Gespräche mit Botschaftern in und aus der DR Kongo

Zwei Gespräche führte Stefan Liebich als Vorsitzender der Parlamentariergruppe für die Staaten des südlichen Afrika (SADC) zu Kongo: Am 9. September 2010 traf er in Berlin mit Dr. Peter-Christof Blomeyer zusammen, der vor kurzem das Amt des Deutschen Botschafters in der Demokratischen Republik Kongo angetreten hat. Sie sprachen über eine Einladung zum Besuch einer Delegation kongolesischer Parlamentarier und erörterten eine Reihe von aktuellen Problemen der Lage im Lande. Der Botschafter vermittelte seine ersten Eindrücke aus dem Kongo. Stefan Liebich sprach dabei auch das Problem der Massenvergewaltigungen im Osten der Demokratischen Republik Kongo an, die durch Rebellengruppen als Mittel des Terrors angewandt werden und teilweise in der Nähe von stationierten UN-Truppen stattfanden. Er sieht die UN vor der Herausforderung darüber nachzudenken, wie z.b. durch bessere Notfall-Kommunikation solche schlimmen Gewaltakte verhindert werden können.
Am 19. September 2010 traf Stefan Liebich die Botschafterin der Demokratischen Republik Kongo in Deutschland, Clémentine Shakembo Kamanga, in Berlin zu einem Gespräch. Es war das erste Zusammentreffen beider erst seit kurzer Zeit in ihren jeweiligen Funktionen tätigen Politiker und diente dem gegenseitigen Kennenlernen. Dabei informierte Stefan Liebich darüber, dass eine Einladung an die Mitglieder des kongolesischen Parlamentes zu einem Gegenbesuch nach einer deutschen Parlamentariervisite in 2009 nunmehr auf dem Wege ist. Der Besuch soll genutzt werden, um den Stand der Beziehungen zwischen den Ländern zu besprechen und Erfahrungen von Parlamentarierern in ihrer Parlamentsarbeit und zu einzelnen Sachthemen auszutauschen. Dabei wird es sicher auch Gelegenheit geben, mit den NGOs ins Gespräch zu kommen, die konkrete Projekte im Lande betreuen. Stefan Liebich fragte auch zur Bewertung der Arbeit der Mission der Vereinten Nationen nach. Gemeinsam bestand ein Interesse, die Zusammenarbeit zwischen der Parlamentarirergruppe und der Gruppe der Botschafter der SADC-Staaten weiter zu entwickeln und bald zu einem Gespräch zusammenzukommen. Auf Nachfrage zu den in der deutschen Presse kritisch erwähnten Sperrungen von Konten der GTZ berichtete die Botschafterin, dass das Problem zur Zufriedenheit beider Seiten gelöst werde.