Höhere KfZ-Steuer durch anderes Messverfahren, der Anfang für schleichende Steuererhöhungen zur Migrationsunterhaltung ist gemacht

Von Fritze

Deutschland hat in Europa, hinter Belgien, die zweithöchsten Steuersätze und dazu ein komplett kompliziertes Steuersystem. Otto Normalverbraucher, der jährlich über die grünen Steuerformulare brütet, verzweifelt daran. Entweder füllt er nach Gutdünken im staatlichen Pflichtbewusstsein die Bögen aus und weiß gar nicht so genau was er eigentlich steuerlich absetzen kann, oder geht zu einem findigen Steuerberater der im Endeffekt mehr kostet als das Finanzamt ihm je zurückerstattet. Das System ist absichtlich so kompliziert aufgebaut, damit der Fiskus dadurch Einnahmen erhält die ihm eigentlich nicht zustehen. Nur weil die Politik bestimmte Personengruppen, Geschäftszweige, Vereine, Industriezweige, Organisationen oder sonstiges was ihr lieb und teuer ist fördern möchte, ist dieser immens komplizierte Absetzungsmechanismus entstanden. Friedrich Merz, damals CDU Politiker, erarbeitete 2003 federführend innerhalb einer Projektgruppe ein einfaches Steuerkonzept in drei Stufen, 12, 24 und 36 Prozent Steuerabgaben, auch „Bierdeckel-Steuer“ genannt. Es war einfach gestaltet und hätte jedem mehr Geld in das Portmonee gebracht, keine komplizierten Steuererklärungen für den Durchschnittsmensch und keinen Steuerabsetzungsdschungel den kaum einer versteht. Doch die Politik hätte die geliebten Förderungen für ihre bestimmte Spezies nicht mehr so locker zur Verfügung, könnte die Steuereinnahmen nicht so gezielt einsetzen wie sie es möchte. Bestes Beispiel ist heute die Asylindustrie, wer privates Geld in die Migrationsunterhaltung investiert, kann im steuerlichen Absetzungsverfahren einen großen Teil seines investierten Geldes wieder zurückbekommen. Zahlen muss es dann wieder die komplette Allgemeinheit, ergo das gesamte steuerzahlende Volk zahlt die Migration und nicht der investierende „Gutmensch“. Diese Machenschaften könnte die Politik bei einem gerechten, niedrigen Steuersystem ohne Absetzungsmöglichkeiten nicht so leicht betreiben. Deshalb kam das Steuerkonzept „Merz“ nie zur Anwendung, weil es A – bürgerfreundlich ist und B – politikfeindlich. Das war nebenbei auch einer der Gründe warum damals Merkel den Friedrich Merz schnellstens abservieren musste, denn er hätte der Merkelschen-Grünpolitik bei allen ihren späteren Vorhaben jede Menge Schwierigkeiten bereiten können.

Heute bleiben die Steuerabgaben hoch und kein Politiker der Blockparteien denkt im Traum daran sie zu senken, zu vereinfachen oder den arbeitenden Menschen überhaupt etwas zurückzugeben. Die Politik braucht in Zukunft sehr viel Geld, Millionen bereits im Land lebende, lebenslang sozialhilfeabhängige Migranten sind zu finanzieren und es werden täglich mehr. Die Politik verweigert jegliche Lösung des Asylproblems, sie will unaufhörlich versorgungssuchende Araber und Afrikaner nach Deutschland einladen und von dem arbeitenden Volk alimentieren lassen. Geringe Gehälter und Minirenten bei immer höheren Abgaben sind die unweigerlichen Folgen der Masseneinwanderung. Steuererhöhungen kommen schleichend und mit falschen, an den Haaren herbeigezogenen Begründungen. Den Anfang der neuen zu erwartenden Steuererhöhungswelle bildet die KfZ-Steuer. Der vom Staat erhobene Steuersatz richtet sich nach Hubraum und CO² Ausstoß und dieser CO² Ausstoß, ein Lieblingsspielzeug grüner Politik, wird sich ab dem 1. September 2018 drastisch erhöhen. Die KfZ Hersteller müssen ab diesem Zeitpunkt ein anderes Prüfverfahren anwenden, nicht mehr auf dem Prüfstand sind die CO² Werte zu ermitteln, sondern im Fahrbetrieb. Hier bedarf es kein Rechengenie um festzustellen, dass dann die eingetragenen Emissionswerte der Hersteller bei allen Kraftfahrzeugen höher liegen. Diese neu geschaffene Verordnung wird von der Politik frech als Verbraucherschutz verkauft, weil die eingetragenen Werte dann realitätsnäher wären, aber hat in Wahrheit nur ein Ziel, die Sätze für die zu erhebende KfZ-Steuer heraufzusetzen. Höher gemessene Emissionswerte bei dem gleichen Fahrzeug aufgrund eines anderen Prüfverfahrens ergibt lediglich einen höheren Steuergewinn für den Fiskus, ansonsten bleibt alles gleich. Steuerabzocke als Verbraucherschutz deklarieren, für so dumm hält die Politik ihr Volk. Der Trick mit der KfZ-Steuer wird aber erst der Anfang sein, es werden noch viele verdeckte Steuer- und Abgabenerhöhungen folgen. Natürlich werden von der Politik nie die wahren Gründe genannt, dass die notwendigen Staatsmehreinnahmen dem rasanten Bevölkerungsanstieg von Millionen neuen Sozialhilfeempfängern geschuldet ist, sondern als Umwelt-, Emissions-, Verbraucherschutz oder sonstigen zu erfindenden Zwecken unabdinglich sind. Zurzeit haben die Blockparteien immer noch Riesenglück, dass der deutsche Schlafmichel jede politische Lüge glaubt. Viele sogar den Glauben verfallen das es Masseneinwanderung zum Nulltarif gibt, weil Geld einfach nur zu drucken ist. Doch meine kleine Hoffnung liegt immer noch darin, Grüne und Linke mal ausgenommen, das immer mehr Volksteile langsam verstehen lernen welches verlogene Spiel die etablierte Politik betreibt. Nur hoffentlich ist es nicht jetzt schon zu spät.

Als Umweltpartei sollten vielleicht die GRÜNEN mal darüber nachdenken, wie viel zusätzlichen CO² Ausstoß Millionen in das Land geholte Menschen täglich produzieren? Sie geben dem Land keinen Nutzen, kosten dem Steuerzahler viel Geld und vermehren sich überproportional. In jedem Gebäude wo sie ansässig waren muss im Nachgang eine Grundsanierung auf Kosten des Steuerzahlers erfolgen und auch Sanierungen erzeugen CO² Ausstoß. Riesige Baugebiete sind für die Migration zu erschließen, ganze Grün- und Naturflächen aufzugeben. Von dem Sozialgeld kaufen sie sich alte „umweltschädliche“ Autos, nachdem sie vom Steuerzahler den Führerschein spendiert bekamen. So egal ist den GRÜNEN die Umwelt, wenn es um ihre Migranten geht.