Alle reden von der Finanzkrise in Griechenland, und alle tun so, als gäbe es sie nur, weil die Griechen so unglaublich viel Geld ausgeben und so schrecklich korrupt sind. Ich hab eine ganz andere Meinung, aber ich habe ja auch keine Ahnung von Wirtschaft. Vielleicht klingen meine Theorien deshalb so einfach?Mitte 2007 begann eine internationale Finanzkrise, wir haben alle schon sehr viel davon gehört. Man erklärte uns, sie sei entstanden, weil die amerikanischen Banken jedem, der es wollte, Kredite für den Kauf von Häusern gegeben haben, auch den Leuten, bei denen schon klar war, dass sie es nie würden abbezahlen können. Weiß der Teufel, warum sie das taten. Sie mochten mit einer anhaltend guten Konjunktur gerechnet haben, aber es ging ihnen vermutlich eher um das schnelle Geld und die billig erworbenen und teuer versteigerten Immobilien. Dummerweise lief die Wirtschaft schlecht, die Immobilienpreise sanken, die Banken stürzten in eine Krise.
So weit, so gut. Was machten die Staaten? Sie liehen oder schenkten den Banken hunderte von Milliarden Dollar und Euro. Warum taten sie das? Vermutlich weil alle glauben, der Finanzmarkt ist zur Aufrechterhaltung eines geregelten Wirtschaftslebens unbedingt erforderlich. Gehen die Banken pleite, folgen die Unternehmen, die bei den Banken Kredite aufgenommen haben, Menschen werden arbeitslos mit all den Folgen. Für einen radikal marktwirtschaftlichen Staat, der von den Banken abhängig ist, gab es nach seiner Logik keine andere Wahl, als ihnen zu helfen.
Der Staat? Von den Banken abhängig? Seit wann das denn? – Seit die Banken, also privatwirtschaftliche Unternehmen, es sind, die dem Staat das Geld für seine Kredite leihen. Und zwar zum üblichen Marktpreis, also zu den üblichen Zinsen. Ich habe früher immer gedacht, der Staat leiht sich das Geld bei seiner Zentralbank, aber das halten echte Marktwirtschaftler für ein Schwerverbrechen, denn das gäbe der Zentralbank die Möglichkeit, Geld nach Belieben in die Staatskasse zu spülen. Je mehr Geld aber so in Umlauf gebracht wird, desto größer ist nach marktwirtschaftlicher Logik die Gefahr einer Inflation. Andere halten diese Befürchtung angesichts international verzahnter Währungs- und Finanzsysteme heute für unbegründet. Früher war das Geld Leihen für den Staat bei Privatpersonen auch sicherer, es gab ja immer den tatsächlichen Gegenwert in Material, z. B. Gold und Silber. Das ist heute längst nicht mehr der Fall, der Wert einer Währung entsteht hauptsächlich durch den geschätzten Wert aller Waren und Dienstleistungen eines Landes. Vor allem der Dienstleistungen, die natürlich schwer zu schätzen sind.
So, Jetzt zu Griechenland: Als die Banken in den Abgrund zu stürzen drohten, hat Griechenland ebenfalls Milliarden für ihre Rettung ausgegeben. Die Schulden stiegen. Natürlich war das nicht allein der Grund, aber ein ganz wichtiger. Vor der Krise befand sich das Land noch auf einem recht guten Weg, obwohl es auch da schon Hinweise auf ein Finanzproblem gab. Natürlich gab es auch Korruption, das soll nicht verschwiegen werden. Der Staat gab z. B. Geld für eine Gesundheitsbehörde aus, die gar nicht existierte. Auf knapp 40 % des Bruttoinlandsprodukts wird der Wert der griechischen Schattenwirtschaft geschätzt, also der Wirtschaftsleistungen, die am Finanzamt vorbei getätigt werden. Das ist viel, aber das reicht nicht, um die Schuldenkrise des Landes zu erklären, bei weitem nicht.
Die Banken rissen Unternehmen mit in den Abgrund. Einerseits erhöhten sich die staatlichen Sozialausgaben, weil die Arbeitslosigkeit stieg, andererseits wurden von der damaligen konservativen Regierung die Steuern gesenkt, um die Unternehmen zu Investitionen zu veranlassen. Damit sanken die Staatseinnahmen, die Ausgaben aber stiegen. Hätten die Griechen nun ihre Staatskredite bei der Zentralbank aufgenommen, zum europäischen Leitzins von 1,25 %, wäre vermutlich nicht viel passiert. Die Neuverschuldung hätte zwar weit über den von der EU geforderten 3 % des Bruttoinlandsprodukts gelegen, der Gesamtschuldenstand hätte aber möglicherweise die 60 % des Bruttoinlandsprodukts nicht oder nur wenig überstiegen. Denn auf dem freien Markt sind die Zinsen für Kredite dreimal so hoch wie bei der europäischen Zentralbank. Die Differenz geht an die Privatbanken. Derzeit beträgt der griechische Schuldenstand bereits 150 % des Bruttoinlandsprodukts.
Und jetzt kommen die Euroländer und geben Griechenland Kredite. Abgesehen davon, dass es Kredite sind, die langfristig Geld aus der griechischen Volkswirtschaft abziehen, weil sie mit hohen Zinsen ins Ausland zurückgezahlt werden müssen, werden hier auch noch Strafaufschläge draufgerechnet. So liegt der Zinssatz bei weit über 5 % für das Geld, was EU und IWF dem Land jetzt zur Verfügung stellen. Wie soll Griechenland da je wieder rauskommen?
Ganz einfach, sagen die Marktwirtschaftler, es soll sparen. Was bedeutet das konkret?
Die Mehrwertsteuer wird in 2 Schritten von 19 auf 23 % erhöht, was für die einfachen Kunden eine Preiserhöhung nach sich ziehen wird. In Griechenland erhalten Beamte und Bedienstete der öffentlichen Hand 14 Monatsgehälter, wenn diese auch nicht besonders hoch sind. 2 davon werden gestrichen. Beamtengehälter über 2000 Euro werden eingefroren. Alle Steuerbefreiungen werden abgeschafft. Massive Einsparungen bei Stadtverwaltungen und anderen Regionalgliederungen. Einstellungsstopp und Entlassungen im öffentlichen Dienst. 80 % aller öffentlichen Beamten und angestellten sollen entlassen werden. Rund ein Viertel aller Griechen arbeiten für den Staat. Viele Griechen haben sich zunächst demonstrativ hinter ihre Regierung gestellt, doch die Zustimmung bröckelt mittlerweile ab. Kein Wunder, denn durch die Abschaffung von 2 Monatsgehältern, die kommende Entlassungswelle und die Kürzungen bei den Sozialleistungen, sowie durch die Erhöhung der Mehrwertsteuer um 4 Prozentpunkte werden die mittleren und niederen Einkommen massiv betroffen. Dadurch wird die Kaufkraft des größten Bevölkerungsteils massiv geschwächt, was den Unternehmen schadet, was zu weniger Steuereinnahmen führt. Außerdem steigen die Ausgaben für Arbeitslosenunterstützung, selbst wenn die Mittel gekürzt werden, weil die Arbeitslosigkeit massiv zunimmt. Daher werden mehr Kredite nötig, weil die Staatsverschuldung steigt, und an diesen Krediten verdienen die Banken. Ein Teufelskreis ohne Ende. Radikale Marktwirtschaftler halten das für eine richtige Politik, weil sie den Großunternehmen und den Banken nützt, aber dem Volk nützt sie nichts.
Radikale Maßnahmen sind notwendig. Wenn man schon Einschnitte durchführen muss, dann sollte man nur ein Monatsgehalt streichen, die Mehrwertssteuer nur um 2 Prozentpunkte erhöhen und dafür die Unternehmensgewinne stärker besteuern. Und man sollte sich das Geld zur Schuldentilgung direkt bei der Zentralbank leihen, was einen günstigeren Zinssatz hervorrufen würde. Damit würde die Schuldenlast sinken und der Staat hätte das Geld, um gegen die Wirtschaftskrise vorzugehen. Dafür müsste man nicht einmal die Marktwirtschaft abschaffen, und die Angst vor sozialistischen Bestrebungen wäre ebenfalls unbegründet. Verlierer wären in diesem Falle die Rating-Agenturen, aber um die ist es nicht schade.
So erkläre ich die Griechenlandkrise. Wirtschaftsexperten werden mir Naivität vorwerfen, und vielleicht haben sie recht. Das ist, was ich verstanden und mir so zusammengereimt habe. Geholfen haben mir dabei folgende Artikel:
Die Welt: Angst vor Demonstranten lähmt die politische Elite
Nachdenkseiten: Staatsfinanzierung als Subvention des Finanzsektors
Wikipedia zur griechischen Finanzkrise