Nicht erst seit gestern gehen in fast ganz Europa diie Menschen auf die Straße und demonstrieren gegen die ungerechten und sozial unausgewogenen Sparbeschlüsse ihrer ihrer Regierungen. Banken, Spekulanten, Finanzdienstleister und grosse Konzerne haben mit ihrer maßlosen Gier auf Kosten der Mehrheit abgesahnt, ausgebeutet und lettendlich die Krise verursacht. Neoliberale Regierungen haben die Verluste sozialisiert; sie den arbeitenden und produktiven Kräften der Volkswirtschaft aufgezwungen. Die leistungslosen Profite der Abzocker wurden privatisiert; und die Ausbeuter und Krisenverursacher von jeglicher Verantwortung ausgenommen. Die Postdemokratie ist angebrochen: pragmatische Politik im Dienste der Wirtschaft und des Finanzwesens beseitigt die Menschenrechte, rechtsstaatliche Prinzipien und demokratische Partizipation. Mit der Begründung Sicherheit gegenüber Terrorismus und dem Wirtschaftsasylantentum, sowie Überfremdung zu schaffen, wird er absolute Überwachungs- und Kontrollstaat etabliert – nicht nur au der nationalen Ebene, sondern vor allem auf der europäischen. INDECT und Eurogendfor, verdachtslose Massendatenhaltung, Vernetzung von Datenbanken, um Finanz- und Bewegungsprofile des nun völlig durchsichtigen Eurobürgers in minutenschnelle zu erschaffen, sowie neurartige (bewaffnete) Überwachungsdrohnen, Niederschlagungskräfte gegen Krawallmacher (=Andersdenkender) sind genauso selbverständliche Repressionsinstrumente geworden, wie die allzeits auf uns einprasselnden Medienpropaganda, die die verschiedenen Bevölkerungsgruppen mit billigen Klischees und falschen Stereotypen, mit aufgebauschten Vorurteilen und schlichten Lügen aufeinanderhetzt. divide et impera; teile und herrsche ist das Prinzip, das umso besser läuft, je dummer man die Bevölkerung macht. In Merkels wirtschaftskonforme Demokratie wird die Bildung und Weiterbildung alleine vom Geldbeutel und der sozialen Herkunft abhängig gemacht. Gleiche Lebenschancen sind nicht vorgesehen. Die Durchlässigkeit sozialer Schichten ist nur nach unten gegeben; nach oben ist zu teuer für das Arbeiterkind und seinen Eltern. Die Machtelite ist fast ganz identisch mit der Geld- und Besitzelite. Sie ist zudem international. Bankster und Abzocker, scheinheilige Christdemokraten und Liberale mit Besitz, Geld und Status, erzählen etwas von Leistungsgerechtigkeit und meinen damit die absolute Freiheit zu unendlichen Boni für die zockenden und abzockenden Geldmacher, deren Gier von Jahr zu Jahr wächst, und deren soziale Verantwortung und Gerechtigkeitssinn die Null Schwelle unterschritten haben.
Die Griechen und die Spanier; sie seien selbst Schuld an der Misere, weil sie faul waren und über ihre Verhältnisse lebten. So bläuen uns Bertelsmänner und Springer Journalisten, sowie Merkels Vasallen täglich ein, obwohl sie genau wissen, dass sie selbst und ihre Klientel daran schuldig sind. Die Menschen aber, sie sind nicht mehr so dumm, wie sich die sogenannten Eliten gerne wünschten. Das Internet als Wissens- und Informationsmedium hat etwas damit zu tun. Die analog und rückwärts orientierten Eliten haben Angst davor von einer neuen Machtmaschine enterbt zu werden. Sie fürchten die digitale Organisation, die neue Aufklärung und das Wissen der Interneteliten, die unabhängig von sozialer Schichtung und finanziellen Status wissend werden. Und Wissen ist Macht. Information ist Aufklärung. Organisation ist der Beginn aktiven Wandels. Das neue Medium muss kontrolliert, infiltriert und zensiert werden. Wenn die alten herkömmlichen Medien nichts mehr über den Aufstand in Europa berichten, keine Hintergründe und analysne anbieten, die nicht einseitig orientiert wären; so tun dies aber die neuen Medien – die Blogs, digitale Zeitungen, die sozialen Netzwerke. Und die Menschen, die sie erreichen: Sie gehen auf die Strasse und sagen nein zum korrupten System und seinen Repressalien. Merkel wird häufig in SS Uniform gezeigt. Die Medien berichten von linken Chaoten, schwarzen Blöcken, von Vandalen und Krawallmachern und von faulen, gierigen Uneinsichtigen, die ungerechtfertigt von Faschisten in Deutschlands Regierung sprechen. Ja, Faschismus ist ein hartes Wort, übertrieben, polemisch und vielleicht selbst propagandistisch? Wenn menschenrechte nicht mehr gelten, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgehöhlt sind; wenn eine kleine Gruppe von gewissenlosen Ausbeutern und Abzockern die Menschen betrügt und auspresst, bis sie kaum mehr menschenwürdig leben können; ja was ist das dann für eine gesellschaftspolitische Ordnung als eine faschistoide? Nehmen wir einen anderen Begriff, der vielleicht weniger streng erscheint. Wie wäre es mit “lobbyistische Wirtschafts- und Finanzoligarchie ” in einer Postdemokratie? Klingt moderner, bezeichnet den strukturellen Aufbau von Politik und Gesellschaft unserer Zeit.
Merkels Rechnung als politische Oligarchin ist einfach: Die grosse (unschuldige) Allgemeinheit soll ausgepresst werden, um den Profit der Banken und Reichen zu schützen. Das System muss bestehen bleiben. Dafür aber muss sich das noch bestehende politische System adaptieren. Merkel konstruiert die marktkonforme Demokratie. “Dmokratie” steht hier nur noch als Beruhigungspille und als scheinbare Legetimation. Jeder, der dagegen demonstriert und wieder eine menschengerechte wirkliche Demokratie fordert, wird als linkes kommunistisches Gesockse bezeichnet, oder als Krawallmacher. Diffamierungen und Verleugnungen machen in unerer Presselandschaft die Runden. TV ist nur noch Verdummungs- und Propaganda – Instrument. Die grossen etablierten Printmedien verhetzen, pauschalisieren und kategorisieren soziale und politische Klassen, wenn man diesen Begriff überhaupt noch verwenden sollte, um nicht gleich als Kommunist verunglimpft zu werden.
Die Menschen demonstrieren zu Recht. Sie legten gestern in einer gesamteuropäischen Streik und Demonstrationsaktion Teile der Wirtschaft lahm. Nein, die identifizieren sich nicht mehr mit dem System. Sie fordern verloren gegangene Gerechtigkeit zurück. Es ist kein gewaltsamer Prozess. Noch nicht. Aber sollten die Polizeikräfte und Regierungen weiter gewaltsam dagegen vorgehen und weiterhin auspressen, betrügen und sich Bereichern, dann wird es früher oder später zum unausweichlichen Krieg kommen. Er beginnt im Süden und wandert gen Norden – auch in Deutschland wird es ein böses Erwachen geben.
Grüsse – humanicum, alias gedankensindfreier
