An und für sich wäre es einmal an der Zeit, ein paar Zusammenhänge aufzuzeigen, die in unserer Medienwelt allenfalls als “Stückwerk” vorkommen (siehe auch Prof. Dr. Erich Staudt: Planung als Stückwerktechnologie).
Mit “Staudt” könnte man eingangs kritisieren, dass den “Eurokraten” die Ubiquität der Problemlage anscheinend immer noch nicht aufgegangen ist, wenn sie sich einseitig auf die SCHULDEN konzentrieren (=Stückwerk).
Völlig unbeachtet blieb bisher, dass sich die Finanzkraft der EU-Länder nur durch den Erhalt oder den Ausbau der WIRTSCHAFT selbst bewahren oder ausbauen lässt, nicht durch “konsumeinschränkende Maßnahmen und durch Sparmaßnahmen, die Investoren allenfalls abschrecken.
Man könnte auch plakativ sagen, dass sich solch eine Krisensituation nicht durch singuläre Maßnahmen bewältigen lässt. Das wissen natürlich auch die “scheuen Rehe”, die heterogen zusammengesetzt sind. Da wirken nach wie vor Finanz-Kasino-Zocker, die auf den Verfall des EURO setzen und BANKEN und andere Teilnehmer (Hedgefonds …), die ihre bereits eingefahrenen Verluste wieder kompensieren wollen, um nur wenige Beweggründe zu nennen, auf den Finanzmarkt mit unterschiedlichem Einfluss in Abhängigkeit eingesetzter spekulativer Geldmittel. Und davon gibt es bekanntlich Billionen ohne realen Gegenwert (Güter, Leistungen).
Je nach “Zusammensetzung” der “scheuen Rehe” bzw. den divergierenden Absichten gibt es einige Akteure, die eher auf den Verfall des Euro setzen, als auf die feilgebotenen hohen Zinsen, auch vor dem Hintergrund der notwendigen “raschen Gewinnabsicht” kurz vor Jahresende (Bilanzen).
Dass selbst willige langfristige Anleger nicht auf eine “einseitige Schuldenbegrenzungspolitik” setzen werden, lässt sich bereits jetzt feststellen (EFSF-Müdigkeit).
Hinzu kommt, dass die Versicherungen und Hedgefonds (Pensionen, Altersfinanzierung in den USA mit kurzfristigen Ausschüttungen) erhebliche Probleme haben, weil sie sich in den zurückliegenden Jahren auf die toxischen Papiere eingelassen hatten, die sie nicht endgültig aus den Büchern herausbekommen (nicht selten Ende des kriminellen Schneeballsystems).
Auch die “Sozialisierung” der kriminellen Geschäfte hat zwei Seiten. Einerseits werden die Verursacher (neoliberal) geschont, andererseits werden die SCHULDENBERGE in den EU-Ländern dadurch aufgebaut und wirken konjunkturell verheerend, da wie in Griechenland die aufgezwungenen Sparpakete die Wirtschaftskraft nahezu zum Erliegen bringen.
Ähnliches droht jetzt in den anderen Ländern der EU-Südschiene, sofern die Sparanstrengungen im Vordergrund stehen, wie jetzt aufgrund der absurden Schuldenbegrenzungspolitik, durchgesetzt von Merkel und Sarkozy bzw. dem IWF, zu befürchten ist.
Zwar ist es grundsätzlich richtig, dass sich Staaten nicht “überschulden” dürfen und sollen, aber in der Krise kommt es bei den volkswirtschaftlich wirksamen Maßnahmen auf den ZEITPUNKT an. Da gilt die Weisheit, dass Staaten dann (antizyklisch) sparen sollten, wenn die EINNAHMEN sprudeln.
Die letzte Bemerkung macht deutlich, wie absurd und geradezu intellektuell peinlich die angekündigten Steuererleichterungen der Taugenichtse aus UNION und FDP sind, wenn sie angesichts solch einer EU-weiten Krisensituation vor der nächsten Bundestagswahl Steuergeschenke in der Krise verteilen wollen. Anscheinend sind die Bürger in ihrer Mehrheit volkswirtschaftlich kundiger, als die gesamte Bundesregierung, da die beabsichtigten Steuersenkungen von den Bürgern mehr als kritisch betrachtet werden.
Aber Merkel und Sarkozy zäumen den krisengeschüttelten EU-Gaul von hinten auf, anstatt zuvorderst auf gezielte bzw. zukunftsweisende konjunkturelle Stützungsmaß-nahmen zu setzen. Seit vielen Monaten ist die regierungsuntaugliche FDP mit ihrem Parteivorsitzenden und Möchtegernvizekanzler, den die Verfassung auch gar nicht vorsieht, in der Versenkung verschwunden. Ein zukunftsweisendes Konzept für die Wirtschaft in Deutschland und der EU zur Bewältigung der Krise ist bis heute nicht vorgelegt worden, ja noch nicht einmal angedacht worden. Da schwirrt die Kanzlerin in Europa herum, die mit ihrem begrenzten Sachverstand als ehemalige Physikerin und FDJ-Sekretärin der Ex-DDR nicht viel ausrichten kann.
Hier zeigt sich wie fatal es ist, wenn das Wirtschaftsressort nach Parteiproporz besetzt wird und nicht nach “persönlicher und fachlicher Kompetenz”. Das gilt auch für die EU, die in diesen Tagen den Plagiator zu Guttenberg als neuen Berater für die “Internet-Freiheit” präsentiert, obwohl der Fälscher noch vor wenigen Monaten “Internetsperren” befürwortet hatte. Die demokratisch nicht legitimierten KOMMISSARE – auch die EU ist demokratisch nicht legitimiert (siehe Urteil des BVerfG zum Lissabon-Vertrag: EU = loses Vertragsbündnis) – befassen sich in der KRISE mit solchen Idiotien, anstatt entsprechend ihrer Aufgabenstellung zu definieren, was sie zur Bewältigung der Krise beitragen können. Auch in der EU-Führungsriege ist die Dekadenz bzw. die mangelnde persönliche und fachliche Autorität unübersehbar.
Hinsichtlich der “zeitlichen Kalamitäten” ist unübersehbar, dass die EU-Südschiene in 2012 mehr als 300 Milliarden EURO refinanzieren muss. Und die “scheuen Rehe” warten auf die Antwort darauf, wie man das bewerkstelligen will, wenn die Konjunktur weltweit eher unter Druck gerät?!
Die analytisch bemerkenswerten Beiträge von Dr. Jahnke machen auf folgende Entwicklung aufmerksam:
Solche Entwicklungen dürften die “scheuen Rehe” eher beeindrucken, als die erst langfristig wirkende Schuldenpolitik in der EU. Nur die volkswirtschaftlichen Laienschauspieler in den Nationalstaaten (Merkel, Sarkozy, …) und in der EU haben offenbar solche unübersehbaren Entwicklungen bei der Abstimmung der Krisen-Strategie nicht bedacht. Dennoch werden sie nicht müde, die vor diesem Hintergrund albern wirkende Absicht der “Beruhigung” der “scheuen Rehe” zu verkünden. Man kann zwar viele Bürger zu den Wahlen medial verblöden, aber nicht Anleger mit der oben angedeuteten eigenen (auch kurzfristigen) Problematik.
Wo das eigentliche Problem liegt, zeigt die nachfolgende Grafik, die ebenfalls der Homepage von Dr. Jahnke entnommen wurde:
Die Grafik zeigt anschaulich, dass die “Anlageninvestitionen”, die aus volkswirtschaftlicher Sicht zu EINNAHMEN des Staates führen könnten (Steuern und Abgaben) in den Problemländern seit Jahren rückläufig sind. Das bleibt selbstverständlich auch den “scheuen Rehen” nicht verborgen, die viel intensiver, anders als es unseren Politikern und ihren “zweifelhaften Beratern” in die Wiege gelegt wurde, die ökonomischen Kenndaten zur Kenntnis nehmen und daraus Schlussfolgerungen für ihr Anlageverhalten ableiten.
Die wenigen Hinweise machen deutlich, dass von den FINANZMÄRKTEN keine Refinanzierung, jedenfalls nicht kurzfristig, erwartet werden darf. Da sind auch SPEKULANTEN und Finanzoligarchen aus den USA unterwegs, um den EURO zu zerstören. Mit ihren beinahe unendlichen Mitteln, die durch die SPEKULATIONSBLASEN in Billionenhöhe bzw. die GELDSCHÖPFUNG aus dem NICHTS (FED) vorhanden sind, treiben sie die “kleineren scheuen Rehe” in ihrem Anlageverhalten vor sich her. Die von Merkel und Sarkozy ersehnte “Vernunft” wird sich nicht einstellen, weil die mikroökonomische Vernunft (Eigennutz) eine andere ist, als die makroökonomischen Hoffnungen der EU-Politiker.
Das derzeitige Geldvolumen ist in etwa zehnmal so hoch wie das weltweite reale Bruttoinlandsprodukt (Summe der Leistungen der Volkswirtschaften der Länder = reale Güter und Leistungen). Das sind ganz andere “Hebel”, die da wirken (können), wenn man nicht in diese “Blasen” hineinsticht! Und eine “Bereinigung” kann sich “explosiv” entfalten (Währungsumstellung), oder es muss Ideen geben, wie man diese toxischen Blasen nachhaltig und stetig eindämmt, ohne die Realwirtschaft zu zerstören.
Auch das zeigt anschaulich, dass die Weigerung der EU und insbesondere des Exportweltmeisters Deutschland, die FINANZMÄRKTE endlich mit Nachdruck in die Schranken zu weisen, sträflich in den zurückliegenden Monaten und Jahren vernachlässigt, ja ignoriert wurde.
Zur Erinnerung: Oskar Lafontaine, damals Finanzminister und Mitglied der SPD (Parteivorsitzender), versuchte in der Schröder-Fischer-Regierung die bereits damals erkennbaren Auswüchse der Finanzmärkte wirksam zu bekämpfen. Die neoliberalen Kräfte innerhalb der SPD und der GRÜNEN, aber auch beinahe sämtliche Unions- und FDP-Politiker verhöhnten und kritisierten ja verhinderten geradezu diese zukunftsweisende Politik. Bereits damals war feststellbar, dass der volkswirtschaftliche Sachverstand in den Alt-Parteien nur rudimentär vorhanden war. Und es ist schwer, die tief sitzende, auch persönliche Inkompetenz in volkswirtschaftlichen Fragen bzw. der mangelnden Fähigkeit, Fakten zur Kenntnis zu nehmen und Schlussfolgerungen daraus zu ziehen, in Parteien zu überwinden. Die Damen und Herren kleben zu sehr auf ihren warmen Sesseln und üben allenfalls eine die Demokratie zerstörende Macht aus, wie jetzt unübersehbar geworden ist (Stichwort: Drang zur Vollendung der EU-Diktatur).
Insofern war und ist der Rat der Partei DIE LINKE, sich von der Abhängigkeit des FINANZMARKTES durch die Gründung einer EUROPABANK zu lösen, folgerichtig und konsequent, auch angesichts der jetzt unübersehbaren Schwierigkeit, die EFSF-Anleihen zu vermarkten.
Zwar hat die EZB bis heute eine ähnliche Politik aus der Not heraus betrieben, nämlich die Sicherstellung der Refinanzierung durch Aufkauf von Staatsanleihen (bisher ca. 100 Milliarden Euro) oder “toxischer Papiere”, aber sie ist und darf dafür nicht zuständig sein.
Aber alleine zuzugeben, dass der Denkansatz der Partei DIE LINKE völlig richtig ist, ihn aufzunehmen und auszubauen, ist den Politikern der Alt-Parteien mangels persönlicher und fachlicher Autorität nicht möglich, auch mit Blick auf die nächste Bundestagswahl. Da interessiert das Wohl der Bevölkerung wenig, da wird der Amtseid zur Makulatur.
Selbst US-Präsident Obama hatte jüngst empfohlen, die EZB für die kurzfristige Refinanzierungsproblematik der EU-Südschiene einzusetzen. Aber die “Inflationsangst” wird dümmlich von den UNIONS-Politikern dahergeredet, weil jede volkswirtschaftliche Lösungskompetenz Mangelware ist.
Man könnte ja auch die EUOPABANK so gestalten, dass sie für die Abwicklung eines EU-weiten Konjunkturprogrammes verantwortlich zeichnet und auch bei der FINANZIERUNG auf die Einhaltung bestimmter, selektiv festgelegter “Haushaltstitel” in den EU-Ländern achtet, die nicht konjunkturschädlich wirken, bevor sie Mittel bereitstellt! So könnte man beispielsweise der “Inflationsgefahr” entgegenwirken, auch über die verbleibende Zeit der EZB hinaus (Mittel reichen allenfalls noch für 1 Jahr).
Es wäre denkbar, die EUROPABANK zu einem Kompetenz-Center zu entwickeln, unabhängig von nationalen oder neoliberalen Einflüssen, ausgestattet mit “volkswirtschaftlichem Sachverstand und Planungs-Know-How”.
Aber auch solch eine zukunftsweisende Kreativität darf man von den Taugenichtsen der UNION und der FDP nicht erwarten; die Alt-Parteien sind in ihrer Führungsriege verkrustet, insbesondere auch, weil die Idiotie des neoliberalen Zeitgeistes noch tief in den Köpfen sitzt.
Die “Selbstheilungskräfte des Marktes” funktionieren immer dann nicht mehr, wenn die GELDSCHÖPFUNG aus dem NICHTS, auch verursacht durch das exponentiell schuldenerhöhend wirkende Zins- und Zinseszinssystem die ureigene zerstörerische Kraft entfalten MUSS. Das auch die “Weltliquidität” bei der “Inflationsentwicklung” eine wesentliche Rolle spielt, ist seit Jahren bekannt.
Aber diese Problematik wird in der POLITIK nahezu tabuisiert, weil es dann auch um die gesellschaftlich bzw. demokratisch völlig absurde und ungesunde Umverteilung der Einkommen und Vermögen von unten nach oben geht!
Auch deshalb wollten und konnten die “volkswirtschaftlich scheuen Rehe” der politischen Dekadenz in Deutschland und der EU die Frage der nachhaltigen Eindämmung der kriminellen Spekulationen nicht in Angriff nehmen.
Aber wenn die “Beruhigung” bzw. “nachhaltige Reorganisation” der Finanzmärkte ausbleibt, dann müssen die kurzfristig notwendigen Mittel anders bereitgestellt werden, wozu die EZB und die Nationalbanken bereits gezwungen waren. Die Politik hinkt hinterher, ohne klares Konzept und eine zukunftsweisende Strategie, die auch von den “scheuen Rehen” verstanden werden könnte.
Völlig absurd wäre es, wenn die ahnungslosen und inkompetenten Parteioligarchen auch noch den “diktatorischen EU-Einheitsstaat” verwirklichen könnten. Da würde man geradezu die Inkompetenz bzw. die erkennbar undemokratische Grundhaltung auf die Spitze der Idiotie treiben. Wer das verhindern will, der sollte langsam wach werden.
Denn die EU bzw. ihre Kommissare haben sich als wenig kompetent gezeigt, weil die volkswirtschaftlichen Verwerfungen schon seit Jahren bekannt waren. Bereits bei der Einführung des EURO wurde durch die Klage der Professoren, unter Anderem Prof. Dr. Wilhelm Hankel, klar, dass es zu Schieflagen in der Eurozone kommen musste.
Aber die EU hatte kein spezielles “ständiges” Gremium bzw. Forum geschaffen, um diese bekannten Gefahren zu vermeiden. Oder anders gesagt: Es fehlt auch bis heute an “Führungskompetenz” in der EU, die nicht durch die “Einheit” beseitigt werden kann. Das Problem ist vielmehr, wie man ein Europa schafft, das nicht durch einseitige Interessen der Eliten beschädigt werden kann, wie dies sich jetzt für jeden erkennbar in der Krise zeigt.
Es ist im Wesentlichen die Umverteilung von unten nach oben, ausgelöst durch die Gier und die Abzockermentalität in der westlichen Welt, einhergehend mit der kriminellen Geldschöpfung aus dem NICHTS und eines nicht regulierten Zins- und Zinseszinssystems. Denn GELD, das nicht in der Realwirtschaft eingesetzt wird, sondern spekulativ vagabundiert, dürfte nicht verzinst werden.
Schlimm ist es, dass nach wie vor gegen Nahrungsmittel spekuliert werden kann. Die “Demokraten” nehmen mit ihrer Passivität den Tod vieler Menschen in Kauf. Ein Skandal, insbesondere für Parteien, die das “C” in ihrem Namen tragen. Insbesondere die UNION trägt Mitverantwortung für den Tod vieler Menschen weil sie sich als Regierungspartei weigert, mit Nachdruck das Ende dieser kriminellen Politik zu fordern bzw. durchzusetzen. Und wenn sich die US-Administration und die Regierung in London weigert, wirksame Maßnahmen zu ergreifen und Verbote auszusprechen, dann sollte sich das Kern-Europa von diesen Ländern abwenden. Denn was wiegt schwerer, als die Inkaufnahme des Todes vieler Menschen durch “Spekulation”, eine neue Art Faschismus mit “Genozid-Tendenzen”.
Das gilt auch für Deutschland, als die Ministerin von der Leyen die HartzIV-Regelsätze vorsätzlich falsch berechnen ließ, um die Bedürftigen gezielt unter das Existenzminimum zu drücken. SPON veröffentlichte gestern Hinweise auf Studien, nach denen die Lebenserwartung der Menschen mit niedrigem Einkommen bzw. nur geringfügigen Mitteln für den Lebensunterhalt signifikant sinkt.
Die neue Art des “Faschismus” hat sich anscheinend unbemerkt in der UNION und der FDP aber auch der SPD und der GRÜNEN (unbemerkt?) breit gemacht. In der verabscheuungswürdigen Zeit zwischen 1933 und 1945 gab es eine absurde Ideologie der Rassen; jetzt gibt es eine Ideologie der Gier und der Umverteilung von unten nach oben, die die Lebenserwartung vieler Bürger verkürzt. Den Unterschied zwischen den Ideologien mag jeder selbst bewerten. Jetzt ist es das GELD und die Kasino-Mentalität, die Menschen in den Tod treibt. Und diejenigen, die das ändern könnten, sich aber weigern, tragen eine Mitverantwortung.
Alleine die vorgenannten wenigen Aspekte sollten darauf aufmerksam machen, dass WIRTSCHAFT neu gedacht und strukturiert werden muss, insbesondere die FINANZWELT. Die FINANZWELT muss auf ihren eigentlichen Zweck, nämlich die Finanzierung der Realwirtschaft, wieder begrenzt werden. Geld ist darüber hinaus ein Tauschmittel und die Geldmenge muss begrenzt werden. Jedem sollte klar sein, dass Geld NICHT arbeitet; es arbeiten die Menschen! Und die Menschen haben ein Recht auf die Früchte ihrer Arbeit. Die völlig ungerechte und das Gemeinwesen zerstörende Umverteilung von unten nach oben muss deshalb beendet werden! Wer jetzt auf die Idee käme, dass solche FAKTEN etwas mit LINKS zu tun haben, der ist gründlich auf dem Holzweg. Hier geht es vielmehr um die Grundrechte der Menschen auf ein menschenwürdiges Leben.
Insofern müsste auch über das “Zinssystem” neu nachgedacht werden, in Anlehnung an die Vorschläge, die seinerzeit schon von John Meynard Keynes angesichts der Weltwirtschaftskrise in 1929 der damaligen US-Regierung unterbreitet wurden.
Einnahmen aus “leistungslosen” Zinsen und ähnliche Einnahmen müssen weitaus höher besteuert werden, als bisher! Das wäre beispielsweise ein richtungsweisender Beitrag zur Eindämmung der Staatsschulden!
Die EU sollte darüber hinaus wie in den USA das “Weltsteuerprinzip” einführen, so dass auch Einnahmen im Ausland im Inland zu besteuern sind! Auch das würde zu mehr Steuergerechtigkeit und zur Absenkung der Staatsschulden führen.
Damit soll nur angedeutet werden, dass die Taugenichtse der UNION und der FDP und Teilen der SPD nach wie vor den neoliberalen Zeitgeist mit den beschriebenen bzw. angedeuteten kriminellen Auswüchsen verteidigen wollen. Es fehlt an notwendiger demokratischer und ethischer Substanz. Das Festhalten an dieser Politik wird die Krise allenfalls verschärfen.
DA will man sich vielmehr flugs in die EU-Diktatur flüchten, um die Macht der Parteien bzw. der ELITEN in der Gesellschaft zu erhalten und um die Umverteilung von unten nach oben zu zementieren. Ein durchsichtiges Unterfangen, gegen das sich immer mehr Bürger erkennbar zur Wehr setzen (Stichwort: Occupy-Bewegung weltweit).
Daher gilt nach wie vor:
Jede andere Regierungskoalition wäre ein Segen für Deutschland und Europa und die Zukunft der Kinder.
Wählt den neoliberalen Zeitgeist der UNION und der FDP aus der Regierungsverantwortung.
Gebt den Parteien eine Chance, die an der Demokratie im Sinne der Mehrheit der Bürger festhalten wollen.
Weitersagen könnte helfen.
