Hinrichtungswelle schockiert die internationale Gemeinschaft

Pressemitteilung, – Brüssel, 31. Januar 2011

Pressefoto Barbara Lochbihler, Photo Europäisches Parlament

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Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses Heidi Hautala und die Vorsitzende der Iran-Delegation des Europäischen Parlaments Barbara Lochbihler verurteilen die Hinrichtung der zweifachen Mutter Zahra Bahrami am 29. Januar 2011 auf das schärfste.

Die niederländisch-iranische Staatsbürgerin Zahra Bahrami reiste von den Niederlanden in den Iran, um ihre Familie zu besuchen. Dort wurde die 46jährige im Januar 2009 verhaftet. Verschiedenen Berichten zufolge wurde sie während ihrer Haft gefoltert, um ein Geständnis für eine Anklage im Zusammenhang mit Drogen zu erzwingen. Frau Bahrami und ihr Anwalt Jinoos Sharif Razi haben Vorwürfe dieser Art immer abgestritten.

„Es ist abscheulich, dass der Anwalt Bahramis nicht über die geplante Hinrichtung informiert wurde. Das ist eine gravierende Verletzung internationaler Menschenrechtsverträge. Die iranischen Behörden haben der 46jährigen nicht nur ein Menschenrecht, das Recht auf Leben, sondern auch das Recht auf angemessene Verteidigung genommen. Dieses geheime Vorgehen der iranischen Justiz hat bereits in vielen anderen Fällen zu schweren Rechts- und Menschenrechtsverletzungen geführt.

Frau Bahrami ist nicht die einzige, die seit Beginn dieses Jahres hingerichtet wurde. Nach unseren Informationen gab es seither mindestens 66 Hinrichtungen. Die fortwährende Verletzung des Rechts auf Leben durch die iranische Befehlsgewalt hat die internationale Gemeinschaft zutiefst schockiert.

In einer Resolution vom 7. September 2010 hat das Europäische Parlament in deutlichen Worten die Freilassung von Zahra Bahrami gefordert und sich dafür eingesetzt, dass die Gefangene Zugang zu ihrem Rechtsanwalt erhält.
Wir drücken unser tiefes Mitgefühl und unser Beileid für Bahramis Familie aus.

MEP Barbara Lochbihler
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