Erstmals läuft die deutsche Bundeskanzlerin Gefahr, die alleinige Lufthoheit über den Euro zu verlieren. Es gibt Gegenwind aus Europa und Angela Merkel bekommt deutliches Sperrfeuer. Insbesondere die Europäische Zentralbank und Italiens Regierungschef Mario Monti äussern selbstbewusste Kritik an der selbsterklärten europäischen Sparkommissarin, während Spaniens Regierung bisher, zumindest nach aussen, immer noch das willige Schaf spielt, auch wenn in Madrid das unterschwellige Genörgel deutlich zu vernehmen ist.
Im Süden hat man die Nase voll und will sich nicht mehr widerspruchsos damit abfinden, dass Berlin allein die Peitsche in der Hand hält. Insbesondere EZB-Präsident Mario Draghi machte deutlich, dass er keine Lust mehr hat, von den Deutschen abgewatscht zu werden. Nachdem der Präsident der Bundesbank Jens Weidmann dem Zentralbanker im “Spiegel” erklären wollte, was der zu tun und vor allem zu lassen haben, keilte Draghi nun öffentlich zurück. “Die EZB wird alles Notwendige tun, um die Preisstabilität zu gewährleisten. Sie wird unabhängig bleiben. Und sie wird immer im Rahmen ihres Mandates handeln.” Genau das hatte Weidmann gerade erst angezweifelt. Draghi maskierte seine Ohrfeige daraufhin nur wenig: “Dies kann hin und wieder außergewöhnliche Maßnahmen erfordern. Diese, wenn nötig, zu ergreifen ist unser Verantwortung als Zentralbank für die Euro-Zone als Ganzes.”
Oder im Klartext: Liebe deutsche Regierung, hier wird das Ganze entschieden und die Erbsenzählerei aus Berlin wird unseren Kurs nicht beeinflussen. Weidmann, shut up! – Draghi muss erheblich angefressen sein, wenn er solch ungewöhnlich deutlichen Vortrag auch noch in der “Zeit” abdrucken lässt. Schon nächste Woche wird man nach der EZB-Ratssitzung sehen, ob dem Verbalschlag auch Taten folgen im Sinne einer Leitzinssenkung und/oder dem weiteren Ankauf von Staatsanleihen der gefährdeten Länder.
Mario Monti würde solch unmissverständlichen Text nie in die Mikrophone sprechen. Das kann er auf subtile Art genauso gut und wird auch perfekt verstanden. Die Weidmann-Watsche kam dann auch von hinten durch die Brust geschossen: Deutschland besorge sich ein ausgesprochenes Eigentor, wenn es die Zentralbank daran hindere, südliche Staatsanleihen zu kaufen, warnte Italiens Regierungschef, denn die überdimensionale Differenz zwischen den Zinsein für italienische und deutsche Anleihen könne zu deutscher Inflation führen. Der gefürchteten Troika schlug Monti selbstbewusst die Tür vor der Nase zu: “Ich will ganz sicher nicht, dass sich Italien nach den Anstrengungen und erreichten Ergebnissen sich irgendeiner aufdringlichen Bevormundung unterwerfen muss.”
Solche Sätze muss Angela Merkel mit einem lachenden und einem weinenden Auge lesen. Einerseits wird damit die deutsche Euro-Vormachtstellung unverhohlen in Frage gestellt. Andererseits kann die Bundeskanzlerin keinesfalls wollen, dass Monti demontiert wird, denn im nächsten Jahr sind Wahlen in Italien – und die Alternative heisst Berlusconi. Der aber musste von Berlins europäischem Spar-Hauptquartier regelmässig zu Reformen gezwungen werden, während Monti unvergleichlich kooperativer ist. Doch auch das könnte sich bald erledigt haben. Als Merkel beim Treffen in Berlin versicherte, die Veträge erlaubten nicht, dass der Rettungsschirm ESM eine Banklizenz erhalte, beeilte sich Monti zu versichern, es gebe Massnahmen, die heute nicht möglich sind, aber vielleicht morgen bei veränderter Lage: “Die Banklizenz für den ESM darf nicht dramatisiert werden.”
Merkel und Monti demonstrierten nach aussen Geschlossenheit. Doch wer genau hinhörte, konnte die wachsenden Dissonanzen durchaus feststellen. Die gibt es auch in Madrid inzwischen, allerdings ganz leise, hinter verschlossenen Türen und mit dem Kopf unter der Tischplatte. Einerseits will man die Bundeskanzlerin nicht verprellen. Rajoy bekommt derzeit innerhalb Spaniens so viel Feuer von allen Seiten, dass er nicht auch noch Ärger mit der Beliner Regierung einhandeln will. Doch intern brodelt es deutlich und die Marschroute wird klarer: “Wir müssen von den hohen Zinsen runter, sonst ist alles umsonst”, sagt ein PP-Parlamentarier, “wenn Merkel die Anleihenkäufe wirklich um jeden Preis verhindern will, wird uns nicht anderes übrig bleiben, als mal etwas lauter zu werden.”
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