Ist ein »Frühling« im Iran überhaupt möglich

Ist ein »Frühling« nach ägyp­ti­schem oder tune­si­schem Vorbild im Iran über­haupt mög­lich und wel­che Auswirkungen hätte dort ein regime change? Über die Folgen der ara­bi­schen Aufstände für die Islamische Republik Iran und die Haltung der west­li­chen Staaten gegen­über dem Regime der Mullahs.

VON FATHIYEH NAGHIBZADEH

Oft wurde mir in den ver­gan­ge­nen Wochen die Frage nach der Situation im Iran ein Jahr nach den ara­bi­schen Aufständen gestellt: Wie sta­bil ist das Regime der Mullahs? Wo bleibt der »ira­ni­sche Nelson Mandela«? Und wie kön­nen die west­li­chen Staaten die ira­ni­sche Opposition über­haupt unter­stüt­zen? Wann das isla­mi­sche Regime gestürzt wer­den wird, ist schwer abzu­se­hen, fest steht jedoch: Die Mehrheit der ira­ni­schen Bevölkerung hat sich unmiss­ver­ständ­lich gegen die­ses Regime ent­schie­den. Ich lebe seit 26 Jahren im Exil in Deutschland und bin in die­ser Zeit nie­mals in den Iran gereist.

Die deut­sche Außenpolitik und das Verhalten der west­li­chen Staaten zum Iran sagen viel über den Zustand der Islamischen Republik und die Aussichten auf das Ende des Mullah-Regimes aus. Um die der­zei­tige Konstellation des ira­ni­schen Verhältnisses zum Westen ein­zu­ord­nen, muss kurz seine Vorgeschichte skiz­ziert wer­den. 1988 führte der dama­lige Bundesaußenminister Hans-Dietrich Genscher bei einem Staatsbesuch in Teheran Gespräche über den Ausbau der wirt­schaft­li­chen Beziehungen zwi­schen dem Iran und der Bundesrepublik. Begleitet wurde er von 80 Vertretern der deut­schen Industrie. Erst wenige Monate zuvor hatte die Islamische Republik ihre Gefängnisse von poli­ti­schen Gefangenen »säu­bern« und min­des­tens 5 000 Insassen – aber wahr­schein­lich waren es Zehntausende – ermor­den las­sen.

http://jungle-world.com/artikel/2012/08/44919.html


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