WEHRET DEN ANFÄNGEN!
Heiko Maas, Reichsjustizminister (nicht nach Amtsbezeichnung, wohl aber nach Amtsführung), Verfassungsfeind und AfD-Hasser, hat mit seiner Maulkorb-Kampagne gegen Facebook und seinem "Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken" (NetzDG - Netzwerkdurchsetzungsgesetz, auch "Facebook-Gesetz" genannt) (Wikipedia) genau das bewirkt, was er bewirken wollte: Eine Einschränkung der Meinungsfreiheit durch extreme Einschüchterung und Verunsicherung privater Institutionen, denen die Meinungsüberwachung übertragen - bzw. richtiger: auferlegt - wurde.
1. Beschuldigung und Beschlagnahme des Tatwerkzeuges:
2. Das Corpus Delicti:
Der Clou ist, dass der inkriminierte Text im Original NICHT entfernt wurde - sondern nur bei mir!Auch kann die Entfernung nicht aufgrund eines anstößigen Begleitkommentar meinerseits erfolgt sein; wie aus dem Eingangsbild ersichtlich, hatte ich ja lediglich mit der Bemerkung "Sehr kluge Analyse von Kerstin Borbetomagus" kommentiert.
Ich will hier auch keineswegs auf jene armen Schweine eindreschen, die für (letztlich) Heiko Maas die Drecksarbeit erledigen müssen: Die bekommen Denunziationen auf den Tisch und müssen im Sekundentakt entscheiden, was (in)akzeptabel ist.
Und nicht einmal auf Facebook kann ich wirklich wütend sein; denn denen sitzt das vom Reichsjustizminister geschaffene verfassungsfeindliche Netzwerkdurchsetzungsgesetz im Nacken.
"Es geht um Einschüchterung", hatte Thorsten Hinz in der Junge Freiheit vom 09.07.2017 kommentiert. Und wie Recht er hatte, und wie erfolgreich die herrschenden Verfassungsfeinde waren, zeigt sich exemplarisch wieder einmal an meinem Fall.
3. Urteil ohne Anhörung:
4. Rechtslagenbelehrung:
In faccia ai fascisti!
Deutschland ist zur ideologischen Kampfzone geworden.
Auf allen Ebenen und mit allen möglichen Mitteln verfolgt das machthabende Regime des Konsensfaschismus die Alternative für Deutschland und deren Anhänger, die von den herrschenden Deutschland-Destruenten als eine Bedrohung ihrer antideutschen Politik wahrgenommen werden.
Aktuelle Beispiele dafür sind z. B.
- Die an den Haaren herbeigezogene Strafanzeige gegen den AfD-Spitzenkandidaten Dr. Alexander Gauland.
- Die Kündigung des Mietvertrages für eine AfD-Wahlkampfveranstaltung durch die Stadt Nürnberg: Das ist brauner Geist in rotem Gewand!
- Und unzählige Nadelstiche von offizieller Seite sowie offene Parteinahme von Kirchen, Gewerkschaften und vielen anderen Organisationen (außerhalb der Parteien) sowie offener Terror linksextremistischer Gruppierungen gegen die Alternative für Deutschland.
ceterum censeo
Wer alle Immiggressoren der Welt in sein Land lässt, der ist nicht "weltoffen":Der hat den A.... offen! Textstand vom 06.09.2017