– Ausnahmezustand in Deutschland
Seit etwas mehr als fünf Wochen befinden wir uns im Ausnahmezustand. Da ist es doch an der Zeit, einmal etwas genauer hinzuschauen.
Mir stellt sich die Frage, weshalb wir uns im Ausnahmezustand befinden. Die einhellige Antwort kommt, gefolgt von einem mitleidigen Blick, oftmals wie aus der Pistole geschossen: “Wegen Corona, natürlich.” Aber ist das so ‘natürlich’? Ich sage mal ‘Nein’. Denn nicht das Virus ist für die enormen Einschränkungen verantwortlich, sondern unsere Politiker auf Bundes- und Landesebene sowie die Behörden in den Kommunen. Oder glauben Sie allen Ernstes, dass das Coronavirus Ihnen beispielsweise die Freiheit nimmt, nach Sylt zu reisen? Doch es gibt noch weitere Ungereimtheiten in der derzeitigen Situation.
- Etwa der Beschluss des so genannten Corona-Kabinetts von heute, Mittwoch den 29.04.2020, aus dem hervorgeht, dass Corona-Tests von bereits genesenen Personen und solche mit negativem Ergebnis so wie die positiven Bluttests an das Robert-Koch-Institut zu übermitteln sind. Eine gute Entscheidung, die auch der Chef des RKI Professor Wieler sicher zustimmend, weil lange von ihm gefordert, zur Kenntnis genommen haben wird. Doch warum müssen fünf lange Wochen und mehr ins Land gehen, bis man sich seitens der Bundesregierung zu einem solch banalen Schritt entscheidet?
- Die Herren Schäuble, CDU und Merz, CDU äußerten sich dahingehend, dass der Schutz des Lebens nicht den absoluten Vorrang habe. Das Grundgesetz kenne keine Hierarchie von Grundrechten. Und seit geraumer Zeit würden ja nun gleich mehrere Grundrechte massiv eingeschränkt.
Ich denke, dass jeder Mensch das Recht auf freie Meinungsäußerung hat. Doch wie muss es innerhalb der CDU aussehen, wenn führende CDU-Mitglieder offen gegen den Kurs der Kanzlerin, die ja bekanntlich der gleicher Partei angehört, opponieren? Denn Frau Merkel hat Anfang April bereits gesagt, dass bei aller Notwendigkeit des wirtschaftlichen Handelns der Gesundheitsschutz Vorrang haben müsse. Nicht ohne kurze Zeit später zu drohen. In der Tat. Frau Merkel drohte mit einer Rücknahme der Lockerung Ihrer Corona-Maßnahmen, für den Fall wieder steigender Infektionszahlen. In ihrer legendären Erklärung “wenn Einer Einen ansteckt” hat sie uns Dummie-Bürgern ja eindrucksvoll erklärt, welche Zusammenhänge zu beachten sind. - Ende der vergangenen Woche wurde im nordrhein-westfälischen Grevenbroich ein Wohnblock mit 450 Bewohnern unter Zwangs-Quarantäne gesetzt, weil sich die acht Mitglieder zweier positiv getesteter Familien nicht an ihre Quarantäne-Auflagen gehalten haben. So wurde die komplette Wohneinheit am vergangenen Sonntag, den 26.04.2020, flugs mit einem mobilen Zaun eingefriedet. Alle 450 Bewohner mussten sich einem Corona-Test unterziehen. Freiwillig, selbstverständlich. Jede Person konnte diesen Test verweigern. Dumme Folge: statt der zwei Tage Quarantäne bis zum Testergebnis, mussten die Testverweigerer für vierzehn Tage in Quarantäne. Für Deutschland selbstredend, erfolgten Ein- und Auslasskontrollen an den Toren des Grevenbroicher Ghettos.
- Eine erstaunliche Renaissance erlebt das Denunziantentum in Corona-Zeiten. So meldeten pflichtbewusste Nachbarn in Süddeutschland gleich zwei illegale, Sie denken falsch, keine Wettbüros, sondern Friseursalons. In einem ‘Salon’ war ein Kunde anwesend und im anderen sogar zwei Personen zum Haarschnitt bereit. Aber da hatten die Schwarzmarkt-Barbiere die Rechnung ohne ihre Nachbarn gemacht. Denn diese riefen, wie das Denunzianten nun mal tun, die Polizei. Welche daraufhin die Gesetzesbrecher auf frischer Tat ertappten und gegen die Kunden wegen Verstoßes gegen das Kontaktverbot mittels Bußgeld vorgingen. Wahrscheinlich wollten diese lieben Mitbürger aber gar nicht denunzieren. Ich denke, sie waren einfach nur neidisch, weil ihre Matte bereits bis auf die Schulter reicht.
- Sehenden Auges schickt die Politik Betriebe wie Restaurants, Bars, Diskotheken, Friseure, Fitnessstudios, Freizeitaktivitäten, Zoos, Freizeitparks, Hotels und Pensionen, freischaffende Künstler, Theater, Kinos, Tatoostudios, Massagebetriebe, Schwimmbäder, Schausteller und Kosmetikstudios in die Insolvenz, weil man diesen praktisch ein Berufsverbot auferlegt. Ich kenne die entsprechenden Zahlen nicht, aber es dürften hunderttausende, wenn nicht Millionen von Selbstständigen und deren Familien von diesen Zwangsschließungen betroffen sein. Die Milliarden neue Schulden, die die Bundesregierung zur Unterstützung für die Wirtschaft aufgenommen hat, reicht vielen kleinen Betrieben nicht aus. Der Einnahmeverlust wird viele Betriebe auslöschen und die Inhaber sowie deren Familienangehörige zu Beziehern von Arbeitslosengeld oder Hartz IV werden. Ungeachtet der Mitarbeiter, die seit einigen Wochen Kurzarbeitergeld beziehen und bei einer Insolvenz arbeitslos werden.
- Und last but not least. Corona machts möglich. Auf jedem TV-Sender, der etwas auf sich hält, versprechen Sondersendungen wie ZDF spezial, Akte Corona, Tagesschau extra, Maybrit Illner spezial, Anne Will Corona spezial, Was nun? -Corona, sowie viele andere, neueste Erkenntnisse und Wissenswertes rund um das Virus. Ich kann diese ständigen Sondersendungen, die die Pandemie zum Thema haben, nicht mehr ansehen. Mittlerweile frage ich mich, wann ARD, ZDF, RTL, N24, Sat1, Pro7 oder Phoenix eine Sendung mit dem Thema “Corona – neuste Erkenntnisse zu den Auswirkungen des Virus auf die Population des schwarzen Eichhörnchens im deutschen Mittelgebirgsraum.” ankündigen wird.
So. Das waren meine Gedanken zum Corona- Fünfwochenamt. Vielleicht regt der eine oder andere Hinweis zum Nachdenken an. Vielleicht aber auch nicht. Letztlich sind es nur Gedanken. Und bekanntlich sind die Gedanken frei. Also passen Sie auf sich auf und bleiben Sie gesund. Bis bald.