Hartz 4 sollte das sozio – ökonomische Existenzminimum sichern, das laut Grundgesetz jeden Menschen in Deutschland zusteht. Dass der Regelsatz dazu von Von der Leyens Arbeitsministerium trickreich künstlich nach unten gerechnet worden ist, und dieser überhaupt nicht für ein Menschen würdiges Leben ausreicht, hat sich in der Vergangenheit immer wieder gezeigt. Kinder werden nicht satt, gehen hungrig zur Schule. Existentiell wichtige Haushaltsmittel, wie z.B. Kühlschränke, Geschirr, Betten, Tische ect. können nicht aus dem zu niedrig angesetzten Regelsatz angespart werden, wie es von den Hartz 4 Empfängern verlangt wird. Deswegen stellen immer mehr Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit einen Antrag auf ein zinsloses Darlehen, wegen eines unabweislichen Bedarfs – wie es so trefflich auf Amtsdeutsch heisst.
Im vergangenen Jahr mussten durchschnittlich pro Monat 18.400 sogenannte Bedarfsgemeinschaften bei ihrem Jobcenter einen solchen Kredit beantragen, um unvorhergesehene Sonderausgaben – wie Stromnachzahlungen oder Haushaltsgeräte – bezahlen zu können. Die Behördensprecherin Anja Huth bestätigte einen entsprechenden Bericht der Bild – “Zeitung”. Im Jahr zuvor lag diese Zahl noch bei 15.300, im Jahr 2007 waren es erst 9800. Spiegel online hat in Erfahrung gebracht, dass in den Monaten März und August 2011 jeweils sogar mehr als 20.000 Anträge gestellt wurden. Es sei insgesamt von Jahr zu Jahr ein kontinuierlicher Anstieg zu verzeichnen, seitdem die Behörde Daten dazu sammele.
Die Summe der Darlehen stieg von 2010 auf 2011 von monatlich durchschnittlich knapp vier Millionen Euro auf fünf Millionen Euro. Und auch im laufenden Jahr ist bislang kein signifikanter Rückgang erkennbar: Bis Ende Februar 2012 hatten bereits 17.600 Haushalte im Monatsdurchschnitt zinslose Kredite in Höhe von jeweils etwa 260 Euro beantragt.
Die zinslosen Darlehen werden aus Steuergeldern finanziert. Nimmt ein Hartz-IV-Bezieher wieder eine Erwerbstägigkeit auf, werden Rückzahlungen der zinslosen Kredite vereinbart. Eine ratenweise Rückzahlung während des Hartz 4 Bezuges ist zwar möglich, aber nicht verpflichtend, weil dies eine unzumutbare Härte wäre.
Auch nachdem bereits durch das Berliner Bundessozialgericht die Verfassungswidrigkeit des Hartz 4 Satzes festgestellt worden ist, hat sich bisher noch nichts getan bezüglich einer notwendigen Anpassung. In der öffentlichen Wahrnehmung existiert ohnehin ein durch massive mediale Propaganda verzerrtes Bild der Hartz 4 Empfänger, die als faul, arbeitsunwillig, schmarotzend und verschwenderisch gesehen werden. Daher gibt es kaum Fürsprecher für mehr soziale Gerechtigkeit und Menschenwürde, sondern eher plumbe unreflektierte Kommentare zum Thema, die durch ihre Wortwahl zeigen wie gehirngewaschen und entseelt viele mittlerweile geworden sind. Eine soziale Gruppe wird jeweils gegen eine andere ausgespielt. Das ist das Prinzip “Teile und Herrsche”, das von der Merkelregierung unter Mithilfe der Systemmedien (vor allem Springer) angewandt wird. Mit Erfolg.
Im Spiegel ist z.B. folgendes zu lesen:
“Ich gehe jeden Tag arbeiten, ohne mich oder gar meinen eigenen Staat zu verschulden. Die Leute sollen mal sparsamer sein. Wenn mein Leben schon fast ausschließlich aus Freizeit besteht, dann kann ich nicht auch noch zwei Schachteln Zigaretten täglich rauchen. Ein Klassiker, den man leider allzu häufig antrifft. Und das ist noch lange nicht alles. Der Staat sollte dazu bemächtigt werden, sich stärker in die Kanalisierung seines Geldes einzumischen. Ich bin immernoch für Gutscheine (auch wenn meine Meinung in dem Forum hier bisher nur sehr selten geteilt wird). Dann würden diese Kredite hinfällig werden, von denen wohl nur ein Bruchteil jemals wieder zurück gezahlt werden wird.”
“Naja, wenn die Regierung sich für 0% Zinsen Geld leihen kann, dann wohl auch die Hartzer
“
“Das widerspricht doch eklatant dem Grundgedanken von Hartz4. Die Leute sollen einen Anreiz haben, wieder bezahlte Arbeit anzunehmen und bis dahin in Anstand leben können. Warum sollte die arbeiten, wenn sie das Geld sofort für diese Blödsinnskredite abgeben müssen. Würde ich auch nicht. Vielleicht ist das ganze Hartz System Unfug, den sich Hartz, Schröder und Steinmeier damals im Suff ausgedacht haben.”
Ich will hier ja nicht eine Gruppe gegen die andere ausspielen,
aber frage mich natürlich schon wie unsere Kleinstrentner das alles bewerkstelligen, wenn beispielsweise Haushaltsgeräte kaputt gehen, die Strom und Heizkosten steigen usw. Natürlich ist es richtig, dass Harz IV Empfängern da geholfen wird. Früher wurde halt ein Antrag beim Sozialamt gestellt und bei Bedarf auch bewilligt. Und was ist mit den Menschen die für 1000 Euro im Monat schuften, wer hilft denen. Die werden auch nix großartig übrig haben. Wir haben eben nicht nur notleidende Banken, sondern vor allem und in erster Linie mal Menschen. Für die sollte mal ein Rettungschirm aufgespannt werden!Es ist eine Schande das Menschen hier von den Almosen der Tafel leben müssen.
“Der letzte Kommentar hat zumindest gezeigt, dass ein gewisses Bewusstsein über das perfide Siel des gegeneinander Auspielens vorhanden ist, aber sofort verfällt der Kommentator wieder in den damit verbundenen Reflex. Der eine darf das nicht haben, wenn der andere es nicht auch hat.
es grüsst euch René Brandstädter – humanicum
