Unsere hoch-heilige Demokratie funktioniert nicht mehr. Und inzwischen ist das dermaßen offensichtlich, dass auch ernsthafte Sozial- und Politikwissenschaftler laut darüber nachdenken dürfen, warum das so ist. Etwa Wolfgang Koschnik auf Telepolis: Die entwickelten Demokratien der Welt stehen am Abgrund.
Sie finden dabei eine Menge Sachen heraus, etwa, dass sich inzwischen sämtliche entwickelten Demokratien in der Krise befinden, wobei die Krise längst ein Niedergang ist, ein umumkehrbarer Prozess, der auf ein finales Scheitern herauslaufen wird. Denn es zeigt sich, dass Demokraten leider nicht besser in der Lage sind, mit Problemen einer Gesellschaft fertig zu werden, als etwa Monarchen oder Diktatoren.
Und sie finden auch allerlei Gründe dafür, etwa, dass sämtliche Parteien mit der Überwindung der Inhalte Wahlkampf machen, denn der einzige Inhalt, den Parteien heute noch haben, ist es, gewählt zu werden. Und weil die Bürger das kapieren, werden sie unzufrieden und politikverdrossen: Sie können längst ja nicht mehr zwischen Alternativen entscheiden. Die Politik, die gemacht wird, wird den Leuten genau deshalb als alternativlos verkauft. Wahlen finden nur noch statt, um den Schein zu wahren. Die Leute sollen weiterhin bestätigen, dass sie mit ihrem System einverstanden sind, sie sollen an ihrem Kinderglauben festhalten, dass Demokratie das Beste überhaupt ist, ein wunderbares System, in dem alle glücklich werden können, weil jeder eine Stimme hat und damit fähige Menschen wählen kann, die zum Wohle aller sinnvolle Entscheidungen treffen. Tatsächlich stellen die Leute aber fest, dass Politiker eigentlich immer korrupt und blöd sind und egal, wen sie wählen, ständig Politik gegen ihre Interessen gemacht wird.
Erstaunlicherweise gehen die meisten von ihnen aber noch immer wählen! Der alte Kinderglaube ist halt so leicht nicht zu überwinden.
Was mich aber noch mehr verwundert, ist, dass bei den ganzen schlauen Analysen, warum die Demokratie nicht mehr funktioniert, der Umstand, warum es den Leuten mit der aktuellen demokratischen Politik immer schlechter geht, keine Rolle zu spielen scheint. Da ist von Verkrustungsprozessen, Oligarchien und Ochlokratien die Rede, nicht aber von wirtschaftlichen Prozessen und der Lebensbedingungen der Leute, die sich ständig verschlechtern. Dabei ist es doch ganz einfach: Wenn die Leute Demokratie wollen sollen, dann muss die Demokratie halt dafür sorgen, dass es den Leute gut geht. Das tut sie aber nicht. Man muss sich nur heute mal den aktuellen Armutsbericht ansehen.
Denn auch in unserer schönen Demokratie ist es leider immer so, dass die Politiker-Kaste ihre Entscheidungen stets zum Wohle der ohnehin schon Bessergestellten trifft. Demokratie findet ja nicht im luftleeren Raum statt, sondern quasi als Rechtfertigung für ein Wirtschaftssystem, dass sich freie oder gar soziale Marktwirtschaft nennt, aber eigentlich nur schnöder Kapitalismus ist. Die Krise der Demokratie resultiert nämlich aus der Krise des Kapitalismus. Und eine der unangenehmen Eigenschaften des Kapitalismus ist es, immer mehr und immer größere Krisen zu produzieren. Und, noch schlimmer, dabei stets für eine Verteilung von unten nach oben zu sorgen. Kapitalismus braucht Armut und Elend, billige Arbeitskräfte und willige Konsumenten. Wenn es allen Menschen gut geht, ist das schlecht für die Konkurrenz, dann leidet der Wettbewerb. Jede Regierung, egal, wie demokratisch sie gewählt wurde, sorgt erstmal dafür, dass es der Wirtschaft gut geht – wie die Leute damit klar kommen, ist absolut zweitrangig.
Genau das ist der Grund für die Krise der Demokratie. Wenn sie dafür sorgen würde, dass es allen Menschen in allen Ländern gut ginge, wäre sie eine prima Sache. Ich denke schon, dass man viele Probleme absolut demokratisch lösen könnte, wenn man sich nur endlich für eine vernünftige Wirtschaftsweise entschieden und sich vom Kapitalismus verabschiedet hätte. Solange Demokratie nur dafür sorgt, dass es dem Kapitalismus gut geht, taugt sie für die allermeisten Menschen nicht.
