Hartz IV News: Jobcenter verliert gegenüber Hartz IV Kritiker – und mehr

Hartz IV News: Jobcenter verliert gegenüber Hartz IV Kritiker – und mehr

1. Jobcenter verliert gegenüber Hartz IV Kritiker

Der Rechtsanwalt Dirk Feiertag darf das Jobcenter Leipzig wieder betreten. Das Verwaltungsgericht hat ein gegen den Anwalt ausgesprochenes Hausverbot aufgehoben. Das Hausverbot sei rechtswidrig, so die Richter… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-verliert-gegen-hartz-iv-kritiker-90016237.php


2. Klagedauer bei Hartz IV Verfahren begrenzt

Es gibt Verfahren an den Sozialgerichten, die dauern zwischen vier und acht Jahren. Dieser Praxis schob nun das Bundessozialgericht einen Riegel vor. Allerdings billigten die Bundesrichter ihren Kollegen an den Landes- und Sozialgerichten eine Verfahrensdauer von maximal einem Jahr zu… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/klagedauer-an-sozialgerichten-begrenzt-90016236.php


3. Eine schwer kranke Mutter soll wegen 2 Euro Mietmehrausgaben umziehen

Melanie K. ist 35 Jahre alt und schwer krank. Die alleinerziehende Mutter ist derzeit auf Hartz IV Leistungen angewiesen und ihre Tochter (3) muss sie ohne Partner allein versorgen. Auf Hartz IV angewiesen zu sein, bedeutet einen täglichen Kampf um jeden einzelnen Euro. Zu allem Unglück schrieb das zuständige Jobcenter der jungen Frau einen bitterbösen Brief. Ihre Wohnung sei angeblich um ganze 2 Euro (!) zu teuer. Sie müsse nun umziehen und sich eine neue Wohnung suchen… Lesen Sie weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-zwangsumzug-wegen-euro-90016233.php


4. Geplante Änderungen bei Hartz IV: Welche Nachteile drohen Erwerbslosen und Aufstockern?

Zurzeit ist ein vorläufiger Abschlussbericht einer Arbeitsgruppe bekannt, in der das Bundesarbeitsministerium, die Bundesagentur für Arbeit, die Bundesländer und die kommunalen Spitzenverbände vertreten waren (Bund-Länder-AG). Der Bericht enthält 36 Änderungsvorschläge zu Hartz IV, über die in der Arbeitsgruppe ein Konsens bestand… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-nachteile-fuer-aufstocker-erwerbslose-90016232.php


5. Anwalt: Rückwirkende Befreiung vom Rundfunkbeitrag möglich

Seit Jahresbeginn 2013 müssen alle Haushalte einen pauschalen Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ) bezahlen. Dabei ist es egal, wie viele Geräte man nutzt. Auch ist der Beitrag nicht mehr an der grundsätzlichen Nutzung eines Fernseh- oder Radiogerätes gebunden, sondern an einer Wohnung. Sodann muss jeder Mieter einen Pauschalbeitrag von 17,98 Euro je Monat zahlen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/rueckwirkende-befreiung-vom-rundfunkbeitrag-90016229.php


6. Hartz IV Bezieher können nicht kochen…und haben auch kein Abitur? Ein ganz gewöhnlicher Fernsehabend.

In der ARD-Sendung „Hart aber Fair“ diskutierten die Gäste mit dem Moderator Frank Plasberg zum Thema „Qualität von Tiefkühlkost“. Eingeladen waren Lobbisten, Politiker und Lebensmittelindustrie-Kritiker. In der Hauptsache ging es um den Sinn und Unsinn von Zusatzstoffen. Im Verlauf der Sendung kam es zu erstaunlichen Diffamierungen… Weiter:

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-bezieher-ohne-abitur-und-kochkunst-90016234.php


gegenhartz.de: Noch eine Bitte: Wenn ihr Fragen zum SGB II oder anderen Sozialleistungen habt, wendet Euch an unser Forum: http://hartz.info/

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Informationen zum Thema

ALG-II Missbrauch?

Hart aber Fair Sendung von 2011 – der sozialrassismus ist aktuell der gleiche

YouTube Michael molli

http://de.wikipedia.org/wiki/Institutioneller_Rassismus

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zur Erinnerung – Zusammenfassung

BRD 2005. Deutsche Unternehmen schreiben Rekordgewinne. Es wird so viel Geld verdient wie noch nie. Gleichzeitig gibt es immer mehr Arbeitslose, die durch Reformen wie Hartz IV immer stärker unter Druck gesetzt werden.
Sie werden per Gesetz gezwungen unterhalb der Armutsgrenze zu leben und fuer 1,50 Euro Arbeitsgelegenheiten wahrzunehmen. ‘Des Wahnsinns letzter Schrei’ versucht zu erklären, wie diese Phänomene nebeneinander bestehen können. – Ein Film über die Arbeitsmarktreform und über die ideologische Neuausrichtung im Land, in Zeiten, da die Verteilung des produzierten Reichtums neu verhandelt wird.

YouTube freidom4all

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mehr zum Thema – und der Wahnsinn geht noch doller :(

Katja Kipping zur “Giftliste” der angekündigten Hartz 4 Änderungen

Katja Kipping war bis zu ihrer Wahl zur Bundesvorsitzenden der Linken Vorsitzende des Sozialausschusses des Bundestages und ist sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion.

Mit ihr sprachen wir über die geplanten Änderungen von Hartz IV, die in einer langen Liste einer Arbeitsgruppe von Bund und Ländern veröffentlicht wurden. Katja Kipping sprach in diesem Zusammenhang von einer “Giftliste, die in Teilen grundgesetzwidrig ist”.

Das Interview führte Radio Blau aus Leipzig, 99,2 MHz.

https://rdl.de/beitrag/katja-kipping-zur-giftliste-der-angek-ndigten-hartz-4-nderungen

links zum Thema – zusammenfassend:

Undemokratisches Vorgehen. Pläne zur »Vereinfachung« von Hartz IV sorgen für Verwirrung
Wird Hartz IV ab 2015 verschärft? Die wenig transparente Arbeit einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe an Reformvorschlägen zu einer »Vereinfachung des passiven Leistungsrechts im Zweiten Sozialgesetzbuch« stiftet Verwirrung. Welt online berichtete am Donnerstag, die Sanktionen würden nicht strenger, sondern »entschärft« werden und berief sich auf einen Bericht des SPD-geführten Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) vom 16. Juni, der jW vorliegt. Linke-Chefin Katja Kipping sieht bereits Erfolge des von ihrer Partei ausgeübten »politischen Drucks auf die Bundesregierung«. Der Sozialrechtler Harald Thomé glaubt, daß einige besonders drastische Vorhaben »offensichtlich vom Tisch sind«. Das schließt er aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linkspartei (siehe jW vom 17. Juni). Für eine Entwarnung ist es aber zu früh…” Artikel von Susan Bonath in junge Welt vom 21.06.2014

und

Einfacher schikanieren
Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe schlägt vor, wie den Empfängern von Arbeitslosengeld II das Leben noch schwerer gemacht werden könnte.
Vereinfachung – das Wort klingt gut. Wer hat es nicht gern einfacher, also irgendwie angenehmer und besser? Seit einem Jahr befasst sich eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe der Arbeits- und Sozialministerkonferenz des Bundesrats mit Vorschlägen zur »Vereinfachung des passiven Leistungsrechts im SGB II«. Doch angenehmer und besser wird es für die Personen nicht, auf die die Vereinfachung abzielt. Empfänger von Arbeitslosengeld II müssen sich stattdessen auf empfindliche Verschärfungen der bestehenden Sozialgesetze gefasst machen. Wie sich nach der jüngsten Veröffentlichung eines Zwischenberichts der Arbeitsgruppe herausgestellt hat, verbergen sich hinter den »Vereinfachungen« zahlreiche Vorhaben, die große finanzielle Einschnitte und eine weitere Beschneidung der Rechte von ALG-II-Empfängern mit sich bringen würden
…” Artikel von Matti Steinitz in der Jungle World  vom 7.11.2013

aufgelesen http://www.labournet.de/politik/erwerbslos/hartz4/auswirkungen/umfassende-sgb-ii-anderungen-geplant/

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aktuell http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-nachteile-fuer-aufstocker-erwerbslose-90016232.php

http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/was-aendert-sich-bei-hartz-iv-und-sozialhilfe-900159006.php

und http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/neue-hartz-iv-regelungen-ab-90016061.php

8 ocken mehr…tara tara wolle ma se reilasse ??? – http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-regelsatz-steigt-90016238.php

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und hier noch böses von der realo hartz-front -

Unglaublich, ab 2015 will Hamburg die Zwangsarbeit einführen!  

Null-Euro-Jobber sollen ab 2015 in den Stadtteilcafés eingesetzt werden. Die Sozialbehörde will 500 Langzeitarbeitslose verpflichten, umsonst in Stadtteilprojekten zu arbeiten.

YouTube Klaus Waldschrat

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Epilog -

Man kann es sehr hart ausdrücken: Das Gesetz, das als Hartz-IV bekannt ist, trägt nicht nur den Namen eines rechtskräftig verurteilen Straftäters, sondern kann auch zum Tode führen. Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen, lautet die Quintessenz dieser von der Schröder-Regierung eingeführten sozialpolitischen Umbau-Maßnahme”. Hartz-IV hat schon auf grausige Weise seine finale Logik beweisen Arbeitszwang und Sanktionen durch Hartz IV Behörden kennt keine Würde und Gnade. Mit Opfern der sozialen Kälte kann man Profite machen, handelt es sich doch nur um den Wohlstandsmüll, Parasiten der Gesellschaft. Medien in Springerstiefeln und STERNendeutlern sind FOCUsiert auf nagte Ärsche und Ditten und all den leistungslosen Eliten, Steuerhinterziehungsopfer.
Sie beschränken sich in ihrer Berichterstattung meistens auf angebliche „Sozialschmarotzer, Bildungsferne Unterschicht die zu faul sind zu arbeiten”. Die täglichen Hartz IV Verbrechen werden verschwiegen!

YouTube DresdnerSozialwacht

 

HARTZ-IV MUSS WEG !!!


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