Flüchtlingsdrama im Mittelmeer: Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX versagt, weil sie nicht zum Retten, sondern als quasi militärischer Grenzschutz konzipiert worden ist

Wie konnte das geschehen? Und warum geschieht es immer wieder? Vor der libyschen Küste hatte sich am Sonntagmorgen dem 19.4.2015 das bislang schlimmste Flüchtlingsunglück im Mittelmeer ereignet: Das Uno-Flüchtlingshilfswerks UNHCR bestätigte, dass ein mit rund 700 Menschen überladener Trawler kenterte. Nur 28 Flüchtlinge konnten demnach gerettet werden.

Flüchtlingsdrama im Mittelmeer: Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX versagt, weil sie nicht zum Retten, sondern als quasi militärischer Grenzschutz konzipiert worden ist

Geldgierige Mernschenschmuggler nutzen die Not aus und quetschen Flüchtline auf baufällige Booten zusammen. Viele sterben an Durst, Hunger und Erschöpfung. andere ertrinken, wenn die Boote sinken.

Dies zeigt  wiederholt, die Europäische Grenzschutz Agentur Frontex ist komplett überfordert im Anbetracht des wachsenden Flüchtlings – stromes aus Afrika. Einer ersten Reaktion des französischen Präsidenten Hollande war zu entnehmen, woran es mangelt: Er forderte mehr Überwachungsboote im Rahmen der EU-Mission “Triton”, die im Rahmen von FRONTEX zur Seenotrettung von Flüchtlingen und zum Grenzschutz auf dem Mittelmeer zuständig ist.

Flüchtlingsdrama im Mittelmeer: Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX versagt, weil sie nicht zum Retten, sondern als quasi militärischer Grenzschutz konzipiert worden ist

FRONTEX als Grenzschützer und Menschenjäger: Eintritt unerwünscht

 Es ist offensichtlich. Es stehen nicht genügend “Rettungskapazitäten” in Form von Schiffen, Flugzeugen, Personal und Flüchtlingsunterkünften bereit. Die italienischen Behörden in den Flüchtlingscamps auf Lampedusa sind ebenfalls überfordert. Hinzu kommen Versorgungsengpässe: Nahrung, sauberes Wasser, Decken, Schlafgelegenheiten und Medikamente. Die heimische Bevölkerung vor Ort sieht ihre Belastungsgrenze ebenfalls überschritten. Häufig stehen Anwohner vor den Zäunen des Camps. Viele sind zornig – weniger über die Flüchtlinge, als vielmehr über das Versagen der EU und deren Behörden.

Flüchtlingsdrama im Mittelmeer: Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX versagt, weil sie nicht zum Retten, sondern als quasi militärischer Grenzschutz konzipiert worden ist

Das Mittelmeer wird zur Todeszone

 Europa muss schnellstens eine Lösung finden. Viele Euröpäer, die sich dem Schutz von Menschenrechten und der Würde des Lebens verbunden und verantwortlich fühlen sollten, müssen über stereotypische Vorurteile hinweg kommen. Das ist nicht bequem. Zumal häufig Rechtsradikale, nationalistische Populisten und neoliberale – konservative Politiker gerne die einfache Gleichung Flüchtling = Schmarotzer an das “dumm” gehaltene Volk bringen. Die Angst, mehr für die “Anderen” bezahlen zu müssen, den Job an die Fremden zu verlieren oder gar die eigene erst kürzlich wieder entdeckte nationale Identität durch kulturelle Überfremdung zu verlieren, wirkt direkt. So wird der Bürger aus der Mitte dazu verleitet fremdenfeindliche und menschenfeindliche Parole Spuckern hinterher zu rennen. Schliesslich geschieht endlich etwas, und man ist selbst im Recht – während die so bezeichnete Lügenpresse Propaganda der Gutmenschen und Linken verbreitet. Das Einwanderer oft gut qualifiziert sind, Jobs haben und Steuern bezahlen; und somit ein wirtschaftlicher und sozio – kultureller Mehrgewinn darstellen, ist nicht zu vermitteln. Auch nicht, dass wir nur durch Zuwanderung den demografischen Verlust kompensieren können, bleibt vielen einfach strukturierten und desinformierten Zeitgenossen verschlossen.

Flüchtlingsdrama im Mittelmeer: Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX versagt, weil sie nicht zum Retten, sondern als quasi militärischer Grenzschutz konzipiert worden ist

Unwürdig: Wie Schwerkriminelle hinter Stacheldraht eingepfercht

Flüchtlinge können wir uns freilich nicht aussuchen. Gut oder schlecht qualifiziert, Hautfarbe, Religion – nach diesen Kriterien können und dürfen wir nicht den “Wert” eines Flüchtlings bemessen, um ihn dann reinzulassen in unsere Leistungs und Konsumwelt oder eben nicht. Gesteuerte Zuwanderung ist also nicht oder nur schwerlich bei Kriegsflüchtlingen einführbar.

Europa hat Jahrhunderte lang während seiner Kolonialzeit die Ausbeutung von afrikanischen Ländern unter Zwang vorgenommen, Arbeitssklaven ausgepresst, feudalistsiche Herrscherstrukturen eingeführt und den schwarzen Kontinent jegliche Chance auf Entwicklung und Modernisierung genommen. Auch heute ist durch die von radikal kapitalistischen ‘Industrienationen durchgesetzte Neue Welt Wirtschafts Ordnung eine deutliche Benachteiligung Afrikas sichtbar. Soziale Konflikte und dauerhafte Unruhe Herde entstehen aus der Frustration der Jugend über ihre wirtschaftliche Perspektivlosigkeit. Es entwickelt sich Neid, Hass und Zorn; aber vor allem ein Unterlegenheitsgefühl gegenüber dem Westen. Dies macht viele notleidende Menschen empfänglich für radikale Ideologien oder gegenüber religiöse Fanatikern.

Daraus entstehen Kriege. Interreligiöse lokale Kriege und der grosse Krieg gegen den  internationalen Terrorismus, der die “verkommene” westliche Wertegemeinschaft bekämpfen will und durch das Schwert den Islam verbreiten möchte. Es entsteht eine Hass – Gewalt – Spirale. Die Opfer müssen von uns aufgenommen werden, weil sie Menschen sind. Weil wir mit unserer Radikalität in der Wirtschaft in der Vergangenheit als auch jetzt noch Unrecht verbreiten, Lebenschancen vernichten und die Leidenden hämisch entgegen schmettern, dass sie faule Sozialschmarotzer seien.

Flüchtlingsdrama im Mittelmeer: Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX versagt, weil sie nicht zum Retten, sondern als quasi militärischer Grenzschutz konzipiert worden ist

Ein Schiff der italienischen Küstenwache geleitet ein Flüchtlingsboot in den Hafen von Syrakus.

Frontex will und kann nur ein wenig die Symptome einer kranken Welt mildern; ist aber wegen seiner ideologisch – politischen Ausrichtung (Grenzschutz vor illegalen Einwanderern) und der materiellen und personellen Schwäche stark eingeschränkt in seiner eigentliche Aufgabe Flüchtlinge zu retten, Menschenleben zu bewahren. Wir brauchen mehr Boote, und zwar solche, die für die Rettung geeignet sind. Reine militärisch ausgerichtet Küstenschutz Schiffe sind genügend vorhanden – Seenot Kreuzer sind von Nöten. Wir brauchen mehr Personal für die Verwaltung, für die Schiffe, für die Luftaufklärer und für die Camps in Italien. Vor allem aber brauchen wir alle einen scharfen Verstand, der erkennt, dass Flüchtlinge nicht mit Wirtschaftsflüchtigen und vermeintlichen Sozialschmarotzern gleich zu setzen sind.

In Zukunft werden sich die Konflikte erheblich verschärfen. durch die Klima Erwärmung, wegen der Bevölkerungszunahme, der zunehmenden Wasserknappheit und Ressourcenverknappung, werden sich regionale Kriege herausbilden, die nicht mehr klassisch zwischen Nationalstaaten und politischen Blöcken verlaufen, sondern zwischen verschiedene Kulturkreisen, Wirtschaftszonen und Religionen. Es werden also noch mehr Flüchtlinge kommen. Wir brauchen uns neue Konzepte, die sich an den veränderten Rahmenbedingungen anpassen. Eine vom kurzsichtigen Profitstreben, Fremdenhass und Überfremdungsängsten geprägte Isolations und Ausschlusspolitik ist jedenfalls kontraproduktiv.


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