HTC will Verkauf von Apple-Produkten stoppen

Im Patentkrieg zwischen Apple und HTC schlägt der taiwanische Smartphone- und Tablet-Hersteller zurück. HTC verklagt Apple in den USA wegen der Verwendung von HTC-Patenten. Neben Apples iPhone sind das iPad, die iPod-Player und Mac-OS-Computer von einem Verkaufsverbot bedroht.
HTC hat nach eigener Aussage Klage am US-Bezirksgericht von Delaware gegen Apple eingereicht. HTC wirft Apple vor, HTC-Patente widerrechtlich zu verwenden. Außerdem hat HTC eine Beschwerde über Apple bei der Internationalen Handelskommission (International Trade Commission - ITC) in den USA eingereicht, weil Apple die HTC-Patente unbefugt in seinen Produkten verwenden soll.
Apple wird vorgeworfen, die HTC-Patente mit den Nummern 7.417.944, 7.672.219 sowie 7.765.414 widerrechtlich zu nutzen. Die Patente beschreiben unter anderem die Nutzung von WLAN und die Verschmelzung von Mobilfunktechnik mit Funktionen eines PDAs zu einem Smartphone. Die Patente werden nach Auffassung von HTC missbräuchlich in mehreren Apple-Produkten verwendet. Dazu gehören das iOS-Smartphone iPhone, das iOS-Tablet iPad, die Musikplayer der iPod-Reihe sowie Computer mit Mac OS. Mit den Klagen will HTC ein Verkaufsverbot für die Apple-Produkte in den USA erwirken.
"Wir ergreifen diese Maßnahmen gegen Apple, um unser geistiges Eigentum, unsere Industriepartner und vor allem unsere Kunden mit HTC-Geräten zu schützen", sagte Grace Lei, General Counsel von HTC. Dies sei der dritte Fall vor der ITC, in der Apple vorgeworfen werde, HTCs geistiges Eigentum missbräuchlich zu verwenden. "Apple muss damit aufhören, in seinen Produkten patentierte Erfindungen von uns zu verwenden."
Apple hatte HTC im zurückliegenden Jahr wegen Patentverletzung verklagt. HTC nutze 20 Patente ohne Genehmigung Apples. HTC erwiderte, dass die betreffenden Patente ungültig seien. Im Juli 2011 hatte ein Richter der ITC befunden, dass HTC diese Patente ohne Genehmigung verwendet. Noch hat das sechsköpfige Gremium der ITC in der Sache nicht entschieden. Sollte sich das Gremium der Ansicht des Richters anschließen, kann es ein Importverbot für HTCs Geräte auf dem US-Markt erwirken.
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