Israels Arbeiterpartei spaltet sich - Avoda bald Linker?

Der Verteidigungsminister Israels und bisherige Chef der Arbeiterpartei, Ehud Barak, hat die Gründung einer neuen Partei angekündigt. Ursache dafür sollen Streitigkeiten in der Partei sein, so konnte die Avoda keine Fortschritte im Frieden mit den Palästinensern erziehlen, ebenso ist die Beteiligung an der Regierung mit den rechtaußen von Beth Israel sehr umstritten in der Partei.
"Wir treten einen neuen Weg an", sagte Barak. Gemeinsam mit vier anderen Abgeordneten der Arbeiterpartei gründe er "heute eine Fraktion und in der Folge eine Partei, die zentral ausgerichtet, zionistisch und demokratisch sein wird". Diese soll den Namen "Ha'atzma'ut" tragen und soll sich als Partei der "Mitte" etablieren. Wenn man allerdings sieht, welche Parteien noch der Mitte angehören, nämlich die Likud und die Kadima (beide rechts der Mitte in israels politischen Spektrum), erkennt man die Mitte in Israel vertritt Positionen die in anderen Ländern eindeutig als Konservativ/Rechts der Mitte gelten.
Linke Flügel begrüßte den Austritt
Der linke Flügel der Arbeiterpartei begrüßt den Austritt von Barak, der die Partei fast alleine in eine Koalition mit den Rechten getrieben hatte. Dieser Vorgang war in der Basis sehr unbeliebt und schwächte immer mehr den rechten Flügel um Barak. Der Minderheitenminister Avischai Braverman sagte im israelischen Schritt, Baraks Schritt sei "der Höhepunkt einer Dauerkrise in der Arbeitspartei". Baverman sagte, man habe Barak ein Ultimatum gestellt: Es müsse entweder wieder direkte Gespräche mit den Palästinensern geben oder die Partei aus der Regierung ausscheiden. "Er hat sich entschlossen, mit Netanjahu weiterzumachen." Barak habe nun keinen Platz mehr in der Arbeitspartei. "Diese Krise bietet eine große Gelegenheit zur Wiederbelebung der Partei", sagte Braverman.

Zukunft mit klarem Profil
Der linke Flügel der Arbeiterpartei hat längst erkannt, dass die Koalition mit den Rechten die Avoda nur weiter schwächen wird und ein Frieden keine Perspektive hat, solange ein Außenminister Israel vertritt, der offen antipalästinensisch ist und dem Gewalt als legitimes und bestes Mittel zum Frieden erscheint.
Die Avoda hat nun die Möglichkeit wieder offene und ehrliche Diskussionen zu führen und Positionen zu vertreten, mit denen sie ihre Basis und Wähler zufrieden stellt, denn diese gehören Größtenteils den linken Teilen der israelischen Gesellschaft an.