EIGENTLICH sollte alles glatt ablaufen am 12. Februar 2017. Die Bundesversammlung trifft sich zur Wahl eines neuen Bundespräsidenten und die Große Koalition hat sich im Vorfeld auf den vom SPD-Parteichef, dem Vize-Kanzler, dem voraussichtlichen Merkel-Gegenkandidaten Sigmar Gabriel ins Rennen geschickten derzeitigen Außenminister Frank-Walter Steinmeier geeinigt. So ist’s geplant, doch kommt’s auch so?
Es stellen sich hier einige grundsätzliche Fragen:
Wie lange soll das mit der GroKo in Deutschland eigentlich noch weitergehen?
Der Erfolg von Populisten á la AfD liegt auch in der Alternativlosigkeit zu Merkels Politik begründet, bei der die SPD nur noch als Anhängsel, ähnlich der CSU fungiert. Der Wähler hat keine reale Alternative.
Wer die LINKE wählt, macht damit ein Statement, landet dabei aber im Ergebnis mit großer Wahrscheinlichkeit im einstelligen Prozentbereich.
Das andere bürgerliche Anhängsel garantiert das Duo Göring-Eckardt & Özdemir. Wenn die zehn, zwölf Prozent einfahren sind sie überglücklich, klopfen sich auf die schmalen Schultern, die Abgeordnetengehälter und die Tantiemen laufen weiter und man gibt sich in Talk-Shows als Gewissen der Nation.
Aus heutiger Umfragen-Sicht „sicher, im unteren zweistelligen Bereich“ werden die Rechtspopulisten der AfD landen. Keiner hat so recht Ahnung wie das noch verhindert werden könnte? Deren Protestwähler-Potential ist für sachliche Argumente und Fakten wohl nicht mehr erreichbar?
Welche Alternativen gäbe es, um schon am 12. Februar die Weichen zu stellen, ein Zeichen zu geben, für die Bundestagswahlen am 24. September?
Sitze…… Partei in der Bundesversammlung:
542-543 CDU/CSU
386-388 SPD
145-146 GRÜNE
094…….. LINKE
035……… AfD
033……… FDP
012……… PIRATEN
010……… FREIE WÄHLER
001……… SÜDSCHLESWIGSCHE WG
001……… NPD.
Die Bundesversammlung besteht aus je 630 Delegierten des Bundestages und den Ländern, wobei die Letzteren aus Politikern, Gestalten des öffentlichen Lebens bis hin zu C-Promis bestehen.
928 Stimmen könnte die GroKo für Steinmeier aufbringen. Das wären 297 Stimmen über der absoluten Mehrheit von 631 Stimmen. Das würde wohl sogar reichen, wenn die CSU abspränge?
687 Stimmen hätte Merkel um eine Schwarz-Grüne-Koalition einzuläuten indem sie Steinmeier die Stimmen verweigern! Wer wäre der/die Schwarz-Grüne Alternativ-Kandidat/in?
FDP-Lindner hat schon einmal medienwirksam angekündigt, Steinmeier mit den 35 FDP-Stimmen zu unterstützen.
Eine theoretische Mehrheit, bei gleichzeitig wohl nur sehr kurzer Halbwertszeit, gäbe es für eine ROT/ROT/GRÜNE/PIRATEN-Koalition. Sie kämen auf 637 Sitze, nur 6 Sitze über die absolute Mehrheit und ich versuche gerade vergebens mir deren Bundespräsidenten-Kandidat/innen vorzustellen?
FAZIT:
Wer die Schwarz/Grüne Koalition nach der Bundestagswahl will, müsste zuvor die Wahl des Sozialdemokraten Steinmeier verhindern, was wohl mit Sicherheit die GroKo beenden dürfte, obwohl man da bei Gabriel, Nahles und Co. nie ganz sicher sein darf?
Der SPD böte sich durch „diesen Verrat“ aber auch die Chance der maximalen Mobilisierung ihrer schrumpfenden Anhänger?
Die AfD müsste ihre Aktivitäten zwischen der CDU/CSU weit vorab, den GRÜNEN hinter ihnen und der SPD in greifbarer Nähe vor ihnen liegend, aufteilen und könnte sich dabei zerbröseln? Die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt…
Für mich ergibt sich bei diesem Bild das „Bauchgefühl“, daß Frank-Walter Steinmeier NOCH NICHT AUTOMATISCH zum Bundespräsidenten gewählt ist, am 12. Februar 2017, in gerade mal drei Wochen?
