Hartz IV: Volksentscheid ? Bundestag muss sich dieser Armutsporblematik stellen !

Bundestag muss über Hartz-IV-Sanktionen beraten

Na, was meinst Du denn: was werden die Damen und Herren "Volksverteter" denn entscheiden? Werden Banker und Lobbyisten gewinnen oder geht`s ab ins "Harzt IV - Lager" ?

Die Petition 46483, mit der die Abschaffung der Hartz-IV-Sanktionen gefor­dert wird, hat die erste Hürde geschafft: Auf der Petitionsseite des Bundestages haben seit dem 20. November mehr als 50.000 Menschen mit unter­zeich­net. Damit muss sich der Bundestag mit der Petition befas­sen.
In der Petition heißt es:

Der Deutsche Bundestag möge beschlie­ßen, die Paragrafen im Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 31 bis § 32 SGB II) und im Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (Sozialhilfe, §39a SGB XII) ersatz­los zu strei­chen, die die Möglichkeit von Sanktionen bzw. Leistungseinschränkungen beinhal­ten.

Mal sehen was passiert. Es geht hier immerhin um fast 10 Millionen "Wählerstimmen" oder Armuts-Betroffene. Es wird spannend ...
DER Allrounder
Quelle paperblog