Hartz IV News: Widersprüche werden indirekt bestraft – und mehr

Jeder fünfte Suizid steht in Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit

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1. Nachtrag zu den Überprüfungsanträgen

Hier berichteten wir über die Möglichkeit, Widersprüche und Überprüfungsanträge zu stellen, um sich nach dem Urteil des Sozialgerichts Gotha gegen Sanktion in Hartz IV zu wehren. Dort stand: “Wird im Jahre 2015 dieser Überprüfungsantrag gestellt können Sanktionen aus dem Jahre 2014 und 2015 auch nachträglich angefochten werden. Wird aber erst der Überprüfungsantrag im Jahre 2016 gestellt nur Sanktionen aus den Jahren 2015 und 2016. Sanktionen die vor 2014 erlassen wurden, können mit einem Überprüfungsantrag nicht mehr angegriffen werden.” Das stimmt so nicht. Denn, diese Einschränkung gilt nur für begünstigende VAe. Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-nachtrag-zu-den-ueberpruefungsantraegen-90016610.php


2. Widersprüche werden indirekt bestraft

In einer Dokumentation des Teams „Wallraff“ berichtet eine ehemalige Jobcenter-Mitarbeiterin über die durchschnittlichen Bearbeitungszeiten von Hartz IV-Anträgen. Laut vorgelegter interner Akten, die die Insiderin über Monate hinweg zusammengetragen hatte, wird deutlich, dass die Bearbeitungszeit vom Ort der Antragstellung und von erstellten Widersprüchen abhängig ist… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-antraege-widersprueche-werden-bestraft-90016611.php


3. Sich weiter verstecken: Kein Anspruch auf Zugang zur Diensttelefonliste aller Mitarbeiter des Jobcenters Köln

Der 8. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit Urteil vom heutigen Tag entschieden, dass kein Anspruch auf Zugang zur aktuellen Diensttelefonliste des Jobcenters Köln besteht. Geklagt hatte ein Hartz IV Bezieher, der es satt hatte, immer nur vom Callcenter vetröstet zu werden… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/ovg-kein-anspruch-auf-jobcenter-telefonnummern.php


4. Jeder fünfte Suizid steht in Zusammenhang mit Arbeitslosigkeit

In Deutschland wurde der Zusammenhang zwischen Suizide, Erwerbslosigkeit und Hartz IV bislang kaum untersucht. Nun haben Forscher der Universität Zürich eine Studie erstellt, die sich die Situation in 63 Ländern genauer anschaute. Jährlich nehmen sich rund 45’000 Menschen das Leben, weil sie keine Arbeit haben oder jemand in ihrem Umfeld von Arbeitslosigkeit betroffen ist. Die Untersuchung zeigt, dass die Zahl aller Suizide, die in der Finanzkrise im Jahr 2008 direkt oder indirekt mit der Arbeitslosenrate im Zusammenhang standen, neunmal so hoch ist wie bislang angenommen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/studie-jeder-5-suizid-durch-arbeitslosigkeit-90016608.php


5. Altenburger Landrätin fordert Jobcenter im Kreis auf, Sanktionspraxis sofort zu beenden

Die Kreischefin des Altenburger Landes in Thüringen, Michaele Sojka (Die Linke) forderte das Jobcenter auf, keine finanziellen Strafen, sogenannte Sanktionen, mehr gegen Hartz IV-Bezieher zu verhängen. Durch die Leistungskürzungen würden viele Betroffene „nur depressiver und kränker“, mahnte die Landrätin im Gespräch… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/landraetin-stoppt-hartz-iv-sanktionen-90016607.php


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Informationen zum Thema – Ideologie der Täter – Sanktionen

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Auch die Linke Liste Oberhausen fordert ein Aussetzen der Sanktionspraxis gegenüber Empfängern von Arbeitslosengeld II (Hartz IV). Anlass ist das Urteil des Sozialgerichtes Gotha, das die Verfassungsmäßigkeit der Sanktionspraxis angezweifelt hatte. „Hartz IV verletzt die Menschenwürde“, erklärt dazu der sozialpolitischer Sprecher der Linken Liste, Jörg Pusch. „Das hat Die Linke bereits bei der Einführung 2005 festgestellt.“ Seitdem hätten sich die Verhältnisse aber weiter verschärft. „Dieses Urteil sollte auch den letzten Zweifler wachrütteln. Man darf Menschen in Not nicht die Lebensgrundlage entziehen“, so Pusch. Dies sei unmenschlich und nun wahrscheinlich auch rechtswidrig. Der Politiker der Linken bezieht sich dabei auf Artikel 1 des Grundgesetzes. „Die Würde des Menschen ist unantastbar“, ruft Pusch in Erinnerung. Eine Kürzung der Leistung sei daher grundgesetzwidrig.Die Linke Liste fordert, dass das Jobcenter Oberhausen auf Sanktionen verzichtet, bis eine Rechtssicherheit vom Bundesverfassungsgericht vorliegt, „die positiv im Sinne der Betroffenen ausfällt“.

aufgelesen FHP: Freie Hartz IV Presse

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-selektiert-zur-gratis-arbeit-90016208.php

mehr https://galida.wordpress.com/ und http://altonabloggt.com/2015/03/21/verheizt-und-aufgeladen/

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Videos zum Thema – Sklaverei

Wenn das Jobcenter Arbeitslose auf Kreuzfahrt schickt

YouTube dresdner sozialwacht

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Das Jobwunder in den Medien-Die Wahrheit hinter der Erfolgsmeldung

Ein angeblicher Vermittlungsrekord der Bundesagentur für Arbeit macht Schlagzeilen: Eine Million Hartz-4-Empfänger soll sie in Jobs und Ausbildung gebracht haben. REPORT MAINZ zeigt die Wahrheit hinter der vermeintlichen Erfolgsmeldung.
Quelle: REPORT MAINZ ARD

YouTube dresdner sozialwacht

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DIE WÜRDE DES MENSCHEN IST KOSTENPFLICHTIG

Jetzt reicht’s: Hartz IV-Empfängerin kann Beerdigung nicht zahlen
Quelle: hr fernsehen Beitrag aus der Sendung defacto
Ellen Göbel aus Frankfurt ist Hartz IV Empfängerin und dementsprechend knapp bei Kasse. Vor einem Jahr ist ihr Vater gestorben und beerdigt worden. Doch bisher konnte sie die Rechnung des Bestatters nicht bezahlen. Jetzt ist auch noch ihre Großmutter verstorben. Deren sterblichen Überreste befinden sich in einer Urne. Doch die wird nicht beigesetzt, weil noch die Kosten für den Vater offenstehen. Frau Göbel bittet defacto um Hilfe.

YouTube dresdner sozialwacht

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links zum Thema – aktuell

Wie Jobcenter Menschen in Not treiben: »Team Wallraff« berichtete erneut über Schikanen und Verzögerungstaktik gegenüber Hartz-IV-Beziehern

Ämter bedrohen Existenz

Sanktionsbefürworter begehren auf

FHP: Freie Hartz IV Presse

Hartz IV: Kein Anspruch auf Einsicht in Telefonliste

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Epilog – Sollen sie doch verrecken! 

“Ein provokanter Titel? Ja – aber nicht ohne Grund gewählt!
Denn anders sind die Informationen, die ich gesammelt habe, wohl nicht mehr zu verstehen!”

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hartz iv muss weg !!!


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