Der erreichte technische Fortschritt ermöglicht eine Datenerfassung in einer neuen Dimension. Man spioniert heute nicht mehr gezielt unter der Prämisse einer bestimmten Fragestellung. Man erfasst heute erst einmal alles und geht danach mit immer wieder neuen Fragestellungen in den Datenbestand. Inzwischen bieten Unternehmen wie IBM unter dem Schlagwort Homeland Security auch Software an, die anstelle eines Agenten Fragestellungen und Muster ermittelt.
Von der Bundesregierung haben wir folgendes zur Kenntnis genommen: Als es noch so aussah, als seien "nur" private Bürger betroffen, befand sie, das sei normal. Sie empörte sich erst, als sie selbst betroffen war. Sie, wie die EU-Kommission, will die transatlantische Freihandelszone aber trotzdem verhandeln. Denn da gehe es auch "um Arbeitsplätze".
Um Arbeitsplätze geht es aber auch bei der Industriespionage. Wir sollten nicht unsere Sanktionsinstrumente aufgeben und uns gleichzeitig stehlen lassen, was wir als Tauschmittel verwenden wollen.
Also, erst die Spionage abstellen, dann über Freihandel verhandeln.
Und in dem Zusammenhang mal aufdecken, wie die Finanzkrise und die vollständige Datenerfassung zusammenhängen? Trug die Spionage dazu bei, US-Bürger mit Nummernkonten in der Schweiz zu ermitteln? Haben die USA Erkenntnisse über die Anordnung der Dominosteine der Finanzindustrie? Ist das Argument, Schuldenschnitte zögen "unvorhersehbare" Kettenreaktionen nach sich, schon obsolet?
Von der Bundesregierung haben wir folgendes zur Kenntnis genommen: Als es noch so aussah, als seien "nur" private Bürger betroffen, befand sie, das sei normal. Sie empörte sich erst, als sie selbst betroffen war. Sie, wie die EU-Kommission, will die transatlantische Freihandelszone aber trotzdem verhandeln. Denn da gehe es auch "um Arbeitsplätze".
Um Arbeitsplätze geht es aber auch bei der Industriespionage. Wir sollten nicht unsere Sanktionsinstrumente aufgeben und uns gleichzeitig stehlen lassen, was wir als Tauschmittel verwenden wollen.
Also, erst die Spionage abstellen, dann über Freihandel verhandeln.
Und in dem Zusammenhang mal aufdecken, wie die Finanzkrise und die vollständige Datenerfassung zusammenhängen? Trug die Spionage dazu bei, US-Bürger mit Nummernkonten in der Schweiz zu ermitteln? Haben die USA Erkenntnisse über die Anordnung der Dominosteine der Finanzindustrie? Ist das Argument, Schuldenschnitte zögen "unvorhersehbare" Kettenreaktionen nach sich, schon obsolet?
