#StoppESM : Für Republik und Grundgesetz
Demonstration am 8. September in Karlsruhe / Twitter-Kampagne #StoppESM
Unsere Demokratie ist in Gefahr. Alle etablierten Parteien, auch Die Linke und Piratenpartei, haben durch Beschlüsse und Erklärungen das Grundgesetz bereits in Frage gestellt.
Chronologie : http://iknews.de/wp-content/uploads/2012/08/Chronologie.pdf
Bisher werden die Krisenfolgen für Deutschland versteckt und sind nicht spürbar. Das kann sich schnell ändern. Sollte das Verfassungsgericht den ESM durchwinken und der Präsident den von der Regierung unterschriebenen internationalen Vertrag gegenzeichnen dürfen, stehen wir sehr bald mit einer nahezu unbegrenzten Deckungssumme dafür ein. Es würden keine Länder oder Nationen mit dem Geld gerettet, sondern deren Gläubiger und Schuldforderungen bedient: Banken, Spekulanten und Finanzinstitute. Gewaltenteilung und parlamentarische Kontrolle würden ausgehebelt und an den Gouverneursrat und das Direktorium dieses “Stabilisierungsmechanismus” übertragen.
Der Vergemeinschaftung der Schulden und Haftung der Bürger für Banken, Spekulanten und Finanzinstituten muss ein Riegel vorgeschoben werden, bevor die Situation unkontrollierbar eskaliert. Hierfür ist jedoch die Unterstützung von jedem Einzelnen gefragt, nur gemeinsam können wir etwas erreichen.
Wenn auch Sie dem Staatsstreich gegen unsere und alle anderen europäischen Demokratien eine Absage erteilen möchten, bitten wir Sie folgendes zu tun :
Lässt es Ihr Zeitplan zu, nehmen Sie an der letzten Kundgebung gegen den ESM vor Verkündung des Urteils aus Karlsruhe teil.
Aufruf zum “Stoppt den ESM”-Protest in der Stadt des Grundgesetzes:
- JA zum Grundgesetz
- JA zur Direkten Demokratie!
- Stoppt den ESM!
- Wann: Samstag, 8. September 2012, ab 11.30 h
- Wo: Karlsruhe, Marktplatz
Betreiben Sie eine eigene Webseite, verbreiten Sie diesen Artikel bitte oder schicken Sie diesen auch an Freunde, Verwandte und Bekannte. Nur über eine Breitenwirkung, lässt sich hier Aufmerksamkeit erzielen, welche dringend geboten ist. Politikern und Richtern muss offen gezeigt werden, es gibt dort Bürger, die Anspruch auf die demokratischen Rechte erheben. Keine Beugung des Grundgesetzes und keine Abgabe der Budgethoheit an ESM, Brüssel oder sonstige Institutionen.
Sollten Sie einen Twitteraccount haben, tweeten Sie den Tag #StoppESM und Artikel die damit in Verbindung stehen. Wenn Twitter und Google uns bemerken, ist auch für etablierte Medien in Deutschland das Schweigen schwierig.
Bereiten Sie sich darauf vor, eine Entscheidung treffen zu müssen: nämlich die, überhaupt weiterhin Entscheidungen treffen zu können, oder Republik, Grundgesetz und Souveränität für immer zu verlieren.