KINDER KLAGEN AN!
Sieben Millionen Euro für arme Kinder verschwunden
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1. CDU/SPD/FDP: Kein Handlungsbedarf gegen Hartz IV-Sanktionen
Trotz ausführlicher Darlegung der Problematik kritischer Punkte wie die Verfassungsmäßigkeit der Sanktionen, die Dauer der Sanktionen und die Obdachlosmachung von Hartz IV Sanktionierten im Rahmen einer Petition, die dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages vorgelegt wurde, befürworten CDU, SPD und FDP weiterhin das Sanktionierung von Hartz IV-Beziehern. Es bestehe angeblich kein Handlungsbedarf… Weiterlesen:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-sanktionen-bleiben-bestehen-90015838.php
2. Sieben Millionen Euro für Hartz IV-Kinder verschwunden
Von den insgesamt 10 Millionen Euro für das Bildungs- Teilhabepaket für Kinder aus Essener Sozialhilfe- oder Hartz IV Familien sind gerade einmal drei Millionen Euro zweckgemäß ausgegeben worden. Damit bleibt eine Haben-Differenz von rund sieben Million Euro. Das Pikante: Angeblich weiß niemand wo das Restgeld geblieben ist… Weiterlesen:
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Video von 2011 zeigt wie dringend notwendig eine Änderung im bildungssektor für kinder ist - statt dessen beraubt man kinder dieses kläglichen vorhandenen staatlichen anspruchs
Der deutsche Bildungsnotstand
3. Gutachten: Hartz IV noch immer verfassungswidrig
Noch immer hat die Bundesregierung die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts bei Hartz IV nicht umgesetzt. Das ist das Ergebnis eines wissenschaftlichen Gutachtens im Auftrag des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Dieser hatte gegenüber dem Bundesverfassungsgericht im Zuge eines aktuell anhängigen Verfahrens (verfassungsrechtlichen Prüfverfahren 1 BvL 10/12 und 1 BvL 12/12 zu den Aussetzungs- und Vorlagebeschlüssen des Sozialgerichts Berlin vom 25. April 2012 zur der Bemessung der Hartz IV Regelleistungen und zu den Bedarfen für Bildung und Teilhabe (sogenanntes Bildungspaket) geäußert… Weiterlesen:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/gutachten-hartz-iv-weiterhin-verfassungswidrig-90015839.php
4. Jobcenter-Mitarbeiterin wollte Drogentest durchsetzen
Eine Jobcenter-Mitarbeiterin wollte die Arbeitsfähigkeit einer Hartz IV-Bezieherin überprüfen lassen, da diese zuvor in einem Gesundheitsfragebogen verschiedene Symptome angegeben hatte, die die zuständige Sachbearbeiterin als Hinweis auf einen möglichen Suchtmittelmissbrauch deutete. Die Hartz IV-Bezieherin leistete einer Aufforderung zum Drogentest folge, fühlte sich jedoch diskriminiert und überrumpelt – zu recht wie das Landgericht Heidelberg urteilte (Aktenzeichen: 3 O 403/11)…Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieherin-zum-drogentest-gezwungen-90015837.php
5. Im Hartz IV Bezug kann die Hundehaftpflichtversicherung vom Einkommen abgesetzt werden
Wenn eine Hundehaftpflichtversicherung gesetzlich vorgeschrieben ist, sind die Kosten im Hartz-Bezug vom Einkommen abzusetzen, wie der Sozialberater Harald Thomé in seinem Rundbrief berichtet. Demnach mindert sich das Einkommen von Leistungsbeziehern nach SGB II und SGB XII mit Hund im Schnitt um drei bis fünf Euro im Monat, wenn sie in einem Bundesland leben, in dem Hundehalter eine Haftpflichtversicherung für ihr Tier abschließen müssen… Weiterlesen:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-hundehaftpflichtversicherung-absetzbar-90015835.php
6. Erstausstattung für Single-Haushalt muss Herd beinhalten
Hartz IV-Bezieher kommen häufig erst vor Gericht zu ihrem Recht. Denn in vielen Jobcentern werden vor allem Anträge auf zusätzliche Leistungen wie die Erstausstattung der Wohnung schnell abgelehnt. So werden Single-Haushalten in Hartz IV-Bezug meist lediglich zwei Kochplatten im Rahmen der Erstausstattung vom Jobcenter zugebilligt statt eines Herdes, wie Harald Thomé in seinem aktuellen Rundbrief berichtet. Das Sozialgericht (SG) Gelsenkirchen erkannte in einem Urteil von 2001 jedoch die Notwendigkeit eines Herdes an und erklärte damit den Widerspruchsbescheid des Jobcenters als rechtswidrig… Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-anspruch-auf-einen-herd-90015836.php
7. ALG II für Schüler wenn Bafög ausgeschlossen ist
Im Grundsatz erhalten Auszubildende die einen BaföG-Anspruch kein Hartz IV. Eine Ausnahme besteht jedoch nach § 2 Abs. 1a BaföG, wenn ein Anspruch auf BaföG ausgeschlossen ist. Wie der Kieler Rechtsanwalt Helge Hildebrandt berichtet, ist dies beispielsweise der Fall, „wenn der Schüler entweder bei seinen Eltern wohnt oder zwar nicht bei seinen Eltern wohnt, aber von der Wohnung der Eltern aus eine entsprechende zumutbare Ausbildungsstätte erreichbar wäre.“… Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-fuer-schueler-wenn-bafoeg-ausgeschlossen-ist.html
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Informationen zum Thema -
um den wiederholten Diebstahl an kindern zu verstehen muß man begreifen, welche Ideen in den köpfen der intellektuellen elite ausgebrütet werden..
bedenke plan B – Agenda 2020 ist in Bearbeitung -
Artikel vom 25. März 2010 – jedoch sehr aufschlußreich und immer lesenswert
vorhang auf!
Gunnar Heinsohn und die „Aufartung“ des deutschen Volkes
Verantwortlich: Wolfgang Lieb
Historische Parallelen sind stets fragwürdig. Besonders problematisch werden sie, wenn die deutsche NS-Vergangenheit bemüht wird, um in denunziatorischer Absicht aktuelle Geschehnisse zu kommentieren. Denn ein Regime, das unter neuzeitlichen Bedingungen und in kühler Rationalität den industriell durchgeführten Massenmord praktizierte, entzieht sich jedem Vergleich. Wenn der Autor dieser Zeilen gleichwohl den Aufsatz von Gunnar Heinsohn „Sozialhilfe auf fünf Jahre begrenzen“ in der FAZ vom 17.03.10 zum Anlass nimmt, auf Affinitäten zur NS-Ideologie in diesem Text hinzuweisen, so ist er sich dieser Problematik bewusst. Von Friedhelm Grützner
Der Nationalsozialismus „fiel nicht vom Himmel“. Er beruhte nicht auf dem Einbruch des Ur-Bösen in eine grundgute Welt. Er ist auch nicht auf Auschwitz zu reduzieren. Seine geistigen Wurzeln sind äußerst heterogen und befinden sich weitverzweigt im Ideenhaushalt des 19. und frühen 20. Jahrhundert. Erst ihr Zusammenschießen in einer konkreten historischen Situation und ihre daran anschließende „kumulative Radikalisierung“ führten zu jenen monströsen Verbrechen, die zu Recht als absolut singulär bezeichnet werden und die sich jeder Gegenüberstellung entziehen.
Bezogen auf den Aufsatz von Gunnar Heinsohn lasse ich all die atavistischen Traditionselemente des deutschen Nationalsozialismus (Blut-und-Boden-Romantik, Agrar- und Mittelstandsutopien etc.) beiseite. Hier geht es um jene Vorstellungsgehalte, die damals auch außerhalb seines Spektrums (übrigens partiell bis in sozialistische Kreise hinein) als ausgesprochen modern galten, und die er sich einzuverleiben verstand. Die Biologie als Leitwissenschaft voraussetzend waren dies der Sozialdarwinismus, die Eugenik als Sozialtechnologie und ein radikalisierter Utilitarismus. Hinzu trat der Elitismus der Konservativen Revolution – es sei an die Demokratiekritik von Edgar Julius Jung unter dem Titel „Die Herrschaft der Minderwertigen“ erinnert -, deren Vertreter zwar verächtlich auf den unterbürgerlichen braunen Pöbel der NSDAP hinabblickten, die aber gleichwohl dem Regime wichtige intellektuelle Handlangerdienste leisteten und später in hohen Positionen bei der SS zu reüssieren wussten. In diesem Sinne darf man Gunnar Heinsohn auch nicht auf eine Stufe mit dem Stammtischdemagogen Thilo Sarrazin stellen. Letzterer wäre mit den „Radauantisemiten“ zu vergleichen, während ersterer den Oswald Spengler abgibt, der zwar nicht den „Untergang des Abendlandes“ beschwört, aber dafür den von Deutschland.
Heinsohns Gedanken kreisen um den Fortbestand des deutschen Volkes und um die Qualität seines Genpools. Und hier hat er Anlass zur Sorge. „Von 100 Kindern, die Deutschland benötigt, um nicht weiter zu schrumpfen und zu vergreisen, werden 35 gar nicht geboren. … Von den 65 Kindern, die auf die Welt kommen, gelten später 15 als nicht ausbildungsreif. … Eine demographische Zukunft haben nur die Bildungsfernen. So besteht im Februar 2010 die Hartz-IV-Bevölkerung (sic!) von 6,53 Millionen Menschen zu 26 Prozent aus Kindern unter 15 Jahren (1,7 Millionen). Im leistenden Bevölkerungsteil (sic!) von 58 Millionen unter 65 Jahren dagegen gibt es nur 16 Prozent Kinder (6,5 Millionen).“ Fazit: Innerhalb der eh schon viel zu niedrigen Reproduktionsquote vermehrt sich „die vom Sozialstaat unterstützte Unterschicht“ überproportional. Dies stelle „eine Bedrohung für die Wirtschaft, für den Sozialstaat, das Gemeinwesen insgesamt“ dar, so „dass es unter den Demographen kaum einen gibt, der dem Land noch Hoffnung macht“.
mehr zu plan B http://mantovan9.wordpress.com/2013/10/08/wir-tragen-hier-im-herzen-der-bestie-eine-zentrale-verantwortung-2/
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Epilog:
kinder ihres Lebensglücks berauben und jugendliche sanktionieren erfordert NOTWEHR!
Jugendarmut in Deutschland — IGNORIERT UND AUSGEGRENZT
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KINDER SINDS DIE EUCH BEKÄMPFEN!
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