Glanz und Elend der Sozialdemokratie, Teil 6: Die Zwickmühle

Dies ist der fünfte Teil einer Serie. Teil eins findet sich hier. Teil 2 befindet sich hier. Teil 3 befindet sich hier. Teil 4 befindet sich hier. Teil 5 befindet sich hier. Ich möchte zwei Bemerkungen voranstellen. Erstens ist dieser Artikel Teil einer Serie, die sich mit Aufstieg und Niedergang der Sozialdemokratie vorrangig in den USA und Deutschland beschäftigt. Dieser Fokus entspringt meinen persönlichen Interessen und meinem persönlichen Interessengebiet. Jegliche Verallgemeinerung bleibt deswegen notwendigerweise mit dem breiten Pinsel gezeichnet. Zweitens wird „Sozialdemokratie“ hier nicht im engen deutschen Sinne verwendet, sondern steht für alle reformistischen Parteien links der Mitte. Darunter fallen etwa die Labour Party, die Parti Socialist oder die Democrats, nicht aber die KPD oder die DSA.
Wie bereits zuvor unter den New Dealern ging die Sozialdemokratie nach dem Tod des Dritten Wegs auch am eigenen Erfolg zugrunde. Alle ihre politischen Siege - Minderheitenrechte, Umwelt- und Klimaschutz, Arbeitsmarktreform, etc. - gingen in den Mainstream über und wurden von ihren konservativen Rivalen übernommen, so wie die Sozialdemokraten ab 1992 den rechten Konsens übernommen hatten - und die Rechten ab 1952 den sozialdemokratischen. Nirgendwo ist das deutlicher zu sehen als in Deutschland, wo Angela Merkel 2005 den Fehler beging, diese Erfolge offen anzugreifen und dafür beinahe die sicher geglaubte Kanzlerschaft verlor. Das würde ihr nie wieder passieren. Stattdessen überließ sie diese Aufgabe bei der nächsten Gelegenheit 2009 dem Unglücksraben Westerwelle, der auch prompt über zwei Drittel seiner Wählerschaft verlor. Merkel hingegen warf die Rolle als toughe Reformerin ab, entmachtete politisch unbequeme Weggefährten wie Friedrich Merz und legte sich jene Aura der mütterlichen Zuverlässigkeit zu, die sie seither noch über jede Wahl gebracht hat. Wechselnd inszenierte sie sich als Wegbereiterin eines größeren Sozialstaats (Elterngeld), Klimakanzlerin (lang, lang ist's her), Hüterin Europas (lang, lang ist's her) und Flüchtlingsretterin (auch nicht mehr en vogue).
Die SPD indessen beging gleich zwei Kardinalfehler. Einerseits begriff sie später als Merkel, dass die Zeit der Reformpolitik vorbei war und gab für die Rente mit 67 den nützlichen Idioten. Meine These bleibt, dass nicht Agenda2010 und Hartz-IV der SPD das Genick brachen, sonder die von den stolzen Müntefering und Steinmeier verabschiedete größte Rentenkürzung aller Zeiten. Es ist, wie beschrieben, das Problem aller Parteien, die radikale Rhetorik nicht nur als Wahlkampfwaffe nutzen, sondern selbst zu glauben beginnen. Die SPD hatte dasselbe Problem, das die Republicans in den USA haben und manövrierte sich in eine tote Ecke. Als die Partei dann 2008 mit zaghaften Minischritten den Kurs zu korrigieren versuchte, war es nicht nur zu spät; die Seeheimer hatten das Ruder so an sich gerissen, dass sie jeden potenziellen Retter mit sich in die Tiefe zogen, und sei seine Aussicht auch noch so klein - siehe Andrea Ypsilanti, siehe Kurt Beck. Andererseits fand sie nie eine Lösung für Merkels Strategie und inszenierte sich als die Partei des "Wir auch": was Merkel wollte wollte die SPD auch, nur irgendwie mehr und besser. Das aber kann kein Grund sein, eine Partei zu wählen.
Aber jenseits dieser spezifisch deutschen, merkeligen Probleme litten sozialdemokratische Parteien in ganz Europa unter denselben Problemen.
Das erste dieser Probleme ist der Verlust der Kernwählerschaft. Männliche, gewerkschaftlich organisierte Arbeiter im produzierenden Gewerbe waren seit den 1970er Jahren eine langsam absterbende Art, die angesichts des Wandels der Sozialdemokratie zudem begonnen hatte, zu einer konservativen Stammwählerschaft zu werden. Diese Wählergruppe ist für die Sozialdemokratie überwiegend dauerhaft verloren. Das mag erst einmal überraschen. Aber es ist der logische Endpunkt einer Entwicklung, die sich über mehrere Jahrzehnte hinweggezogen hat.
Die jeweiligen konservativen Machtübernahmen zu Beginn der 1980er Jahre gaben diesen Leuten die Sicherheit, konservativ wählen zu können. Der Dritte Weg gewann einen Teil von ihnen kurzfristig zurück, doch der sozial progressive Teil der Drittwegler-Agenda vertrieb sie genauso schnell wieder. Dazu kam, dass die Drittwegler allesamt an den Kernbeständen rüttelten, die diesen Menschen ihren Status gaben: vom Kündigungsschutz zum Arbeitslosengeld, von der Emanzipation hin zur größeren Akzeptanz von Minderheiten verlor diese Kernwählerschaft an Status, gerade innerhalb der Sozialdemokratie. Sie spielten nicht mehr die erste Geige. Ihr Verlust an Status innerhalb der Partei spiegelte sich sowohl in ihrer wirtschaftlichen Stellung, die durch die Kräfte der Globalisierung unter Druck gesetzt wurde, als auch in der Gesellschaft, wo sie als Männer mehr und mehr in eine dauerhafte Identitätskrise rutschten.
Dazu kommt, dass gerade die Erfolge der Sozialdemokraten an der Regierung in den 1960er und 1970er Jahren dafür sorgten, dass sie sich quasi überflüssig machten. Der Lebensstandard ihrer Kernwähler war auf einem historischen Allzeithoch, und es war überdeutlich, dass es keine weiteren Erfolge geben würde. Die Modernisierung in allen Lebensbereichen erodierte die alten Klassenschranken noch weiter, eine Entwicklung, die schon Jahrzehnte vorher eingesetzt hatte. Gleichzeitig spaltete sich die Facharbeiterschaft in Gewinner und Verlierer der neuen Arbeitswelt, und die Sozialdemokraten hatten keine Politikansätze, die beiden Seiten gerecht wurden (was auch eine unmögliche Aufgabe wäre).
Auch andere Teile der Kernwählerschaft gingen verloren, diese jedoch nach links. Alle sozialdemokratischen Parteien verloren einen Teil ihre Wähler an die radikale Linke. In manchen Ländern waren dies verschwindend geringe Prozentsätze, vor allem in solchen, die das Mehrheitswahlrecht hatten (USA, Großbritannien), doch selbst hier konnte das wahlentscheidend sein, wie Al Gore zu seinem Leidwesen erfahren musste. In Deutschland war der Auflösungsprozess der Milieus ohnehin schon seit Längerem zu greifen (Grüne!) und beschleunigte sich durch den Aufstieg der PDS und ihre Verschmelzung der WASG zur heutigen LINKEn deutlich.
Der abgrundtiefe Hass, der der Sozialdemokratie aus diesem Milieu am linken Rand entgegenschlägt, ist weder rational begreiflich noch überwindbar. Wie im Milieu der männlichen Facharbeiter ist auch hier ein guter Teil dieser abgewanderten Wähler für immer verloren. Vielleicht sind Koalitionen mit den dadurch entstandenen Parteien denkbar, aber eine Rückkehr in den Mutterschoß der Sozialdemokratie scheint eher ausgeschlossen.
In Kontinentaleuropa machen zudem die grünen Parteien (und in einigen Ländern wie Frankreich auch sozialliberale Parteien wie En Marche) den Sozialdemokratien die Wähler im progressiven Lager selbst streitig. Dieses Phänomen existiert schon seit den 1980er Jahren; viele Wähler, die etwa noch Willy Brandt und Helmut Schmidt ins Kanzleramt beförderten, machen heute ihr Kreuz bei den Grünen. Und die haben sich selbst bereits so verändert, dass sie dem "linken Lager" zuzurechnen nur auf eigene Gefahr möglich ist.
Das alles ist nicht neu. Es konstituiert aber das grundlegende Dilemma aller sozialdemokratischen Parteien. Egal in welche Richtung sie sich bewegen, sie verprellen damit einen Teil der Wähler, die ihnen aktuell noch bleiben. In jede Richtung gibt es Potenziale zum Rückgewinn verloren gegangener Wähler, aber diese schließen sich gegenseitig aus. Ein Versuch ihrer Erschließung kann leicht zu einem Verlust an anderer Stelle führen. Entsprechend sitzen die Sozialdemokraten da wie Kaninchen vor einer Schlange und bewegen sich lieber gar nicht. Doch in Gefahr und größter Not bringt der Mittelweg den Tod, wie es so schön heißt. Auch Nichtstun ist eine Entscheidung, und auch diese Entscheidung kann falsch sein. Die Parteivorsitzenden der sozialdemokratischen Parteien sind nicht zu beneiden. Sie haben eine riesige Palette an Optionen vor sich, von denen eine so falsch ist wie die andere.
Die beiden erfolgreichsten sozialdemokratischen Parteien sind aktuell Labour und die Democrats, und beide profitieren massiv vom Mehrheitswahlrecht ihrer Länder und stehen den Beweis noch aus, dass sie mit ihren neuen Ansätzen jeweils des Dritten Weges Erfolg haben können. Jeremy Corbyn trimmte Labour auf einen klassischen Kurs, der mit den Ideen der LINKEn in Deutschland - dem Lafoknecht-Flügel, wohl gemerkt - vereinbar ist. Die Partei erreicht damit gerade wieder Umfragewerte ungefähr im Bereich Gordon Browns, des letzten Drittweglers. Ob es reicht, die Macht zu übernehmen, bleibt ebenso abzuwarten wie bei den Democrats, die stattdessen ihre neue Identität als progressive Sammlungspartei der Minderheiten voll und ganz aufnehmen.
In Kontinentaleuropa dagegen werden die sozialdemokratischen Parteien zunehmend marginalisiert. Im Süden wurden sie weitgehend von ihrer radikal linkeren Konkurrenz atomisiert, die sich aber ihrerseits häufig deutlich moderiert hat - man denke nur an Syriza, die ihre revolutionäre Haltung schnell gegen eine "Politik der Ruhigen Hand" eintauschten, hinter die sich auch Gerhard Schröder stellen könnte.
Aber auch hier gilt: das alles ist nicht neu. Eine wirkliche Lösung ist nur schwer zu finden. Das einzige Wählersegment, das der Sozialdemokratie in der Theorie gesehen als natürliches und unerschlossenes Reservoir offenstünde, ist das Prekariat. Nur ist es genau diese Gruppe, die in der Vergangenheit von der Sozialdemokratie ausgestoßen und durch ihre Politik maßgeblich benachteiligt wurde; zudem ist es eine Gruppe, die praktisch nicht wählt. In Deutschland hat sich zwar die LINKE als Hüter dieser Gruppe inszeniert, aber signifante Wählerzahlen findet sich sie hier nicht.
Vielleicht ist die Zeit der Sozialdemokratie auch einfach vorbei. Die historischen Erfolge, die die Bewegung über den Verlauf des letzten Jahrzehnts erzielt hat, haben sie vielleicht ihrer eigenen Existenzberechtigung enthoben. Die Lösung der aktuellen Konflikte müsste demnach aus anderen, heute noch nicht absehbaren Quellen kommen. Man hört diese Erklärung verhalten, aber zunehmend lauter.
Ich glaube daran nicht wirklich. Die Sozialdemokratie hat Zeit ihrer Existenz immer wieder Krisen gehabt, auch schwere Krisen, und konnte sich noch jedes Mal neu erfinden. Vielleicht unter einem anderen Namen, gewiss, aber es ist nicht so, als wären ihr die Herausforderungen unserer Zeit grundsätzlich fremd. Die Ungleichheit hat ein historisch hohes Niveau erreicht. Ganze Segmente der Gesellschaft sind abgehängt, ausgrenzt und entmutigt. Neue Nationalismen machen sich breit, und Rechtsradikale drohen, Straße und Parlament zu übernehmen. Das alles sind keine neuen Herausforderungen. Sie verlangen nach Anpassung. Wie diese aussehen kann, weiß aktuell niemand. Zu behaupten, es gebe keinen Raum mehr für die Sozialdemokratie, halte ich allerdings für vermessen.