1. Thema der Woche:
Neue Hartz IV-Regelungen ab 2015
Die neuen weitreichenden Hartz IV-Änderungen, deren Regelungen “Experten” einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe auf den Weg gebracht haben, sollen voraussichtlich ab 2015 umgesetzt werden. Vor allem schnellere “Bestrafungen bei Pflichtverstößen und strengere Mietregeln” soll die Gesetzesänderung beinhalten. Heinrich Alt, Vize-Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA) nennt zudem “den Abbau von Bürokratie als vorrangiges Ziel der geplanten Reform”…. Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/neue-hartz-iv-regelungen-ab-90016061.php und dazu eine
Einschätzung:
2. Angehende Lehrerin erhält kein Darlehen für Auto, das Erwerbslosigkeit beenden würde
Eine 30-jährige Frau aus Wittgenstein beantragte beim zuständigen Jobcenter ein Darlehen über 1.000 Euro, das sie zur Anschaffung eines gebrauchten PKW verwenden wollte. Das Fahrzeug benötigt die angehende Lehrerin.. Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jobcenter-verweigert-darlehen-fuers-auto-90016063.php
3. Jobcenter verhängt trotz Streik eine Sanktion
Ein Streik der Verkehrbetriebe in Düsseldorf war für das hiesige Jobcenter kein Grund, einen sogenannten Meldetermin zu verlegen. In weiser Vorrausicht hatte sich nämlich Michael L. an die Behörde gewandt und um eine Terminverschiebung gebeten. Denn die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hatte für den Tag der Jobcentertermins zu einem Streik aufgerufen. Als Michael L. dies dem Jobcenter mitteilte, entgegnete man ihm, dass er eine Sanktion erhält. Schließlich könne er auch zu Fuss laufen, so die Begründung des Sachbearbeiters…Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-jobcenter-verhaengt-sanktion-trotz-streik-90016060.php
4. Immer mehr Menschen können sich die Energiekosten nicht mehr leisten
Angesichts der stetig steigenden Energiepreise haben immer mehr Menschen Energieschulden, für die sie aus eigenen finanziellen Mitteln nicht aufkommen können. Ab einem Minus von 100 Euro sind die Energieanbieter dazu berechtigt, Stromsperren zu verhängen. Betroffene haben dann in ihrer Wohnung keinen Zugang mehr zu Elektrizität und häufig auch nicht zur Warmwasserversorgung… Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/starker-anstieg-der-stromsperren-90016059.php
5. BA will Bagatellgrenze bei Überzahlungen einführen
Nicht selten kommt es vor, dass Jobcenter „zu viel“ an Hartz IV Betroffene auszahlen. Meistens handelt es sich dabei um Kleinstbeträge. Das wiederum führt häufig zu Klagen vor den Gerichten, weil die Beträge seitens der Jobcenter dann doch falsch ausgerechnet wurden. Die BA versucht nun einen Teil der Klagen einzudämmen, in dem offenbar Kleinbeträge unter 50 Euro nicht mehr zurück verlangt werden sollen, wenn der Leistungsberechtigte den Bezug beendet hat… Weiter:
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/neue-hartz-iv-bagatellgrenze-bei-ueberzahlung-90016058.php
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Informationen zum Thema
Immer mehr Menschen können sich die Energiekosten nicht mehr leisten
Merkels Welt und das Leben im Abseits in Deutschland
Millionen Menschen welche von Hartz IV leben, von ihrer Hände Arbeit nicht mehr ihre Familien ernähren können, Alte Menschen welche auf Grundsicherung angewiesen sind, tausende welche kein Dach über den Kopf haben, Hunderttausende welche auf Lebensmittelspenden angewiesen sind, bei der Bekämpfung der Kinderarmut ist man nicht vorangekommen, Bildung und Gesundheit erste und zweiter Klasse, all das ist die Realität in Deutschland. Und nun ziehen weiter dunkle Wolken über den „Sozialstaat Deutschland” auf, eine neue „Armut”, oder wie es die Medien bezeichnen, die „Energie Armut”. Fakt ist schon heute, dass immer mehr Hartz-IV-Empfänger, nicht nur ihnen, der Strom gesperrt wird, weil sie ihre Rechnungen nicht mehr bezahlen können. Von einer solchen Abschaltung waren im vergangenen Jahr 200000 Menschen betroffen, worauf das ARD-Magazin Report Mainz hingewiesen hat. Das scheint die Politik nicht wirklich zu interessieren, denn wie man nun weiß, ist davon auszugehen, dass es bei den 200000 Menschen welche der Strom bereits gesperrt worden ist, nicht bleiben wird. Wie eine Hand voll Kapitalisten des Energiemarktes, über die Medien mitteilen ließ, ist mit einer „drastischen Erhöhung der Strompreise” zu rechnen, was für eine „Überraschung”. Doch halt, es naht „Hilfe” aus der Politik (kleiner Scherz), denn die teilt uns mit, „man müsse dafür sorgen, dass die Belastung für private Haushalte überschaubar bleibt”, was so viel heißt, wir können auch nichts machen, wir sind hilflos der Gier des Energiemarktes ausgeliefert. Deutlicher wird da die FDP, welche schon mal klar gestellt hat, dass man einer Subventionierung der Strompreise für private Haushalte nicht mittragen werde. Eine solche Politik bezeichnen FDP Politiker als „mitfühlenden Liberalismus”. Ja die Armut und Not in Deutschland hat viele Gesichter. Wo die Armut als Mieter mit eingezogen ist, wird man schon bald daran erkennen, welche Wohnungen am Abend dunkel bleiben.
Es ist noch gar nicht so lange her, da sprach Merkel zu ihren Untertanen und versprach: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, gerade in Deutschland haben wir Grund zur Zuversicht. (…) Es sind so wenig Menschen arbeitslos wie seit 20 Jahren nicht (…) Wir wollen, dass unser Land das bleiben kann, was es ist: MENSCHLICH und erfolgreich (…) Dazu wollen wir die Familien stärken, damit unser Land kinderfreundlicher wird. Wir werden die sozialen Sicherungssysteme so verändern, dass sie auch in Zukunft JEDEM die HILFE und LEISTUNG geben, die er braucht……” Ich kann solches „Geschwafel” nicht mehr ertragen, denn die Realität, der täglichen erlebbaren MENSCHLICHKEIT ist in Deutschland eine ANDERE.
YouTube DresdnerSozialwacht
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aktuell
Hartz IV, Sanktionen und Alternativen
mehr http://www.mediathek-hessen.de/index.php?ka=1&ska=medienview&idv=9178
YouTube Michael Molli
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Hartz IV-Was zahlt das Amt?
Wenn Eltern sich trennen, haben die Kinder oft das Nachsehen. Gerade Hartz-V-Empfängern ist der Besuch der Kinder aus Kostengründen nicht immer möglich. Welche Zuschüsse gibt es vom Amt?
YouTube Ela S.
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doku – Gemachte Armut
text unterm Video
Lange Zeit galt Armut in Westeuropa als überwunden; etwas, das aus den Industrieländern ein für allemal verbannt schien. Doch nun kehrt sie mit Schärfe zurück, als Folge der Umbrüche und Umstürze in der Wirtschaftswelt und dem “Umbau” des Sozialstaates. Die neoliberalen Reformen, die größere ökonomische Effektivität und größeren Wohlstand bringen sollten, haben viele Menschen in eine existenzielle Sackgasse geführt. Und das nicht nur in sogenannten Problemländern wie zum Beispiel Spanien. Dort ist die Lage besonders bedenklich. Ein Viertel der Bevölkerung ist arbeitslos, Millionen Kinder leben in Armut oder drohen dahin abzusteigen.
Aber auch im reichen Deutschland, dem europäischen Wirtschaftswunderland, nimmt die Zahl der Armen zu, ebenso wie in Frankreich. Und nichts deutet darauf hin, dass diese Situation sich in absehbarer Zukunft zum Besseren wenden wird. Ganze Bevölkerungsgruppen fühlen sich zunehmend ausgegrenzt. Und die Armut wird “vererbt”. Das stellt auch die Gesamtgesellschaft vor ernste Herausforderungen: Denn die Kinder sollten eigentlich die Zukunft sein. Wenn diese aber in den Kreislauf von sozialer Abhängigkeit, Mutlosigkeit und Perspektivlosigkeit geraten, werden sie nicht in der Lage sein, an der Zukunft mitzuwirken.
Lourdes Picareta beschreibt und analysiert in ihrem Film die Situation in Spanien, Deutschland und Frankreich. Und lässt darin unter anderem Sozialforscher und Politikwissenschaftler zu Wort kommen, die von der “gemachten Armut” sprechen, von einer Entwicklung, die keineswegs natürlich entstanden ist und vermeidbar gewesen wäre.
YouTube Michael Molli
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Epilog
ist irgendwas besser geworden ?
YouTube Michael Molli
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