geisel gibt verdienstmedaille zurück

Aus Protest: Geisel gibt Verdienstmedaille zurück

(Aalen/gäss) Der frühere Landtagsvizepräsident Dr. Alfred Geisel gibt die ihm 1991 verliehene Verdienstmedaille des Landes zurück. Grund: Enttäuschung über die harte Haltung der Landesregierung in Sachen Stuttgart 21. Der Aalener SPD-Politiker hat Ministerpräsident Stefan Mappus jetzt über seinen Entschluss unterrichtet.

Von unserem Redakteur Alexander Gässler

Er habe sehr lange überlegt, sagt Dr. Alfred Geisel den Aalener Nachrichten. Schließlich habe der vergangene Donnerstag den Ausschlag gegeben. An diesem Tag war der Protest gegen Stuttgart 21 eskaliert, mehrere Hundert Menschen wurden verletzt.

Geisel kritisiert das Vorgehen der Landesregierung, das in seinen Augen im Widerspruch zur guten demokratischen Tradition des Landes stehe und „eine unheilvolle Spaltung der Gesellschaft bewusst und ohne Not in Kauf nimmt“. Außerdem kritisiert er die „Verhältnismäßigkeit der Mittel“ beim Polizeieinsatz mit Pfefferspray und Wasserwerfern. „Das sind doch keine Krawallmacher“, nimmt Geisel die Demonstranten in Schutz.
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Als „ursprünglichem Befürworter von Stuttgart 21“ ist ihm unbegreiflich, dass das auf zehn Jahre Bauzeit angelegte Projekt „unter formaler Berufung auf legal gefasste Beschlüsse gegen den entschiedenen Widerstand Zehntausender staatstreuer Bürger“ durchgedrückt werden soll. Der frühere stellvertretende Landtagspräsident spricht sich für ein zeitlich befristetes Moratorium aus – als einzig möglicher Weg, um zur Besinnung und zur Befriedung der Gesellschaft zu kommen. Außerdem wundert ihn, warum sich die Landesregierung gegen ein Volksbegehren sträube, wenn sie glaube, so gute Argumente für Stuttgart 21 zu haben.

Auch seine Einstellung zum Milliarden-Projekt habe sich geändert, sagt Geisel weiter und begründet dies mit diversen Gutachten etwa zum geologischen Untergrund oder zur Entwicklung des Regional- und Öffentlichen Personennahverkehrs. Außerdem sei die Neubaustrecke Ulm-Wendlingen aufgrund der Steigung für den Güterverkehr nicht geeignet und damit wirtschaftlich nicht rentabel. Einziger Nutznießer sei die Stadt Stuttgart, die in den Besitz riesiger Flächen für die Stadtentwicklung komme, meint Geisel. Aber OB Wolfgang Schuster sei bislang jegliches Konzept schuldig geblieben. All dies habe ihn inzwischen „eigentlich mehr auf die Seite der Gegner gebracht“.

(Erschienen: 05.10.2010 21:50)