Heute zwischen Gestern und Morgen
Ein Gastbeitrag von Heinz Sauren
Die Grenzen innerhalb des geographischen Europa sind durch Kriege erzwungen oder durch List erschlichen worden. Das Ergebnis sind die heutigen Nationalstaaten, die im Laufe ihrer Geschichte mal entstanden, mal verschwanden. Sie blähten sich auf, schrumpften wieder in sich zusammen und manchmal wanderten sie über die Landkarte. Die Geschichte Europas zeigt, das kein Staatsgebilde von langem Bestand ist und keine politische Ideologie oder gesellschaftlich Theorie ewig währt. Dies wird auch für die jetzt vorliegende Demokratie als Verwaltungsform des Kapitalismus gelten.
Dieser Gedanke war auch der Geburtshelfer des politischen Europas 1951, als sich Belgien, die Niederlande, Luxemburg, Deutschland, Italien und Frankreich, unter deutsch-französischer Federführung zur Montanunion zusammen schlossen. Diese Staaten bilden den Kern des späteren Europas, das heute 27 Mitgliedsstaaten umfasst. Während bis zur Wiedervereinigung Deutschlands, Europa im Wesentlichen eine bilaterale Vertragsgemeinschaft war, änderte sich die Zielrichtung ab dem Beginn der 1990er Jahre dramatisch. Grund für diese Richtungsänderung war die Angst der europäischen Regierungen, insbesondere Frankreichs und Englands, vor einem wieder erstarkenden Deutschland, das durch den Territoriumsgewinn der ehemaligen DDR zu einer europäischen Großmacht zu werden drohte. Die Regierungen Frankreichs und Englands sahen ihre europäischen Vormachtstellungen in Gefahr und gaben ihre vehemente Ablehnung zur deutschen Wiedervereinigung erst gegen weit reichende politische Zugeständnisse auf, die eine Eingrenzung deutscher Vormachtstellung, sowie ihre Teilhabe an dem zu erwartenden deutschen Boom gewährleisten sollten.
Das Ergebnis dieser aus Angst vor einem Europa dominierenden Deutschland geschriebenen Road Map, waren der Binnenmarkt mit dem Wegfall der Grenzkontrollen, eine gemeinsame Währung, das Schengener Abkommen, sowie der Aufbau und die Stärkung einer gesamteuropäischen Verwaltung. So wurde 1993 aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft die Europäische Gemeinschaft und nach den Verträgen von Lissabon im Jahre 2009, aus der Europäischen Gemeinschaft die Europäische Union. Die Verträge von Lissabon nehmen in der europäischen Entwicklung jedoch eine Sonderstellung ein, da sie bereits einer neuen Kraft folgten, die seit Beginn des neuen Millenniums, für die Politiker maßgeblich schien, die Globalisierung. Europa glaubt seit dem, seine nur allzu gerne historisch begründete Stellung, als führender Kulturkreis und Wirtschaftsmacht innerhalb der Weltgemeinschaft, gegen die aufstrebenden BRIC–Staaten, nur durch globale Konkurrenzfähigkeit erhalten zu können. Diese zu erhalten bedeutet aber, den Gleichschritt der irrwitzigen Expansion der Märkte, durch die Gewährleistung eines immer mehr an wirtschaftlichem Wachstum zu sichern. Ein Unterfangen das aufgrund des demographischen Wandels in Europa, der europäischen Ressourcenknappheit und der Kosten zur Aufrechterhaltung von bestehenden Sozialstandarts, schon im Ansatz zum scheitern verurteilt ist. Die europäische Politik befindet sich in einem Dilemma der scheinbaren Alternativlosigkeit, da kein konsensfähiges Gegenmodell vorliegt und weiterhin in einer zeitlichen Problematik, aus der heraus sich offenbart, das der Anschluss an die Entwicklung der BRIC-Staaten, alleine schon durch die Umstellung auf ein anderes System, sofern denn eines vorliegen würde, verloren wäre. Aus dem scheinbaren Mangel an Alternativen hält Europa krampfhaft an anachronistischen Gesellschafts- und Wirtschaftsmodellen fest, die zu dem geführt haben, an dem Europa heute krankt und zu immer folgenschwereren Missverhältnissen innerhalb der 700 Millionen Community Europa führen werden.
Schon bei Formung Europas in seiner jetzigen Form durch seine Ausweitung auf 27 Mitgliedstaaten, vom Polarkreis bis zum Mittelmeer wurde deutlich, das Unvereinbares vereinigt werden sollte und ein verbindender gemeinsamer europäischer Kulturkreis, an dem Mangel des Willens der Völker scheitern würde, ihre eigenen, oft stark differenten Kulturen aufzugeben. Ein Ergebnis dieser Unvereinbarkeit ist Entfremdung zwischen Politikern, die immer europäisch und global handeln müssen um ihren Aufgaben innerhalb der politischen Verflechtungen Europas gerecht zu werden und der Bevölkerungen die durch die geographische Begrenzung ihrer Lebensumstände regional und national denken und handeln. Eine Aufhebung der regionalen Unterschiedlichkeiten, ist illusorisch und widerspricht dem Willen der Menschen, die ihre Kultur immer geographisch begrenzt leben.
Politisch gewollt war es diese Unterschiedlichkeit zu ignorieren und zu hoffen, alle Bürger Europas mit einem gemeinsamen Wir-Gefühl zu überdecken. Ein solches Wir-Gefühl ist gegeben, jedoch nicht wie erhofft generell, sondern auf gemeinsame Sachfragen begrenzt.
Europa teilt sich in drei Teile, einem Kerneuropa in den Ausmaßen seiner geographischen Mitte, einem Nordeuropa und einem Südeuropa. Diese Teilung wurde spätestens durch die gemeinsame Währung, dem Euro deutlich. Während Norwegen sich aufgrund der zu befürchtenden Fremdeinflussnahme Europa grundsätzlich verweigert, traten andere Staaten Nordeuropas, wie Dänemark, England und Schweden dem Euro erst gar nicht bei, während die südeuropäischen Staaten wie Griechenland, Italien, Spanien und Portugal an der gemeinsamen Währung kranken. Es wäre zu einfach heute zu behaupten, dass diese Staaten nicht wirtschaften können und deshalb in wirtschaftliche Not geraten sind. Ihre Not musste beinahe zwangsläufig eintreten, da der Euro die wesentlichsten kulturellen Gegebenheiten nicht berücksichtigt. Wirtschaft ist nun einmal mehr als die Herstellung und der Handel von Gütern. Wirtschaft bedeutet wirtschaften und diese Art des Umgangs mit Gütern, sowie die Art und Weise des Handelns mit Gütern ist regional stark different und das Ergebnis des kulturhistorischen Werdeganges der Staaten. Durch den Euro als Zwangsreglementierung des Wirtschaftens unter der Lebens-, Denk-, und Handelsart der europäischen Kernstaaten wurde jede kulturelle Besonderheit des Wirtschaftens egalisiert, das Versagen der südeuropäischen Staaten programmiert. Wir stehen vor der Frage, ob das Kerneuropa, das die Wirtschaftsregeln vorgab, auch das Recht hat auf diesen zu bestehen und damit ganze Völker in den wirtschaftlichen Abgrund zu treiben.
Wenn der Euro scheitert, scheitert Europa. So schallt es aus den wirtschaftlichen und politischen Machtzentralen und sie haben Recht. Ein Zusammenbruch der gemeinsamen Währung würde auch das Ende des politischen Europas bedeuten. Es wäre das Ende der Idee die Völker Europas auf eine wirtschaftliche Zielsetzung zu begrenzen und ein Befreiungsschlag für die europäischen Kulturen, die gerade erst durch ihre Vielfalt, ihre geographischen Besonderheiten und ihre Unvereinbarkeit untereinander den Reichtum dieses Subkontinents ausmachen. Sicherlich würde die wirtschaftliche Stellung Europas in der Welt in Frage gestellt, aber brauchen wir Europäer und die Welt denn wirklich so unbedingt diese wirtschaftliche Machtstellung? Ist Europas Zukunft an einen wirtschaftlichen Wettlauf gebunden, der nicht gewonnen werden kann, oder wäre es nicht vielleicht besser, über die Rolle Europas in der Zukunft neu nachzudenken? Erliegen wir wirklich unbegrenzt lange dem Märchen von ewigem Wohlstand und unbegrenztem Wachstum, oder wissen wir eigentlich schon, dass dieses politische Konstrukt ein Relikt der Vergangenheit ist, wie sein Konsumwohlstand auf Kosten anderer und sein Wachstum auf Kosten unserer selbst.
Noch aber versuchen unsere wirtschaftlichen und politischen Eliten uns auf Kurs des Euro zu halten, der ihnen ihren Selbsterhalt und ihren Profit verspricht. Zu diesem Zweck haben sie ein Drohszenario aufgebaut, dem sich kaum jemand entziehen kann. Von wirtschaftlichem Verfall, kollektiver Armut, der Auflösung der Sozialsysteme und der Verlust demokratischer Freiheit ist die Rede. Behauptungen die sie mit Gewissheit aufstellen können, da ihr Eintritt voraussehbar ist. Nicht jedoch als Ergebnis eines Zusammenbruchs des Euro, sind diese Szenarien wahrscheinlich, sondern als zwangsläufige und unabwendbare Folge eines kollabierenden Finanz- und Wirtschaftssystems, das sich in die wahnwitzige Idee verstiegen hat ein System unbegrenzten Wachstums zu propagieren, wohl wissend dass ein solches System innerhalb eines nicht expansionsfähigen Systems, welches die Erde nun mal ist, nicht dauerhaft funktionieren kann. Dieses System hat lange angedauert, doch nun endet es. Es endet an seiner eigenen Vorgabe, dem immerwährenden Wachstum, der nunmehr keine Ressourcen mehr findet um zu wachsen. Auch der beschrittene Ausweg, ersatzhalber die eigenen lebensnotwendigen Ressourcen zu verbrauchen ist an seinem Ende. Die Überfischung und Verschmutzung der Meere, die Verpestung der Böden und der Luft, sowie die weiter um sich greifende weltweite Nahrungsmittelknappheit zeigen deutlich das Ende dieses Ausweges. Es ist bitter zu sehen, wie dreist lügend die Propheten dieses Wahnsinns, nunmehr blumig behaupten, dass gerade die Denk- und Handlungsweisen die uns in diese fürchterliche Situation geführt haben, nun auch die besten seien um uns auch wieder heraus zu führen.
Auch die Rettung des Euro, wird die Folgen von uns nicht abwenden können. In ganz Europa ist der wirtschaftliche Verfall ganzer Regionen zu beobachten. Die wachsende Erwerbslosigkeit, als das Ergebnis diverser Finanzkrisen, katapultiert Millionen Menschen in die kollektive Armut, so dass oftmals nicht einmal mehr das aller Notwendigste gegeben ist. Obdachlosigkeit und Hunger waren in Europa schon immer die Kinder der Wirtschaftskrisen. Die Auflösung der Sozialsysteme können wir seit einigen Jahren bereits beobachten. Die Liste der sozialen Grausamkeiten ist lang. Von Hartz IV bis zur Rente wird das Existenzminimum andauernd neu herunter definiert. Nahezu jeder in Europa lebende Bürger ist bereits durch Kürzungen der Sozialstandarts betroffen. Diese Grausamkeit wird aber noch in sich dadurch gesteigert, dass jene Eliten die all dieses im Grunde durch Gier zu verantworten haben, einfach so weiter machen als wäre nichts geschehen. Dazu nehmen sie die Macht ihres Geldes, ihres Einflusses, ihrer Wirtschaftkraft, um die Regierungen zur Erhaltung ihres Status und ihres Profit zu nötigen. Bestehende Gesetze werden durch Musterklagen torpediert, während eigene Gesetze geschrieben und über die Ministerien durch gewunken werden, so wie uns kürzlich die Deutsche Bank mit dem Finanzministerium vormachte.
Das Drohszenario was uns dazu bringen soll an dem Euro festzuhalten, tritt nicht ein wenn der Euro zerbricht, es ist bereits eingetreten. Es ist ein kontinuierlich im Hintergrund laufender Prozess. Ein Prozess der soziologischen und ökologischen Gegebenheiten an die ökonomischen Bedürfnisse anpasst. Wirtschaftswissenschaftler wussten schon immer, dass es effektiver ist den Menschen an die Ware anzupassen, als umgekehrt.
Europa ist nicht nur zum Spielball globaler finanzpolitischer Interessen geworden, es ist selbst das Konstrukt eines solchen Interesses. Dieses Europa ist die politische Gestaltwerdung eines wirtschaftlichen Willens. Es wurde nicht für die Völker Europas geschaffen und dient nicht ihrem Nutzen. Europa ist nicht ein übergeordnetes Großes, es ist die unbegrenzte Vielfalt des Besonderen. Dieses Europa wurde erdacht als Versicherung gegen zu mächtige Nationalstaaten auf diesem Kontinent, doch sie versagt. Wenn Europa nicht vor Nationalismus schützen kann, dann müssen wir Europa davor schützen.
Europa ist im Umbruch. Die Medien fokussieren die Völker auf den großen Crash und stellen sich zu ihrer selbst gewählten, System erhaltenden Aufgabe. Der Crash wird nicht kommen, er war bereits da. Die Finanzkrisen sind nicht die Vorboten des Crash, sie sind seine Folgen. Den Krisenmanagern der Finanzwelt ist es gelungen, die Geschehnisse so lange zu verheimlichen und zu vertuschen, bis es aus Sicht der Regierungen kein zurück mehr gab. Demokratische Freiheiten und Rechte wurden beschnitten, selbst der ungenierte Griff zur Macht wurde zum politischen Alltag. Volksbefragungen zum Thema Euro oder Europa haben immer einen zustimmenden Ausgang, da sich in den europäischen Demokratien die Methodik eingebürgert hat, Volksbefragungen solange zu wiederholen, bis das gewünschte Ergebnis vorliegt. Die ungarische und irische Regierung wurden wegen Unfähigkeit zur Wahrung des Finansystems gestürzt. Der gewählte griechische Ministerpräsident durch einen Hohepriester der Finanzkultur ersetzt. Der Krönungsakt dieses Putsches, zementiert auch den Anspruch auf eine defacto Anerkennung einer eigenständigen politischen Ideologie, des kapitalistischen Demokratismus. Es war ein Bubenstreich in der revolutionären Geschichte der europäischen Völker. Die Abschaffung der kompletten italienische Regierung und den Ersatz durch ein Expertengremium der Finanzwirtschaft. Eine Machtergreifung unter den Augen der Völker. Doch die Völker Europas, innerhalb dessen Grenzen sich all dies abspielt stehen wie paralysiert daneben und erdulden jegliche Härte die aus dem gigantischen Finanzkasino heraus gespült wird.
Seit einigen Monaten hat sich ein kleiner Teil der Bevölkerung aus der Schockstarre befreit und begehrt auf. Die Initialzündung hierfür war der arabische Frühling, der den Menschen zeigte, dass Proteste etwas bewegen können. Sie haben sich in Bewegungen zusammengeschlossen und protestieren für mehr Demokratie und weniger Finanzdiktatur. So wichtig diese Bewegungen wie Occupy etc. auch sind, bei genauerer Betrachtung drohen sie an ihrem eigenen Anspruch zu scheitern. Gewollt ist von großen Teilen dieser Bewegungen eine Basisdemokratie als Kontroll- und Regelmentierungsfunktion des Politik- und Wirtschaftsapparates. Dies stellt einen Widerspruch in sich dar. Basisdemokratie bedeutet gleiches Entscheidungs- und Mitspracherecht aller Teilnehmer einer Gesellschaft. In einer Großgesellschaft wie Deutschland oder gar Europa bedeutet das, alle Meinungen der Millionen Entscheidungsträger zu berücksichtigen. Dies führt zu den basisdemokratischen Grenzen. Wirklich demokratische Entscheidungen sind nur innerhalb überschaubarer Gruppen möglich, da in größeren Gruppen der Meinungsaustausch einfach zu lange dauert um eine zeitnahe Entscheidung herbei zu führen. Gerne wird auch vergessen, dass in einer Basisdemokratie jeder Einzelne für seine Entscheidung verantwortlich und bekannt sein muss, da ein negativer Erfolg zum Regress gegenüber den Entscheidern führt und diese für einen Negativerfolg, gegenüber der Gemeinschaft haften. Hier endet für gewöhnlich der Wunsch nach echter Demokratie innerhalb der Demokratiebewegungen. Leider ist oftmals zu beobachten, dass viele die laut nach mehr Demokratie rufen, diese höchsten Ziele menschlichen Zusammenlebens ebenso schnell mit Füssen treten, wenn die Entscheidungen nicht den eigenen Erwartungen entspricht. Hierfür ist S21 ein aktuelles Beispiel, wo heute jene die seinerzeit lautstark nach einem Plebiszit riefen, es heute nicht anerkennen wollen.
Die Bewegungen der Empörten laufen Gefahr in einem sinnlosen Kampf gegen Windmühlen ihre Kräfte zu verbrauchen. Sie werden keine Regierungen stürzen und auch den Finanzkapitalismus werden sie nicht zu Fall bringen. Der Kampf gegen sie ist sinnlos, da es die Regierungen und die Schaltzentralen der globalen Wirtschaft selbst vorgenommen haben sich über den Abgrund zu manövrieren. Es dürfte nicht zu erwarten sein, dass sie ihr Märchen wahr machen und in Münchhausenmanier, sich selbst am eigenen Schopfe wieder heraus ziehen. Allen die sich der dramatischen Änderungen bewusst sind die auf Europa in den nächsten Monaten und Jahren unweigerlich zukommen, sind aufgerufen wachsam zu sein und die Zeichen der Dinge zu deuten, da es keine offizielle Bestätigung geben wird. Regierungen reagieren auf übermäßigen Druck mit Krieg oder Rücktritt.
Krieg war in Europa schon immer eine legitime Erweiterung der Politik. Europa gefällt sich in Machtpositionen und wähnt sich im Besitz der Geburtsstätten der Demokratie und ihrer reinen Lehre. Wie wankelmütig Europas Definition von Demokratie ist, zeigte im vergangenen Jahr die wundersame Verwandlung eines langjährigen und wertvollen Freundes, der es wagte den Führer der Grande Nation zu beleidigen, in einen, sein Volk knechtenden, wahnsinnigen Staatsterroristen und das binnen weniger Tage. Alle heute in den Macht- und Schaltzentralen Sitzende, sind Kinder des kalten Krieges. Krieg ist den Eliten bei weitem nicht so fremd, wie dem Mann auf der Straße. Für die Entscheidungsträger der Politik ist Krieg außenpolitischer Alltag und für Vorstandsvorsitzende multinationaler Wirtschaftsunternehmen ein lukrativer Bestandteil des Tagesgeschäftes. Krieg ist innerhalb internationaler Entscheidungsprozesse immer eine Option. Die Ultima Ratio über die keiner spricht. Dennoch ist ein Krieg innerhalb der Grenzen Europas nicht mehr denkbar. Dieser beruhigende Umstand ist nicht zuletzt auf das Internet zurück zu führen, das in den letzten 10 Jahren mehr europäisches Zugehörigkeitsgefühl schuf, als es 50 Jahre angestrengte Hochdiplomatie zuvor vermochten. Die Strukturen die Europa und seine Menschen heute verbinden sind weder Politik und Wirtschaft, es sind die persönlichen Vernetzungen von uns allen. Nahezu jeder kennt heute jemanden der im europäischen Ausland lebt und Menschen die wir kennen, vielleicht sogar unsere Freunde nennen, lassen sich nicht mehr so leicht in Feindbilder pressen, die unabdingbar für jeden Krieg sind. Diese persönlichen Vernetzungen werden Währungs- und Regierungscrashs überdauern und die Keimzellen eines neuen Europas sein.
Die grenzüberschreitende soziale Vernetzung ist die Basis einer multinationalen europäischen Gesellschaft in einer Deligationsdemokratie, als mögliche Alternative zu basisdemokratischen Microgesellschaften. Das Internet hat die Masse der Europäer aus ihrer Unwissenheit um politische und wirtschaftliche Vorgänge gerissen und ist die wesentlichste Plattform des Protestes. Das Internet wird auch das Sprachrohr des Aufbruchs in ein neues Europa sein. Mit keinem anderen Medium lassen sich Botschaften so schnell und zielgerichtet verbreiten. Überall in Europa, insbesondere durch die europäische Verwaltung wird die Kontrolle des Mediums eingefordert. Die Regierungen vertreten den Standpunkt, dass die Bürger Europas nicht alles erfahren und sehen dürfen. Sie filtern, zensieren und manipulieren den Datenfluss wo sie nur können. Wo ihnen das nicht mehr gelingt, dokumentieren sie zur Beweisführung zumindest noch. Diese Versuche erinnern sehr an dem Umgang mit Gutenbergs erstem Buch und kommt der Forderung gleich Bücher zu verbieten, weil der Inhalt missfällt. Offenbar ist seit den Bücherverbrennungen genug Zeit verstrichen, um einen neuen Versuch zu wagen. Wenn es einen innereuropäischen Krieg gibt, dann wird er im Netz stattfinden. Mit Hilfe gut lancierte Fehlinformationen oder bösartiger Software, lassen sich Börsen manipulieren, Kraftwerke lahm legen, Menschen ausspionieren und beeinflussen. Hier sind es Gruppen wie Anonymus, die den Kampf um das Netz aufgenommen haben unter zu Hilfenahme des gleichen Mittels der Staatsgewalt, der Anonymität.
Europa hat viele Chancen, doch seine größte Chance ist jeder von uns selbst. Wir werden entscheiden ob wir einen neuen Weg versuchen oder weiter auf den Abgrund zu marschieren. Wir werden auch entscheiden wohin uns dieser Weg führen wird, sofern wir den Mut finden diese Entscheidung auch tatsächlich zu treffen. Jeder für sich selbst. Europa ist für seine Menschen zu einem Schrecken geworden. Wir werden entscheiden, ob es der Schrecken des Endes war oder ein Schrecken ohne Ende auf uns wartet.
Heinz Sauren
Der Artikel erschien ursprünglich auf Heinz Saurens Blog „Gedankenmomente“
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