Es ist peinlich. Unter Umständen könnte bald nur noch eine einzige Frau im Bundesrat vertreten sein. Will heissen: Simonetta Sommaruga von den Sozialdemokraten (SP) wäre alleinige Vertreterin ihres Geschlechts in der Schweizer Regierung. Grund dafür ist der angekündigte Rücktritt der Christdemokratin Doris Leuthard (CVP). Weil gleichzeitig Johann Schneider-Ammann von den Freisinnigen (FDP) abtritt, wird jetzt fleissig spekuliert. Zwei Sitze werden frei – wer wird die scheidenden Politiker beerben?
Wegen dem gelebten und viel gelobten Konkordanzprinzip, dem Einbezug möglichst vieler politischer Akteure, steht die Sitzverteilung nach Parteien nicht grundsätzlich infrage. Sowohl die FDP und die CVP dürfen damit rechnen, ihre Sitze zu behalten. Es geht einzig darum zu entscheiden, wen die jeweiligen Parteien nominieren wollen.
Sieben Bundesrätinnen und Bundesräte gibt es – aktuell fünf Männer und zwei Frauen. Gemäss dem Bundesamt für Statistik machen die Frauen 50,4 Prozent der Schweizer Bevölkerung aus. In der Regierung ist ihr Anteil aber nur knapp 28,6 Prozent. Laut einer UNO-Rangliste belegen wir mit unserem Frauenanteil lediglich Platz 33. Nicht gerade berauschend. Die skandinavischen Länder, mit denen wir uns so gerne vergleichen, haben die Schweiz abgehängt. Und auch Deutschland liegt im Ranking zehn Plätze vor uns. 1984 wählte das Parlament mit Elisabeth Kopp (FDP) die erste Frau in die Regierung. 2010 gab es eine Frauenmehrheit. Ingesamt waren aber seit 1848 lediglich 7 von 117 Bundesräten Frauen. Etwas, was Alliance F, dem Bund Schweizerischer Frauenorganisationen, wenig überraschend missfällt.
Aus meiner Sicht ist klar, diese Chance muss genutzt werden. Zwei Sitze werden frei, zwei Frauen sollen nachrücken. Offenbar steht aber sogar der zweite Sitz der Frauen im Bundesrat zur Diskussion. Zumindest kann man das aus gewissen Äusserungen bei der CVP heraushören. Frei nach dem Motto: «Jetzt sind die anderen dran.» Es scheint fast so, als ob es für die Parteien ein grosses Opfer darstellen würde, durch eine Frau im Bundesrat vertreten zu sein. Immerhin: Mindestens eine Frau soll aufs Ticket, sagte CVP-Parteipräsident Gerhard Pfister Ende September. CVP-Nationalrätin Viola Amherd gilt als mögliche Bundesratskandidatin.
Keine Frauenquote aber faire Vertretung
Bei der FDP hat Ständerätin Karin Keller-Sutter die besten Wahlchancen, die Freisinnigen stellen seit 29 Jahren keine Bundesrätin mehr. Trotzdem gibt es auch hier Männer, die sich lieber selber in der Regierung sehen würden.
Natürlich sollten Ämter nicht einfach nach dem Geschlecht verteilt werden – die Qualifikation muss im Vordergrund stehen. In der föderalen Schweiz ist auch die angemessene Vertretung der Regionen unabdingbar. Aber: Bei einem drohenden Frauenanteil von rund 14,3 Prozent in der Regierung gibt es für mich keinen Grund mehr für Diskussionen. Die fehlende Repräsentation der halben Bevölkerung schlägt alle anderen Argumente. Genügend Frauenstimmen dürfen auf dieser politischen Ebene nicht fehlen, sind für die Balance der Gesellschaft essenziell. Fadenscheinige Argumente, weil irgendein Mikrokosmos der Schweiz schon lange keine bundesrätliche Vertretung mehr hatte, zählen nicht. Wenn eine knappe Mehrheit der Bevölkerung von der Politik nicht angemessen repräsentiert wird, ist das einfach ein Affront. Wie soll das Volk an Chancengleichheit glauben können, wenn in Bundesbern Frauen und Männer nicht auf Augenhöhe sind? Es geht weder um Zeitgeist, noch um Quoten, sondern einfach um Fairness.
