Mehrere regenerative Energiekraftwerke, die Deutschland für die Palästinenser im Westjordanland errichten ließ, sind vom Abriß bedroht. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linkspartei hervor. Demnach hatte das Auswärtige Amt seit 2009 in mehreren palästinensischen Gemeinden kombinierte Solar- und Windkraftanlagen mit insgesamt 600.000 Euro gefördert.
Anfang des Jahres erließ Israel gegen vier der elf Projekte eine Baustopp-Verfügung, wovon inzwischen drei in einen Abrißanordnung umgewandelt wurden. Nachdem der deutsche Außenminister Guido Westerwelle (FDP) während seiner Israelreise im Februar 2012 unter anderem beim israelischen Premierminister Benjamin Netanjahu und dem Außenminister Avigdor Lieberman intervenierte, wurde eine weitere Baustopp-Verfügung gegen ein fünftes Projekt erlassen.
Deutschland hat seit 1995 palästinensischen Behörden über 730 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. (FA)
Quelle: Junge Freiheit