a worst-case scenario. Millions are at risk of death as a consequence of our collective failures of preparation and coordination. But if we can maintain social distancing measures until a treatment or vaccine becomes available, the nature of the virus we're battling gives us a solid chance of rendering the present pandemic less lethal than its historical analogues.
Das Szenario einer Pandemie, die statt den Alten die Kinder hinwegrafft, ist fast zu schrecklich, um es überhaupt anzudenken. Wer glaubt, dass angesichts von Covid-19 Panik herrscht, der solle sich einmal die Situation überlegen, die die Sterberaten des Virus auf die Bevölkerungsgruppe der 0-10jährigen überträgt. Ich bin ziemlich zuversichtlich, dass in diesem Fall deutlich mehr Panik herrschen würde, und dass die soziale Distanzierung und Isolation mit einer Härte und einem Furor durchgesetzt werden würden, gegen den sich die aktuellen Maßnahmen wie ein laues Lüftchen ausnehmen würden.
Solidaritätsfragen
Ein Begriff, der in der Covid-19-Krise immer wieder aufkommt, ist der der Solidarität. Wird die Gesellschaft in einer solchen Krise solidarischer oder weniger solidarisch? Hat es einen bleibenden Effekt oder ist er temporär? Hierbei werden theoretische ethische Fragen plötzlich sehr konkret. Eine davon betrifft die Generationengerechtigkeit, wie ein Artikel auf dem Verfassungsblog darlegt:
Dass diese Verschiebung innerhalb weniger Wochen möglich ist, ist per se bemerkenswert. Klimaaktivist*innen haben einen Punkt, es ist in der Tat bezeichnend, zu welchen Einschnitten eine Gesellschaft bereit ist, wenn sie denn will. Allerdings weist ihr Einwurf noch auf einen weiteren, tieferliegenden Aspekt hin: Die Corona-Krise ist auch und gerade ein handfester Generationenkonflikt. Denn wenn die bisherigen Erkenntnisse stimmen, dann ist die Krankheit vor allem für Risikogruppen gefährlich, und der weit größte Anteil davon sind ältere Menschen. Jüngere sind dagegen erheblich weniger gefährdet, allerdings treffen sie die Eindämmungsmaßnahmen besonders stark. Es geht hier nicht um den selbstverständlichen Verzicht auf Partys oder Grillen im Park, sondern um viel mehr. Versteht man Generationengerechtigkeit vor allem als eine Frage von Möglichkeiten und Chancen, wird sichtbar, dass die langfristigen Folgekosten das wahre Problem sind. Denn die Möglichkeiten und Chancen werden sich mit ziemlicher Sicherheit verschlechtern. Wenn die Eindämmungsmaßnahmen tatsächlich bis weit ins laufende Jahr anhalten und wenn die volkswirtschaftlichen Prognosen auch nur ansatzweise zutreffen, wird unsere Gesellschaft danach eine andere sein. Eine Gesellschaft im Lockdown vor dem ökonomischen Kollaps zu bewahren, ist sagenhaft teuer und wird deutliche Lücken in den öffentlichen Haushalten hinterlassen. Und diese Haushalte sind es, die Kitas, Schulausstattungen und Studienplätze finanzieren. Hier schlicht auf Solidarität der Jüngeren zu pochen, ist zu einfach.
Wir hatten ein ähnliches Problem auch schon mit der Finanzkrise, wohlgemerkt ohne dass es je adressiert worden wäre. Wer in den Jahren 2007-2010 seinen Abschluss gemacht hat, hat ein gegenüber Absolventen der Jahre vorher (und glücklicherweise auch nachher) ein deutlich geringeres Einkommen, das sich häufig lebenslang fortschreiben lässt. Diese "Chancenkürzung" kann durchaus auch eine Generation derjenigen treffen, die nun im Rahmen von Corona ihre Abschlüsse machen - schlicht, weil das gigantische Schrumpfen der Wirtschaft die Zahl der neuen Jobs und Ausbildungsstätten massiv beschneidet. Die beste Hoffnung besteht hier auf einer V-Rezession, also einer schnellen und durchgreifenden Erholung. Verläuft das Wirtschaftswachstum aber wie nach der Bankenkrise, haben wir ein ernsthaftes Problem.
Eine andere Frage, die im Zusammenhang mit Solidarität und den Regelungen von oben immer wieder auftaucht ist die, inwieweit sich die Einschränkungen der persönlichen Freiheit durch Eindämmungsmaßnahmen überhaupt mit einer liberalen Demokratie vertragen. Margarete Stokowski schreibt über die Grenzen der Solidarität:
Obendrein ist es nicht mal ein ehrliches Argument: Wer meint, sich prinzipiell nichts "von oben" vorschreiben zu lassen, fährt mit dem Auto wahrscheinlich trotzdem rechts auf der Straße. Das ist eine Verordnung von oben - aber es ist eben auch eine sinnvolle Maßnahme, auf die Menschen sich geeinigt haben. Manchmal ist das, was Autoritäten sagen, einfach exakt dasselbe, was eine solidarische Gemeinschaft auf Augenhöhe beschließen würde. Wo nichts reguliert wird, werden zwar eventuell die wildesten Träume sogenannter Liberaler wahr, aber es setzen sich eben auch eventuell die destruktivsten Kräfte durch, das gilt für Straßenverkehr genau wie für Frauenquoten und eben für Gesellschaften, die mit einer Pandemie zu kämpfen haben. [...] Selbst aus egoistischen Gründen wäre es im Moment sinnvoll, sich an die Empfehlungen von ExpertInnen zu halten, seien es Institutionen wie das Robert Koch-Institut oder Einzelpersonen wie Bundesgesundheitsmin... äh, Virologie-Professor Christian Drosten, einfach weil sonst eventuell geliebte FreundInnen oder Verwandte sterben.
Das ist schon für sich genommen bedenklich. Hinzu kommt noch, dass diese Lastenumkehr weit über das Staat-Bürger-Verhältnis hinaus den innergesellschaftlichen Umgang mit dem Virus prägt. Wir sehen das an der gegenwärtigen „Einigkeits- und Entschlossenheitsrhetorik", die Sorgen vor einem „faschistoid-hysterischen Hygienestaat" weckt. Wer das Haus verlässt, gilt als asozial, jeder kritische Hinweis auf alternative Lösungen, geschweige denn auf dringende Rechtsfragen als unsolidarischer Zwischenruf auf Kosten der „Alten" und „Kranken". .[...] Grundrechtliche Freiheit ist aber eben auch die Freiheit zur Unvernunft. Wiederum ist es nicht der Unvernünftige, der für sein Handeln, sondern der Staat, der für die Sanktion Rechenschaft schuldet. Da darf zumindest die Frage erlaubt sein, ob und inwieweit der gesamten Bevölkerung im Rahmen einer allgemeinen Solidaritätspflicht zugunsten von Angehörigen der Risikogruppen zugemutet werden kann, für ungewisse Zeit gravierende Freiheitseinbußen hinzunehmen.
Ich bin in diesem Grundsatzstreit eher auf Seiten Stokowskis, und ich empfinde Argumentationen wie die Friedrichs angesichts der Krise geradezu als frivol. Gleichwohl gehören sie in einer liberalen Demokratie auch dazu und sind natürlich eine legitime Diskussionsgrundlage. Eines allerdings ist sicher: Am Ende werden diejenigen, die immer gegen die Maßnahmen waren, bei ihrem Erfolg behaupten, immer richtig gelegen zu haben - es ist ja nichts Schlimmer passiert. Ich verweise diese Debatte einstweilen in die Kommentarspalte und will derweil zu den Nachfolgen der Krise übergehen.
Hier dürften wir mit einer Änderung der Wahrnehmung rechnen, denn die Erfahrung der Pandemie ist einschneidend. Wie groß diese ausfällt, bleibt abzuwarten, aber es ist durchaus möglich, dass gewisse Paradigmen die Krise nicht überleben werden. Jonas Schaible beschreibt, dass sich hier zwar Chancen für Paradigmenwechsel in jegliche Richtung (gut wie schlecht) auftun, aber nicht müssen; er sieht eine "Zersplitterung der Normalität":
Selbst ideologische Gegner, Linke wie Rechte, teilen zu bestimmten Zeiten bestimmte Grundannahmen. Covid-19 bedeutet in diesem Sinn einen umfassenden Paradigmenwechsel, weil so viele Selbstverständlichkeiten gerade fallen. Nur, dass nicht ein Paradigma ein anderes ablöst, also eine Normalität eine andere. Sondern, dass eine wegbricht und eine neue sich erst noch bilden muss.
Es wäre daher irreführend, zu glauben, was jetzt möglich ist, ließe sich eins zu eins in eine Nachkrisennormalität überführen.
Normale Politik?
Ein weiterer Aspekt ist die Abnormalität der Politik, die wir gerade erleben. Die normalen Rituale, mit denen wir parlamentarische Demokratie bestreiten, greifen nicht mehr. Nichts wirkt angesichts dieser Krise so merkwürdig out of place wie eine Diskussionsrunde bei Anne Will, in der die Moderatorin darauf besteht, als zentralen Gegenstand zu diskutieren, inwieweit die Covid-19-Krise die Kandidatur Merz' beschädigt hat (meine Meinung: die ist praktisch rum). Ich habe bereits vor der Krise in meiner Serie zur Demokratie in Deutschland beschrieben, dass die Krise die Zeit der Exekutive ist. Wir sehen das aktuell an der Rückkehr Merkels in die aktive Politik:
While she was missing in action initially, leaving the field largely to Health Minister Jens Spahn and the minister-presidents of the Länder, "Mutti" signalled that she was back in the driver's seat. Although the Länder still decide independently on school closures and curfews, it is Merkel who is the spider in the web, bringing coherence and focus to the diverse strands of the crisis response.
Für die Oppositionsparteien ist das ein ernsthaftes Problem. Da Krisenzeiten Exekutiv-Zeiten sind (da kann man noch so gelehrte Artikel darüber verfassen, dass die Verantwortung de jure beim Bundestag liegt; de facto ist sie bei den Exekutivorganen), fällt der Bundestag als traditionelles Betätigungsfeld weitgehend flach. Da sie von den Exekutivorganen per Definition ausgeschlossen ist, bleibt wenig Sinnvolles übrig. Sofern Anne Will nicht die Chance bietet, irgendwelchen Blödsinn zu reden, verfällt die Opposition vor allem in alte Reflexe und weiß sich sonst nicht zu helfen. Beispiele gefällig?
Da sind etwa die Grünen, die die Krise als gute Gelegenheit für eine energetische Sanierung der nun ja leerstehenden Hotels sehen:
- toto (@josefheynckes) March 21, 2020
Die Regierung sollte das Klimapaket aussetzen. Es passt nicht in die Zeit und belastet die Menschen in der Krise zusätzlich. #Regierung #GroKo #CoronaVirusDE
- Frank Schäffler (@f_schaeffler) March 23, 2020
Die Beispiele für die AfD hat der Volksverpetzer schön zusammengesucht, daher nur eine grobe Paraphrasierung: Flüchtlinge und Ausländer sind doof, Grenzen schließen. Ich habe in meiner Timeline bei Twitter dermaßen viele Linke, die davon überzeugt sind, dass Corona - jetzt aber endgültig! - die Unhaltbarkeit des kapitalistischen Systems und die Notwendigkeit eines tiefgreifenden Systemwechsels beweist, dass ich auf ein Zitieren konkreter Beispiele wie auch bei der AfD gerne verzichten würde. Zusammenfassung:
Coronavirus is going to change everything about American politics and society for the long-term, largely by making people realize that I've been right about everything this whole time.
- Matthew Yglesias (@mattyglesias) March 23, 2020
Doch nicht nur in der verfassten Politik finden sich diese Leerphrasen. Bei de Opposition kann ich das ja noch verstehen. Der bleibt aktuell, will sie nicht völlig untergehen, nur das Abnudeln ihrer üblichen Forderungen. Krisenzeiten sind nun mal keine Zeiten des Wandels. Es hat schon seinen Grund, dass die Republicans während des Zweiten Weltkriegs echte Probleme hatten, auf einer Plattform von Steuersenkungen und Förderung von Kleinunternehmen Franklin D. Roosevelt abzulösen. Die üblichen Rituale des gegenseitigen Affirmierens von Identitätspolitik greifen einfach nicht mehr.
Was dagegen immer greift sind idiotische Kommentare auf dem Niveau des deutschen Stammtischs. In Reaktion darauf, dass Olaf Scholz ankündigte, auf Corona getestet worden und negativ befunden worden zu sein, darf man etwa diesen Kommentar einer Pflegekraft lesen:
Gehören Sie zu der Risikogruppe die getestet werden soll (Rückkehr aus einem Risikogebiet mit Symptomen oder direkten Kontakt mit einem infizierten) oder genießen Sie Privilegien? Ich bin in einem Corona-Krisenstab mitverantwortlich für 145 Altenheime deutschlandweit...
- Der Pflegenerd (@Nerdpfleger) March 18, 2020
Ach ja, Eindreschen auf die "Privilegien" der Politiker, das geht selbst in Zeiten von Corona, man muss das Ganze nur etwas anpassen. Statt Pensionen sind es jetzt Tests. Und ja, lieber Pflegenerd, ich wäre schon echt dafür, dass der Finanzminister etwas bevorzugt behandelt wird. Er ist nämlich in der gesamten Krisenbewältigung ziemlich systemrelevant. Das allerletzte, was wir jetzt brauchen können, ist eine achtstündige Verzögerung bei der Genehmigung irgendwelcher Gelder oder so was. Wir sind darauf angewiesen, dass die Exekutivorgane reibungslos arbeiten. Dass wir die bevorzugt auf Corona testen, ist selbstverständlich. Dass man so was überhaupt aussprechen muss. Ich nehme dieses Beispiel hier nur pars pro toto, solche brillanten Einschätzungen haben gerade Hochkonjunktur in den sozialen Netzwerken.
Digitalisierung
Ein letzter Aspekt, den ich hier diskutieren will, betrifft die Digitalisierung, oder vielmehr ihr Fehlen. Was haben wir in den letzten Jahren darüber geredet, wie unzureichend in Deutschland die digitale Infrastruktur ist. Zu langsame Verbindungen, zu wenig Abdeckung in der Fläche und so weiter. Endlich sieht man, wie systemrelevant die Digitalisierung immer ist. Oder besser, gewesen wäre, denn jetzt ist es zu spät.
MitarbeiterInnen ins Home Office zu schicken ist in einer Pandemie erst einmal eine klasse Idee; wenn selbiges Home Office dann aber kaum möglich ist, weil die Netzwerke die Belastung der Videokonferenzen nicht aushalten und selbst das Hochladen von 20MB-Dateien auf den Firmenserver über den nicht eben geschwindigkeitsoptimierten VPN-Client mehrere Anläufe braucht (keine 10km Luftlinie vom Stuttgarter Stadtkern entfernt, nebenbei bemerkt), dann sieht man, wie die Versäumnisse auf diesem Feld die deutsche Wirtschaft nun aktiv kosten.
An Warnern hat es wahrlich nicht gefehlt. Auch in diesem Blog habe ich immer wieder - wie viele andere - dafür argumentiert, ein großes staatliches Infrastrukturprojekt aufzulegen und endlich die Internetgeschwindigkeit anzukurbeln. Deutschland ist auf diesem Feld ein Entwicklungsland, unsere Abdeckung an Breitband und Glasfaser schlechter als in den meisten Ländern Osteuropas, vom Funknetz gar nicht erst zu reden. Das rächt sich nun bitter.
Ein Feld, auf dem ich gerade direkt Erfahrungen sammeln darf und auf dem es mindestens genauso gut sichtbar ist, betrifft die Digitalisierung der Schulen. Hier kann man nur von einer riesigen Blamage sprechen. Seit über zehn Jahren versucht jedes Bundesland, für sich selbst eine datenschutzkonforme Lösung für die Verwaltung von Schülerdaten, Tagebüchern und Noten zu finden. Die Erfolge sind, höflich ausgedrückt, überschaubar. Schrottige Plattformen, die schon zu besten Zeiten kaum funktionieren, brachen bereits am ersten Tag der Schulschließungen völlig zusammen.
Die miserable Ausstattung mit digitalen Endgeräten sorgt dafür, dass kaum eine Schule auf die nun notwendige Umstellung auf digitalen Unterricht vorbereitet ist. Es fehlt an Geräten, an Lizenzen und, vor allem, an jeglicher Erfahrung. Nur eine winzige Minderheit von LehrerInnen konnte, schlicht mangels Infrastruktur, bisher Gebrauch von solchen Geräten machen. Im Jahr 2020 sind Kreidetafel und Overhead-Projektor an der Mehrheit der deutschen Schulen noch immer Medium Nummer 1. Die Corona-Krise hat diese ganze Tragik mit einem Schlag offen gelegt.
Und selbst dort, wo hier relativ zum jeweiligen Landesdurchschnitt Fortschritte gemacht wurden (wie, glücklicherweise, an meiner eigenen Schule) sorgt die oben angesprochene Überlastung des Netzes für riesige Probleme. Gleichzeitig behindert der geringe Stand institutionellen Wissens und Erfahrung im Umgang mit den entsprechenden Apps konzentriertes Arbeiten. Ich bin fast genauso lang damit beschäftigt, die Wehwechen im Umgang mit Office, Discord und Co auszuräumen wie mit dem eigentlichen Arbeiten mit diesen Programmen. Digital Natives, my ass.
Der Höhepunkt dieses Galamas war die Reaktion des baden-württembergischen Kultusministeriums auf Corona. Bereits am Donnerstag, dem 12. März, war angesichts der weitgehenden Schließungen in den Nachbarländern Frankreich und Belgien und der anstehenden Schulschließung im Saarland klar, dass dies auch für Baden-Württemberg kommen würde. Am Freitag dem 13. März beschloss Bayern, die Schulen am Montag zu schließen. Am Nachmittag desselben Tages zog endlich auch Baden-Württemberg nach. Warum so spät? Mit schwäbischer Gelassenheit erklärte Ministerpräsident Kretschmann, man habe anders als Bayern die entsprechende Sitzung nicht auf 9 Uhr morgens, sondern 12 Uhr mittags gelegt.
Was hat das mit Digitalisierung zu tun? Die Folge dieses verspäteten Beschlusses der grün-schwarzen Landesregierung war, dass die Schulen am Montag, dem 16. März, noch geöffnet bleiben mussten. Und warum mussten sie das? Weil die LehrerInnen am Freitag die Dienstanweisung bekommen hatten, bis Montag Material FÜR DIE NÄCHSTEN DREI WOCHEN bereitzustellen, das den SchülerInnen dann am Montag auszugeben sei.
Um das kurz auszubuchstabieren. Die LehrerInnen mussten das Wochenende Material für alle Klassen für drei Wochen zusammenstellen, das diese dann in Heimarbeit bearbeiten sollten. Dieses Material war vor Beginn der 1. Stunde am Montag zu kopieren und den SchülerInnen dann auszugeben. Zu. Kopieren. Und. Auszugeben. Weil die digitale Infrastruktur nicht besteht. Nicht einmal die Möglichkeit, eine Mail zu verschicken, weil so etwas wie Schul-Email die absolute Ausnahme ist. Da ist eine Pandemie, und das Land zwingt die LehrerInnen an die zwei oder drei Kopiergeräte, die in den Schulen stehen, und dann alle Schüler noch einmal in die Klassenzimmer, weil keine Möglichkeit besteht, ein PDF an die SchülerInnen ranzukriegen. Ich kann gar nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte.
Ende
Und damit beschließe ich diesen etwas ausufernden Artikel zu Wirtschaft und Gesellschaft erst einmal. Wie gesagt, sorry für die Nicht-Struktur. Ich hoffe, die Lektüre war trotzdem gewinnbringend.
