Goethe: “Niemand ist hoffnungsloser versklavt als der, der fälschlich glaubt frei zu sein”
Geschichte?
http://www.abgeordneten-check.de/karte.html?c=69
Stoppt EU-Schuldenunion (ESM-Vertrag)! auf Abgeordneten-Check.de
Die EU droht sich in eine schuldenbasierte Transferunion, eine Haftungsgemeinschaft, zu verwandeln. Außerdem soll das Haushalts- und Budgetrecht der nationalen Parlamente an einen EU-Gouverneursrat abgegeben werden. Grundlage hierfür ist der erst vor kurzem bekannt gewordene Vertragsentwurf zum sog. “Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM)”, über den die Mitglieder des Deutschen Bundestages vermutlich nach der Sommerpause noch 2011 entscheiden werden. Deutsche Steuergelder sollen für die Schuldenpolitik anderer EU-Länder geradestehen. Wir sollen arbeiten, damit die Banken keine Verluste machen. Dem Steuerzahler wird Zwangssolidarität verordnet. Die Banken sind auf freiwilliger Basis dabei. Uns Bürgern gesteht man diese Freiwilligkeit nicht zu. Wir müssen zahlen. Der ESM-Vertrag darf deshalb den Deutschen Bundestag nicht passieren! http://www.abgeordneten-check.de/karte.html?c=69
Was ist daraus geworden?
Welche neue Versklavungen werden vorbereitet? Fiskalpakt? Fiskalpakt – eine europäische Leseprobe
“Schritt für Schritt Kompetenzen abgeben”
“…Wenn also der Euro nicht mehr das Allheilmittel ist, dann muss, sagt Merkel jetzt, eben durch Anderes ein “mehr an Europa” erreicht werden: “Wir brauchen eine politische Union.” Und nicht nur das: “Wir brauchen eine sogenannte Fiskalunion, also mehr gemeinsame Haushaltspolitik”, sagt Merkel. “Wir müssen Schritt für Schritt im weiteren Verlauf doch auch Kompetenzen an Europa abgeben, Europa auch Kontrollmöglichkeiten einräumen.” Ein Beispiel ist für sie der Fiskalpakt, in dem sich nicht nur die 17 Euro-Staaten, sondern 25 der 27 EU-Länder auf eine straffere Haushaltsdisziplin geeinigt hätten….”
