Fremde Federn: Im Besitz künftiger Einsichten

In Momenten nationaler Betrunkenheit wie dem nach Fukushima, der aus einem Land der Realisten ein Land der von animalischen Ängsten Gejagten machte, ist es schwer, nicht mit den Kopf aus dem Glas zu nehmen und hinter sich zu schauen. Thomas Schmid von der "Welt" hat den Versuch unternommen, das rätselhafte Regierungswirken der letzten drei Monate auf logische Zusammenhänge abzuklopfen. Sein Text "Deutschland auf Abwegen" ist ein bemerkenswertes Dokument politischer Diagnose und gesellschaftlicher Psychoanalyse, das mit Fukushima einsetzt, einem Ereignis, das, so Schmid "die Deutschen im Übrigen weit mehr beschäftigt hat als der furchtbare Tsumani, der mindestens 20 000 Menschen das Leben gekostet hat" und von dort einmal die Runde durch die Geschichte macht. Nein, findet der autor, auch in apan "ist nichts geschehen, was man nicht vorher schon als Möglichkeit hat wissen können". Es gebe nicht die "Spur eines vernünftigen Grundes, Fukushima zum Saulus-Paulus-Moment zu erhöhen". Umgekehrt sage die Katastrophe von Fukushima nichts "über die Verträglichkeit und Zulässigkeit von Kernkraftwerken in Deutschland aus".
Damit fehle dem plötzlichen Atomschwenk der Bundesregierung fehlt der rationale Kern. Dennoch wurde er vollzogen. Warum? "Vermutlich", argwohnt Schmid, "muss es einen Augenblick gegeben haben, in dem im innersten Zirkel der kühne Beschluss gefasst wurde, sich des Themas Kernkraft ein für allemal, also unwiderruflich und nicht mehr rückholbar, zu entledigen." Dabei könne eine tiefe Furcht der Bundesregierung eine Rolle gespielt, andernfalls werde es der Opposition "auf unabsehbare Zeit mühelos gelingen, die Regierungsparteien voller Hohn und mit tatsächlicher oder eingebildeter Rückdeckung des atomabgeneigten Souveräns vor sich her zu treiben". Doch der AQutor zweifelt, dass das alles war. Denn er ahnt: "Es wird auch die fiebrige Lust im Spiel gewesen sein, einmal etwas ganz Verrücktes zu machen, einmal das ganz große Rad zu drehen, einmal es darauf anzulegen, ein neues Kapitel der Geschichte aufzuschlagen. Man wird den Verdacht nicht los, dass die Akteure sich trunken dachten und redeten."
Nur so erklärt sich der Rest. Die Missachtung deutscher Bedächtigkeit. Die Vernachlässigung vernünftigen Handwerks. Das Übers-Knie-Brechen einer Schicksalsfrage. "Es konnte gar nicht schnell genug gehen, ein wahrer Überbietungswettbewerb im Ausstiegstempo kam in Gang", schreibt Schmid. Das, was ein Markenzeichen der bedächtigen deutschen Demokratie war, die Verfahrenssicherheit, habe plötzlich keine Rolle mehr gespielt. "Checks and balances, Argumente und Gegenargumente und dem Zweifel eine garantierte Heimat - alles dahin."
Selbst die Einwände eines ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, der Atom-Moratorium verdächtigte, eine "illegale Maßnahme" zu sein, entfachte nicht einmal den gewohnten Streit. "Wer ist schon Herr Papier, wenn es um etwas derart Epochales wie die Energiewende geht?", simuliert Thomas Schmid eine abwinkende Kanzlerin.
Sein Fazit: "Der Respekt vor den Institutionen und vor den Repräsentanten und Honoratioren, die sie und ihre Kontinuität verkörpern, hat merklich abgenommen." Statt weiterzumachen wie bisher, hat die Regierungspolitik einen neuen Auftraggeber gefunden. Der "Wutbürger", ein Phantom aus der Sprachschmiede des "Spiegel", übernahm das Kommando. Und die Politik "nahm ihre Geiselnahme durch einen unterstellten Volkswillen bereitwillig, ja geradezu begeistert hin. Endlich einmal konnten große Linien gezogen werden, endlich einmal schien es legitim zu sein, Alternativen auszuschließen."
Keine Diskussion. Der Bürger will es so. Meinungsumfragen ersetzen Diskussion, schnelle Entscheidungen gründliches Nachdenken. Als wäre die Weltgeschichte ohnehin bald zu Ende, muss der Ausstieg jetzt kommen, es geht kein Jahrzehnt mehr länger. Und er "musste unwiderruflich und unumkehrbar sein, am liebsten hätte ihn mancher gleich noch im Grundgesetz verankert", höhnt Schmid.
Dass damit "gegen eine unantastbare Regel demokratischer Politik verstoßen" wird, die da laute, "dass niemand das Recht hat, Fakten zu schaffen, die Nachkommende nicht revidieren können", stört die Kanzlerin nicht. Unter dem Jubel aller medienschaffenden hat sie schon bei der "Schuldenbremse" dagegen verstoßen. warum also nicht noch einmal? warum nicht immer wieder? Thomas schmid knurrt: "Die Bundesregierung hat nicht für kommende Generationen, sondern im Namen kommender Generationen gehandelt - so als sei sie im Besitz nicht nur heutiger, sondern auch zukünftiger Einsichten". Die Zukunft aber sei immer ein unbekanntes Land - man diene ihr nicht, wenn man ihre Möglichkeiten heute begrenze.
Rufen in der Wüste, wie der schreiber selbst weiß. "Der Ausstieg hat etwas Absolutistisches. Und gerade das wird leider von nicht wenigen ausdrücklich begrüßt." Die sehnsucht der Deutschen nach einem starken mann, sie wird zufriedengestellt durch eine starke Frau, die Gegenwart und Zukunft regiert wie eine Fürstin. Glücklich ist, wer vergisst, was nicht mehr zu ändern ist.
Der ganze Text steht hier.


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