Mehr als zwei Millionen Hartz IV-Bezieher sind seit vier Jahren oder länger auf Leistungen zur Grundsicherung nach SGB II angewiesen. Das ergab eine Studie des „Bremer Instituts für Arbeitsmarkt und Jugendberufshilfe“ (BIAJ), die am Mittwoch vorgestellt wurde. Auf Basis von Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) ermittelten die Experten..
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2. Jobcenter fördern sittenwidrige Löhne
Viele Menschen müssen ihren Lohn mit Hartz IV aufstocken. Das gilt aber nicht nur für Minijobber und Teilzeitbeschäftigt, sondern auch für Menschen in Vollzeitjobs, die im Niedriglohnsektor beschäftigt sind. Nicht selten verdienen die Betroffenen weniger als fünf Euro pro Stunde. Das Berliner Arbeitslosenzentrum evangelischer Kirchenkreise e. V. (Balz) …
3. Jobcenter: Junge Mutter sollte Ausbildung abbrechen Das Jobcenter Essen riet einer jungen Mutter zum Abbruch ihrer Ausbildung, um den vollen Hartz IV-Satz beanspruchen zu können. Auch die Kosten für die Erstausstattung der Wohnung sollten nur unter dieser Voraussetzung übernommen werden. In ihrer Not wandte sich die 18-Jährige an die…
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4. Mehr Armut auch in Bayern
Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) in Bayern weist auf eine wachsende Armut in Bayern hin. Alleinerziehende, Senioren und Familien mit Migrationshintergrund sind am häufigsten betroffen. Die einzige Möglichkeit aus dem Armutskreislauf auszubrechen, sei eine gute Bildung, sagte der Landesvorsitzende der AWO in Bayern, Thomas Beyer…
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5. Skandal der Woche: Sicherheitspersonal im Jobcenter muss aufstocken Im Rahmen einer Dokumentation mit dem Enthüllungsjournalisten Günter Wallraff deckte „Team Wallraff“ in seiner vorerst letzten Folge am vergangenen Montag die schlechten Arbeitsbedingungen von Sicherheitskräften auf. Besonders heikel: Im Jobcenter Frankfurt haben die Wachleute meist nur Arbeitsverträge über 35 Stunden und müssen ihr Gehalt mit Hartz IV aufstocken…
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6. Rückforderungen der Familienkasse müssen Hartz IV-Beziehern unter bestimmten Voraussetzungen erlassen werden
Wenn Hartz IV-Bezieher eine Kindergeld-Rückforderung von der Familienkasse erhalten, sollten sie einen Billigkeitsantrag stellen, denn unter bestimmten Voraussetzungen kann der Betrag erlassen werden…
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7. Immer mehr Hartz IV-Bezieher müssen Not-Kredite vom Jobcenter aufnehmen Sozialverbände und Erwerbslosen-Initiativen fordern bereits seit Langem eine Anhebung der Hartz IV-Regelsätze auf ein bedarfsgerechtes Niveau. Wie dringlich diese Forderung ist, unterstreichen neue Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA), die der Zeitung „Rheinische Post“ („RP“) vorliegen. Die Zahl der Not-Hartz IV-Darlehen, die Hartz IV-Bezieher für größere Anschaffungen beim Jobcenter beantragen können, ist demnach innerhalb von fünf Jahren um 38 Prozent gestiegen…
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8. Hartz IV Betrug geht in die Hunderttausende
Hartz IV-Betrug, das wird von Hilfebedürftigen grundsätzlich unterstellt, weshalb Leistungsberechtigte bei Antragstellung grundsätzlich alle Grundrechte abgeben müssen. Der Generalverdacht gilt jedoch nicht für Jobcenter-Mitarbeiter, die eigentlich innerhalb des Systems viel größere und weitreichende Möglichkeiten haben, zu betrügen..
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======================================================= Informationen zum Thema
NRW: Piraten und Linke wollen Hartz-IV-Sanktionen über Bundesratsinitiative stoppen
Von Susan Bonath Sanktionen sollen Hartz-IV-Bezieher gefügig machen und bedrohen ihre Existenz. So sehen es Kritiker, die aber seit Jahren auf Granit beißen. Nach etlichen vergeblichen Anläufen der Linkspartei, die Praxis zu stoppen, hat nun die Piratenfraktion in Nordrhein-Westfalen (NRW) einen weiteren gestartet. Sie fordert die rot-grüne Landesregierung auf, eine Gesetzesinitiative zur Aussetzung der Sanktionen in den Bundesrat einzubringen. Am kommenden Freitag will der Sozialausschuß in Düsseldorf über ihren Antrag vom Oktober 2013 beraten und acht Experten öffentlich anhören.Ihr Anliegen begründen die Piraten auch mit »mangelndem Erfolg« der Strafpraxis. Wie auch bundesweit hätten Jobcenter in NRW in zwei Dritteln aller Fälle Leistungen lediglich gekürzt, weil Betroffene einen Termin verpaßt hatten. »Von 218000 Sanktionen waren 2012 knapp 144000 auf Meldeversäumnisse zurückzuführen«, so die Politiker. Die Zahlen gingen aber nicht zurück. So zeige sich, daß Menschen durch existenziellen Druck nicht zu erziehen seien. Statt dessen würden durch den dafür notwendigen Behördenapparat und Sozialgerichtsverfahren Steuermittel vergeudet.
weiterlesen http://www.jungewelt.de/2014/05-17/046.php
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Armut macht krank – Krankheit macht arm
Verantwortlich: Jens Berger
Es ist weder Zufall noch Wunder, dass hierzulande auf der einen Seite chronisch Kranke häufig in Hartz IV und somit Armut abrutschen und auf der anderen Seite Armut wiederum krank bzw. noch kränker macht und inzwischen bereits über ein Drittel aller Hartz IV-Empfangenden als psychisch krank gilt. Die entsprechenden Zusammenhänge müssen beleuchtet und aufgeklärt und den Ursachen von Armut und chronischer sowie psychischer Erkrankung muss dabei entschieden entgegen getreten werden. Nicht wirklich möglich sein wird dies jedoch vermittels eines Menschenbildes, das davon ausgeht, seelisch-körperliche Probleme seien zu allererst einmal „eigenverantwortet“ und Gesundheit bedeute auch und vor allem in einer faktisch zunehmend angst- und krankmachenden Gesellschaft, eben k-e-i-n-e Symptome und also Verwundbar- sowie Menschlichkeit zu offenbaren, bedeute also eben, n-i-c-h-t gesund zu reagieren, weil nur der noch als gesund gelten darf, der auch im größten Elend noch funktioniert und auf seine Glückseligkeit insistiert. Aus dieser Sicht erfordert chronische wie psychische Krankheit dann eben vor allem eines: mehr individuelle Verantwortungsübernahme, Anpassungsbereitschaft und Therapie. Über die „Ursachen im außen“, den gesellschaftlichen Kontext, wird hingegen kaum überhaupt mehr diskutiert. So etwas endet dann nicht selten in einem Zynismus mit menschenverachtenden Zügen, wie diesen unlängst beispielsweise der Spiegelmit der Frage präsentierte, ob Obdachlosigkeit nicht womöglich „heilbar“ sei. Ein Kommentar von Jens Wernicke
weiterlesen http://www.nachdenkseiten.de/?p=21745
_ links zum Thema http://www.lokalkompass.de/iserlohn/ratgeber/hartz-iv-sanktionen-von-ausgrenzung-bis-zwangsraeumung-d435374.html und http://www.lokalkompass.de/iserlohn/politik/am-ende-bleibt-der-lebensmittelgutschein-d435286.html http://schicksale-hartz-iv.info/2014/05/18/sinn-vs-sinnlos-und-die-seminare/ _mehr zum Thema -
wichtige Information von Elisabeth Kuhnle
“Bitte weiter verbreiten! Nie freiwillig eine Eingliederungsvereinbarung unterschreiben! Hier ist ein Urteil, aus welchem zu entnehmen ist, warum eine per Verwaltungsakt erlassene EGV für ALG 2-BezieherInnen nicht dieselben Konsequenzen hat, wie eine freiwillig unterzeichnete. Auszug: “Keiner der anderen gesetzlich geregelten Sanktionstatbestände habe vorgelegen.” Wenn ich mich jetzt nicht irre, ist die Teilnahme an zugewiesenen “Maßnahmen” verpflichtend bzw. per Gesetz geregelt. Dazu will ich anmerken, dass es mir gelungen ist, sowohl im ALG 2- als auch im ALG 1-Bereich die Teilnahme an zugewiesenen Maßnahmen von jemanden, den ich als Beiständin vertrat, mit einer geeigneten Argumentation abzuwiegeln.quelle http://www.lsg-darmstadt.justiz.hessen.de/irj/LSG_Darmstadt_Internet?rid=HMdJ_15%2FLSG_Darmstadt_Internet%2Fsub%2F27e%2F27e4062c-66a8-3a11-aeb6-df197ccf4e69%2C%2C%2C11111111-2222-3333-4444-100000005003%26overview%3Dtrue.htmt
mehr http://de.wikipedia.org/wiki/Eingliederungsvereinbarung
_Epilog
Aktionstag zur Arbeits- und Sozialpolitik – wattenscheid.net
http://www.wattenscheid.net/?CNR=765
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