Herford nach Fukushima
Die erschienenen Ratsmitglieder wurden von Dirk Lohmeyer (attac) in alphabetischer Reihenfolge vorgestellt und begrüßt: Thomas Besler (Die Linke), Herbert Even (Bündnis 90/Die Grünen), Horst Heining (SPD), Bernd Reitmeier (Bürgerforum), Wolfgang Rußkamp (CDU), Lothar Wienböker (FDP).
Das Podiumsgespräch wurde von Barbara Rodi (Friedens-/Flüchtlingsbegleitergruppe) und Ingo Ellermann (Lokale Agenda) moderiert.
Der Saal im HudL war mit ca. 40 Zuhörern und Diskussionsteilnehmern gut besetzt.
Folgende Themen waren vorgegeben:
- Energiepolitik der Stadtwerke; wer betreibt in Zukunft die Stromnetze?
- Energiewende in Herford /Energiesparprogramme/Erneuerbare Energien.
Alle waren sich einig, dass der zügige Ausstieg aus der Atomenergie nach Fukushima richtig ist. Auch die Vertreter der Parteien, die vor ein paar Monaten noch die Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke beschlossen hatten, bekannten sich vorbehaltlos zur aktuellen Energiepolitik von Herrn Röttgen und Frau Merkel.
Rußkamp: „Die Welt ist nach Fukushima eine andere geworden“.
Wienböker: „Die Atomenergienutzung war einer der größten Fehler der Menschheitsgeschichte.“
Heining: „Atomenergie war nie sicher; jetzt hat die Natur gezeigt, dass sie stärker als Planungen und Berechnungen der Menschen ist.“
Zu den unlösbaren Problemen der Entsorgung des Atommülls verwies er auf das Bild eines Riesenflugzeugs, das gestartet ist, für das es aber nirgends eine Landebahn gibt.
Bezüglich der heimischen Stadtwerke wurde allseits gelobt, dass der dort angebotene Strom zu 100 % Ökostrom sei, der aber leider nur zu einem kleinen Teil in der Region produziert werde. Es wurde gefordert, jede Möglichkeit der Produktion erneuerbarer Energie schnell und effektiv zu nutzen. In diesem Zusammenhang wurde aus dem Publikum die Kritik laut, dass die Stadtwerke bisher Bürgersolaranlagen auf geeigneten „öffentlichen“ Dächern blockieren, weil sie selbst dort „eines Tages“ Photovoltaik-Anlagen installieren wollen. Das dürfe nicht auf die lange Bank geschoben werden.
Zu den Stromnetzen:
Die Konzessionen werden von den Kommunen erteilt. Die Konzession für das Herforder Netz läuft 2017 aus, in Löhne schon 2013. Es gab erfreulicherweise kein Gerangel der Parteien; vielmehr bestand weitgehend Einigkeit, dass die Netze rekommunalisiert, dass also die Stadtwerke Netzbetreiber werden sollten.
Even: „Der Wert des Netzes ist der Ertragswert, so dass die Übernahme vom bisher zuständigen Netzbetreiber E.ON für die Kommunen tragbar sein werde.“
Besler: „Keine Teil- oder Kompromisslösungen; Stromnetz soll zu 100 % auf die Stadtwerke übergehen; Nachbarkommunen werden mitziehen, wenn Herford vorangeht.“
Zur Energiewende in Herford wurde unter Hinweis auf das städtische Klimaschutzkonzept hauptsächlich über Energiesparmöglichkeiten diskutiert.
Zum Schluss ging es um Möglichkeiten, in Herford mehr erneuerbarer Energie zu produzieren. Seitens der Landesregierung seien die Bedingungen zur Errichtung von Windanlagen modifiziert worden; dementsprechend prüfe die Stadt derzeit, wo neue Standorte ausgewiesen werden können.
Even: „Wegen der dichten Besiedlung unserer Region gibt es leider nicht sehr viele Möglichkeiten für Windräder; deshalb wird für unsere Stadt die lokale Produktion von 100 % Ökostrom schwierig werden. Auf keinen Fall dürfen wir Windenergie und Photovoltaik „gegeneinander“ diskutieren, beides muss entsprechend den geografischen Gegebenheiten entwickelt werden“.
Reitmeier: „Dezentrale Erzeugung erneuerbarer Energie in der Hand der Bürger und der Kommunen ist das Zukunftskonzept.“
Alles in allem sieht es erfreulicherweise so aus, dass alle politischen Kräfte in unserer Stadt die lokalen Anforderungen der Energiewende einvernehmlich in Angriff nehmen können.