In den letzten Wochen habe ich auf Twitter fast nur noch gelesen, aber nichts mehr geschrieben und keine Stellung mehr bezogen. Das mag die Nation im Allgemeinen nicht interessieren, für mich ergab sich aber nach dieser längeren Abstinenz der Wunsch, mal wieder einen richtig guten politischen Kommentar zu schreiben. Also setzte ich mich an meinen Computer, und da sitze ich noch. Das Problem: Ich habe keine wirkliche Inspiration und sehe keinen Sinn in einem weiteren Kommentar meinerseits. Also mache ich aus der Not eine Tugend und erzähle Ihnen, warum das so ist.
Beginnen wir damit, dass es nicht der Mangel an interessanten Themen ist, der mich abschreckt. Themen liegen wahrlich genug auf der Straße. Die Krim-Krise zum Beispiel, über die ich in der letzten Zeit viel gelesen, und die ich so gut es geht verfolgt habe. Aber worüber soll ich da noch schreiben? Der Fortgang der Ereignisse stand seit mehr als zwei Wochen fest, jeder intelligente Beobachter konnte ihn verfolgen und wusste, dass und ungefähr wie sich die Situation zuspitzen würde. Die einzig spannende Frage war: Gibt es Krieg in Europa, oder stoppen sie die Eskalation vorher. Oder anders gefragt: Was ist für die Wirtschaft günstiger und nutzbringender: Krieg auf der Krim, Krieg in der Ukraine oder Krieg in Europa? Oder: Wie weit geht der Westen, auch natürlich aus wirtschaftlichen Gründen und aus Gründen des politischen Gesichtsverlustes, um den Frieden in Europa zu erhalten?
Die Krisen der Welt folgen seit alters her einigen wenigen politischen Szenarien, die man mit der Zeit kennt, Überraschungen sind nicht zu erwarten. Wenn man einige dieser Krisen beschrieben hat, und wenn man das übliche und durch Machterhalt geprägte Verhalten politisch handelnder Akteure durchschaut, bergen diese Krisen keine neuen Erkenntnisse. Auch die Probleme, die sie auslösen, sind in der Regel machtpolitischer Natur, ethnische Konflikte sind meistens vorher nicht oder nicht vorrangig vorhanden und werden durch die politischen Interessengruppen angeheizt oder zumindest politisch instrumentalisiert. Auf der Krim beispielsweise führt nun ein russischstämmiger Mann die Regierungsgeschäfte, der bei den letzten Wahlen nur 5 % der Stimmen bekommen hat. Die Krimbevölkerung scheint heute wie ein Mann hinter ihm zu stehen, während sie seine politischen Überzeugungen in Friedenszeiten mit großer Mehrheit abgelehnt hat. Was für eine gigantische Augenwischerei, was für eine schmutzige,
instrumentalisierte Propaganda. Es geht also um Machtgewinn und Machterhalt, wie überall in der Welt. Es geht nicht darum, aus Krisen zu lernen oder sie künftig besser zu bewältigen, da können Historiker wie Christopher Clark noch so gute Bücher schreiben.
Vor ein paar Tagen las ich eine stolz klingende Mitteilung des auswärtigen Amtes. Man engagiere sich bei humanitären Katastrophen und Krisen wie in Syrien und im Südsudan oder Zentralafrika. Sollte diese Meldung das humanitäre, friedliebende Deutschland zeigen? Dass wir gleichzeitig der drittgrößte Waffenexporteur sind und die Kriege in der Welt mit unseren Waffen massiv befeuern, stand jedenfalls nicht in der Meldung. War ja auch nicht nötig, die Linke, zu deren politischem Alltagsrepertoire diese Mitteilung gehört, verbreitet sie ja immer wieder, darauf kann man sich verlassen wie auf das beste deutsche Uhrwerk. Aber warum ist das auswärtige Amt stolz auf humanitäres Engagement in den Krisengebieten der Welt? Die Warlords, größenwahnsinnigen Gewaltherrscher, fanatischen religiösen Rebellen und die sonstigen machtbesessenen Politabenteurer kämpfen weiter, mit unseren Waffen, beschwören humanitäre Katastrophen herauf, zu deren Beseitigung sie dann wieder die sogenannten zivilisierten Staaten brauchen, deren Wirtschaft auch daran wieder verdient. Hauptsache, sie selbst sind das Problem los und können sich wieder ihrem Krieg widmen. Hätten sie selbst etwas für Humanität übrig, würden diese Kriege gar nicht erst stattfinden. Aber die Menschen sind ihnen egal, solange sie Macht haben und von den Regierungen der Welt anerkannt und hofiert werden, weil es ihnen ins eigene, weltmachtpolitische Kalkül passt. Auch diese Krisen, im Südsudan, Syrien, Zentralafrika, im Kosovo, Ägypten, Mali und Venezuela funktionieren nach bestimmten, meist ähnlichen Abläufen. Manchmal glaube ich, dass internationale Aufmerksamkeit sie am Leben hält. Manchmal glaube ich, dass es besser wäre, die Weltgemeinschaft zöge sich voll und ganz aus diesen Gebieten zurück, um die Kriege nicht durch humanitäre Hilfe am Leben zu erhalten. Man baue eine Mauer um die Gebiete, und wenn die dortigen Streitigkeiten beseitigt sind, könnten sich die Überlebenden ja wieder melden. Aber was würde dann aus unserer Rüstungs- und Medizinwirtschaft? Und was machen wir mit der moralischen Verantwortung, die uns doch immer so bewusst ist? Schließlich sind wir es ja, die viele der Länder in anderen Erdteilen kolonisiert und Konflikte erst heraufbeschworen haben. Warum sagt uns unsere Moraal dann nichts über Waffenlieferungen in Krisengebiete?
Und dann ist da noch die Innenpolitik. Auch hier gibt es scheinbar viele Themen, und doch lohnen sie sich alle nicht. Das ist mir klar, seit ich einen inzwischen 17-teiligen Beitrag des Politikwissenschaftlers Wolfgang J. Koschnick in der Zeitschrift Telepolis lese. Unter dem Titel Eine Demokratie haben wir schon lange nicht mehr zeigt er eindrucksvoll, mit Beispielen belegt und ohne viel Polemik auf, was aus unserer repräsentativen Demokratie geworden ist: Ein Land, in dem die meist öffentlich bediensteten Politiker sich selbst materiell bedienen, den scheinbaren Zwängen des Machterhalts gehorchen, keine Ahnung von den durch sie beschlossenen politischen Maßnahmen haben, sich die Gesetze von der Wirtschaftslobby vorschreiben lassen, im wahrsten Sinne des Wortes, und ein Land, in dem das Parlament nur noch Abnickmaschine der von Fraktionsführungen, Regierungsbürokratie und Wirtschaftslobby vorgegebenen Gesetzespakete ist. Eindrucksvoll belegt Koschnick, dass Gesetze, in denen zunächst Rechte der Bürger gestärkt werden sollten, durch in den Ministerien vorübergehend angestellte Lobbyisten verwässert werden, dass Regierungsprogramme kaum noch Inhalte haben, weil man zwischen den verschiedenen starken Interessengruppen lavieren muss, und dass der inszenierte politische Streit nur noch darum geht, Wahlen zu gewinnen. Wenn ich mir die letzte, unverschämt nichtssagende Regierungserklärung der großen Koalition anhöre, muss ich Koschnick recht geben. Der Mensch müsse im Mittelpunkt der Politik stehen, das ist der Satz mit dem Angela Merkel das Nichts umschließt, das aus ihrem
Regierungsprogramm spricht. Und wir sitzen da und schauen zu. Der Bundestag beschließt binnen 25 Sekunden, das Informationsrecht der Bürger einzuschränken. Rechnungshofberichte über Fraktionsfinanzierung werden künftig nicht mehr automatisch veröffentlicht, die sogenannte kritische Öffentlichkeit von zwei Dutzend Abgeordneten bei Nacht und Nebel und ohne aussprache ausgeschaltet. Und wir sitzen da und schauen zu. Worüber soll ich da noch schreiben? Soll ich etwas an den Pranger stellen, was wir ohnehin alle wissen, auch ohne die Beiträge von Wolfgang Koschnick? Auch diese kritische Berichterstattung gehört bereits zum Marionettentheater unserer postdemokratischen Gesellschaft. Alles ist klar und läuft wie geschmiert, neue politische Ideen und Initiativen sind im Hamsterrad machtpolitischer Interessen nicht zu erwarten. Alles ist vorhersehbar und einfach.
Inge Hannemann, die sogenannte Hartz-IV-Rebellin, die sich für eine Abschaffung der Sanktionen gegen Arbeitslose einsetzt, sprach vor ein paar Tagen im Petitionsausschuss des Bundestages. Gleichzeitig werden neue Bewilligungsfragebögen für Arbeitslosengeld II in Umlauf gebracht, die die Betroffenen stärker ausspionieren und Sanktionen erleichtern. Es ist dasselbe machtpolitische Eskalationsszenario wie in anderen Bereichen auch. Schränke die Bürgerrechte ein, fülle deine Kassen und deine eigenen Taschen, solange die Menschen das mit sich machen lassen, und all den heren Zielen von Demokratie und Volkssouveränität zum Hohn.
Worüber bitte soll ich noch schreiben? Was könnte ich noch sagen, das noch nicht gesagt, erlebt und durchlitten wurde?
Deshalb, weil auch ich nichts neues mehr fühle in mir, weil auch ich nur noch daneben stehe und den Affenzirkus begaffe, dessen Teil ich bin, deshalb schweige ich derzeit, bis ich wieder einen Sinn sehe, der über das reine Begleiten vorgezeichneter politischer Prozesse hinaus geht.
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Jens Bertrams
