Facebook ist aus rechtlicher Sicht genau so undurchsichtig und gefährlich wie die Rechtslage für Blog-Betreiber. Die stetige Frage und Diskussion ist die, wer haftet für welche Inhalte. Jetzt gibt es Antworten…
Haftung für Kommentare
Wird der Webmaster auf ein beleidigenden Kommentar hingewiesen muss er diesen schnellstmöglichst löschen. Und da fängt eine weitere Diskussion an, was ist eine Beleidigung und was ist eine Meinung. Sicher gibt es sog. Sperrlisten für Kommentare. Aber dafür ist die Einstellung unter zu pauschal. Die Einstellung das gewissen Wortreihnfolgen verboten sind, wie zum Beispiel “du Arschloch” oder “du scheiß Ausländer” wären vorteilhafter. Momentan ist das nicht möglich und würde Kommentare mit den Worten “du” “arschloch” “scheiß” und “ausländer” blockieren. Sicher gibt es jetzt Leute die sagen, dann tu’ halt die Kommenare manuell freischalten. Daß würde aber treue Kommentare-Schreiber benachteiligen. Denn aus den oben gennannten Wörtern lassen sich auch positiv gemeinte Sätze bilden.
Haftung für Bilder
Hierbei spielt es keine Rolle ob man selber oder ein Dritter das jeweilige Bild gepostet hat. Bei Facebook und den anderen sozialen Netzwerken, ist es den Usern möglich wildfremde Bilder zu posten und mit anderen Freunden zu teilen. Die Einstellung, daß nur Freunde Fotoalben einsehen können oder nicht, spielen dabei also keine Rolle. Trotzdem haftet der Inhaber des Profils.
Allgemein
Es gilt keine generelle Verpflichtung, Kommentare und Bilder zu überprüfen, das entschied zum Beispiel das Oberlandesgericht in Düsseldorf. Der Webmaster sollte allerdings, reagieren, wenn ein User die Löschung verlangt. Geschieht dies nach mehrmaliger Aufforderung nicht, ist mit einer Klage zu rechnen, denn der Webmaster ist darauf hingewiesen worden. Link zur Urteilsverkündung suche ich noch…
Den ausführlichen Bericht über das Posten von Bildern und Kommentieren in Blogs und den Social Networks kannst Du auf www.zeit.de nachlesen. Beachte auch Seite 2, da geht es u.a. um missverständliche Aussagen.