Dieses Wochenende finden in Venezuela Wahlen zur Nationalversammlung statt, diese entspricht dem Bundestag. Die Wahl könnten eine entscheidende Veränderung in Venezuela bringen, denn die rechten Kräfte treten gemeinsam gegen die Vereinigte Sozialistische Partei (PSUV) und die anderen linken Kräfte an.
Bolivarische Revolution am Scheideweg
Bei der Wahl in Venezuela geht es allerdings um mehr, als nur kleinere Unterschiede zwischen den Parteien. Auf der einen Seite steht die Vereinigte Sozialistische Partei (PSUV), welche die meisten fortschritlichen Kräfte in Venezuela vereint und mit Hugo Chavez einen überaus charismatischen Politiker in ihren Reihen hat. Auf der anderen Seite stehen nationalistische, rechte und offen faschistische Kräfte die von teilen der Elite unterstützt werden und große Zuwendungen von den USA und rechten Kräften in Europa erhalten.
Diese würden die, seit dem Amtsantritt von Präsident Chavez, begonne bolivarische Revolution beenden und die dem Volk zugute kommenden Reformen größtenteils wieder Rückgängig machen. Auch sehen diese Parteien eine Wirtschaft vor, die einer kleinen Bevölkerungsgruppe Vorteile bringt, die großen Massen der Bevölkerung in noch größere Armut stürzen würde.
Armut aktiv bekämpfen
Hugo Chavez bei einem Auftritt
Auch wenn Venezuela unter der Finanzkriese zu leiden hatte, was vor allem an Venezuelas Abhängigkeit vom Öl liegt, so wächst die Wirtschaft in den letzten Monaten wieder und die Kriminalitätsrate ist gesunken, seit die Regierung eien Nationalpolizei gründen lies, die sich aktiv der Drogenkriminalität widmet.Seit dem Amtsantritt von Hugo Chavez wurde in Venezuela die Armutsrate mehr als halbiert, was auch an dem um mehr als 200% gestiegenen Sozialetat liegt, mit dem vor allem die ärmeren Bevölkerungsschichten mehr Bildungsmöglichkeiten erhalten und die sozialen Standarts verbessert wurden.
Auch wurde eine Basisgesundheitsversorgung instaliert, die jedem Menschen eine medizinische Versorgung garantiert. Wodurch sich besonders die Situation in den ärmsten Teilen der Bevölkerung verbessert hat.
Terror von Rechts
Allerdings leiden die Menschen in Venezuela und besonders linke Politiker unter rechten Terrorakten, welche die öffentliche Ordnung zerstören sollen und die der Gesellschaft, die angebliche Unfähigkeit des Präsidenten zeigen soll.
So warnte Chavez bereits vor einigen Monaten vor vermehrten Angriffen von rechten Terroristen, die von rechtsfaschistischen Politikern, wie dem inhaftierten Escuela unterstützt werden.
Auch von konservativen Medien in den USA und Europa wird gegen Chavez mobilisiert und falsche Fakten gegen die PSUV angeführt. So wird behauptet der Präsident verfüge über keine Zustimmung unter dem Volk, obwohl seine Zustimmungsrate, trotz ihm feindlichgesinnter Medien, bei über 60% liegt.
Somit wird sich diesen Sonntag entscheiden, ob der Präsident weiterhin eine starke Mehrheit im Parlament hinter sich wissen kann. Um einen Verlust der Mehrheit in der Nationalversammlung muss sich die Liste aus PSUV, Kommunisten und emanzipatorischen Kräften allerdings keine Sorge machen.
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