Internationaler Tag der Gerechtigkeit

Der heutige 17. Juli steht seit 2010 ganz im Zeichen der (internationalen) Gerechtigkeit. Denn heute wird weltweit der Internationale Tag für Gerechtigkeit (engl. World Day for International Justice oder: International Justice Day) begangen. Grund genug, auch hier auf den kuriosen Feiertagen darüber zu berichten und einen näheren Blick auf die historischen Hintergründe zu werfen.

Die Gründung des Internationalen Strafgerichtshofs

Die Wahl des Datums 17. Juli geht dabei auf den Jahrestag des sogenannten Rom-Statuts zurück, welches auf zahlreiche Resolutionen der UNO-Generalversammlung gründet. Diese veranstaltete zwischen Juni und Juli 1998 in Rom eine Staatenkonferenz, die am 17. Juli 1998 das dort erarbeitete Statut annahm und für gültig erklärte. Mit diesem Statut wurden die Funktion, Struktur und Regeln für die Rechtsprechung des heutigen Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) – engl. International Criminal Court (ICC) in Den Haag festgelegt.

Ein wesentlicher Bestandteil diese Statuts ist die Begründung der Gerichtsbarkeit für strafrechtliche Verfolgung spezifischer Handlungen und Vergehen, die erst nach dem Inkrafttreten des Rom-Statuts begangen werden. Im Detail sind dies vier Delikte des Völkerstrafrechts: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Insofern bildet das Rom-Statut die vertragliche Grundlage des heutigen Internationalen Strafgerichtshofs. Bis zum 31. Dezember unterzeichneten 139 UN-Mitgliedsstaaten das Statut und erkannten somit die Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs als ständiges internationales Strafgericht an. Wobei hierbei darauf zu achten ist, dass der IStGH in Den Haag ausschließlich Individuen, keine Staaten verurteilen darf.

World Day for International Justice – Die Kampala Declaration vom 1. Juni 2010

Vor diesem (historischen) Hintergrund beschloss die Mitgliederversammlung der UN-Mitgliedsstaaten am 1. Juni 2010 auf der Review Conference of the Rome Statute in Kampala (Uganda), fortan den 17. Juli als Internationalen Tag der Gerechtigkeit zu feiern. Jedes Jahr wird dieses Datum auf der ganzen Welt dazu genutzt, um durch verschiedene Aktionen auf die Notwendigkeit eines verbindlichen Völkerstrafrechts hinzuweisen und auf diese Weise die Arbeit des Internationalen Strafgerichtshofs zu unterstützen. Aktuelle Beispiele für die Arbeit des IStGH sind u.a. das Vorgehen gegen den Genozid in Darfur, die Verfolgung der Falun Dafa (Falun Gong) in China und verschiedene Formen der Gewalt gegen Frauen. Der Internationaler Tag der Gerechtigkeit wird vor allem aber auch von Menschrechtsaktivisten und -gruppen wie z. B. Amnesty International dazu genutzt, Ihrem Anliegen und den Verstößen gegen Menschenrechte eine breite Aufmerksamkeit zu verschaffen.

Weitere Infos zum Internationalen Tag der Gerechtigkeit

• Offizielle Website des International Justice Day: internationalcriminaljusticeday.icc-cpi.info (englisch)
• Amnesty International: http://www.amnestyusa.org/our-work/issues/international-justice?id=1051113 (englisch)
• Der Originaltext der Kampala Declaration, ICC-ASP/RC/Decl.1 (1 June 2010), p. 24. (englisch)