Grundsätzlich dürfen fremde Fotos und Videos nur verwendet werden,
wenn der Urheber zugestimmt hat. Doch wie verhält es sich eigentlich
mit dem derzeit beliebtem Framing von Inhalten ?
Dabei bette der Nutzer lediglich einen Inhalt, welcher auf
einem anderen Server gespeichert ist in die eigene Webseite mit ein.
Ein bloße Verlinkung zu einem anderen Inhalt wurde bereits höchtrichterlich
als legal eingestuft. Doch beim Framing wird der Inhalt des fremden
Urhebers bereits auf der eigenen Webseite angezeigt, ohne dass diese
verlassen werden muss. (Beispiel youtube Videos)
Der europäische Gerichtshof hat nun einen solchen Fall zu entscheiden
gehabt.
Dabei verwies der deutsche Bundesgerichtshof eine Klage zur Entscheidung
weiter. Der EuGH traf am 21.1.2014 eine Entscheidung, welche im
Einbetten keine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne des Urheberrechtes
darstellt.
Begründet wird die Entscheidung dadurch, dass das Werk keinem neuen
Publikum bereitgestellt wird.
Platziert ein Urheber also ein Werk auf youtube und wird dieses dann
in anderen Seiten eingebettet, so musste der Urheber damit rechnen,
dass das Werk auch den gesamten Internetnutzern zugänglich gemacht wird.
Eine Urheberrechtsverletzung ist zugleich zu verneinen, da auch keine
neue Technik eingesetzt wird.
Diesem Urteil schloss sich der Bundesgerichtshof am 9.7.2015 an.
Liegt also eine rechtmäßige Veröffentlichung des Rechteinhabers vor,
darf dieser Inhalt auch auf anderen Seiten schadfrei eingebettet werden.
Die Prüfung ob eine rechtmäßige Veröffentlichung des Rechteinhabers
bereits innerhalb des gleichen Mediums (Internet) vorliegt obliegt dem
jeweiligen Nutzer, welcher den Inhalt einbetten möchte.
Da es schwierig sein wird dies einwandfrei nachzuweisen bleibt
weiterhin Vorsicht geboten.
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