Für jede UN-Mission eine neue Antwort?

Gregor Schirmer (mitte) moderierte

Die Debatte über die Inhalte eines neuen Grundsatzprogramms der LINKEN erfreut sich insbesondere bei den Mitgliedern der Partei weiter großer Beliebtheit. Dies zeigte sich wieder am gestrigen Abend, als in der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin über die Friedenspolitik diskutiert wurde. Dabei ging es hauptsächlich um die Frage, ob DIE LINKE dafür sein kann, wenn die Vereinten Nationen zur Friedenssicherung UN-Missionen in Kriegs- oder Krisengebiete schicken - und ob Deutschland sich daran beteilgen sollte.
Sahra Wagenknecht (MdB, stellvertretende Parteivorsitzende) und Tobias Pflüger (Mitglied im Parteivorstand) lehnten in der Diskussion beides ab, da sie ein "Einfallstor" befürchten, dass auch DIE LINKE in Zukunft für den Krieg sein könnte. Sahra Wagenknecht zeigte sich jedoch recht zuversichtlich, dass sich die Partei bei dieser Frage einigen wird. Paul Schäfer (MdB, verteidigungspolitischer Sprecher der Linksfraktion) und Stefan Liebich argumentierten, dass es Situationen in Kriegs- und Krisenländern gibt, in denen Konflikte durch UN-Missionen u.U. verhindert oder beendet, oder nach Beendigung Länder und Regionen stabilisiert werden können - was ja im Sinne der betroffenen Bürgerinnen und Bürger wäre.

Großes Interesse der Zuhörerinnen und Zuhörer

Wie zu erwarten war, wurden sich die Vertreter der beiden konträren Positionen dabei zwar nicht einig. Aber dass diese Diskussion geführt wird, ist ein gutes Signal für die Debattenkultur in der LINKEN.