(3) Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.
...
(5) Absatz 2 Nummer 1 und 3 gilt auch für eine Schrift (§ 11 Absatz 3) des in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalts. Nach Absatz 2 Nummer 2 wird auch bestraft, wer einen in den Absätzen 3 und 4 bezeichneten Inhalt mittels Rundfunk oder Telemedien einer Person unter achtzehn Jahren oder der Öffentlichkeit zugänglich macht.
In Zeiten vermehrter Unruhen in der Bundesrepublik Deutschland ist es angemessen, Polizeiübungen durchzuführen, um die Fähigkeiten der Ermittlungsbeamten zu stählen, auch unter widrigen Umständen die Demokratie zu verteidigen.
Übungsgegenstand der sächsischen Kriminalpolizei am Morgen des 4. August 2016 war ein Journalist, der neben seinen honorierten Textarbeiten für Unternehmen auch noch zu gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Themen recherchiert und schreibt.
Um der Polizeiübung ein realistisches Ambiente zu verleihen, ging man von einem bestehenden Artikel [1] des Journalisten aus, verfasst am 8. Oktober 2011 !!! , in dem ein Link zu Statistiken enthalten ist und unterstellte im Beschluss der Staatsanwaltschaft einen Straftatbestand "Volksverhetzung" nach § 130 Abs. 3 und 5 StGB. Im Beschluss vom 5. Juli 2016 wird die Existenz eines Videos von einem Holocaustleugner behauptet, was natürlich nicht der Fall ist, um das Ermittlungsverfahren im Rahmen der Polizeiübung sang- und klanglos einstellen zu können.
Ablauf der Polizeiübung
Der "Verdächtige" erschien pünktlich um halb acht am Gartentor und gab sich sichtlich überrascht und geschockt. Um Zeit zu gewinnen, zog er sich zurück und ging ins Haus, um den Rechner, der zu beschlagnahmen war, zu verstecken. So wurde nach Verstreichen einer gesetzten Frist ein Schlüsseldienst und eine Spezialstaffel der Polizei für den Umgang mit bissigen Hunden abgerufen.
Der Verdächtige schloss das Gartentor auf, nachdem er fünf Menschen aus seinem sozialen Umfeld telefonisch informiert hatte. Das weitläufige Grundstück von fast 12.000 qm mit kleinem Wohnhaus, Garage und Scheune, Hühnerstall und Gartenhütte bot ausreichende Möglichkeiten, nach Spinnweben vor Eingangstüren und Spuren im Gras Ausschau zu halten, um die Suche eingrenzen zu können. Die Freude der Polizeibeamten, die nach stundenlanger Suche schließlich den Rechner fanden und ordnungsgemäß beschlagnahmten, war recht groß. Immerhin war sichergestellt, bis zur Mittagszeit wieder in der rund 40 km entfernten Kantine sein zu können. [2]
Um den Realismus zu bewahren, verbrachte der Journalist den Donnerstag und den Freitag mit Versuchen, alte Hardware und Software zum Laufen zu bringen. Da dies misslang, kaufte er einen neuen Rechner bei einem namhaften Lebensmittelhändler und schreibt nun diesen Pressetext ohne die vertraute Arbeitsumgebung, die durch eine beständige Arbeitsweise seit 2010 entstanden ist. "Übung macht den Meister!" gilt für Polizisten, Journalisten und Garagenhersteller gleichermaßen. Doch nur in Märchen werden 499 Euro für einen neuen Computer von der Staatsanwaltschaft übernommen. Polizeiübungen haben eben ihren Preis wie auch die in München am 22. Juli 2016. [3]
Quellen:
[1] www.dzig.de/1994-Weltweiter-Holocaust-von-5-3-Millionen-Juden-wird-immer-noch-geleugnet
[2] www.kurzlink.de/Sachsen-K-Z
[3] www.dzig.de/22-Juli-2016-Eine-Polizeiuebung-in-Muenchen
2 Millionen kamen !!!
21. März 2016 | Zwei Millionen Ausländer kamen 2015 nach Deutschland
Geheimbericht: "1,5 Millionen bis Jahresende denkbar"
Noch strömen Menschen nach Europa ohne Qualifikation für unsere Wirtschaft und ohne Fähigkeiten für unsere Gesellschaft. Sie sahnen ab wie Heuschrecken und sie ziehen weiter, wenn nichts mehr da ist. Einen Teil der empfangenen Gelder überweisen sie an ihre Schleuser und Verwandten.
Viele belogene, getäuschte Menschen zeigen sich sehr undankbar. Sie haben auf ihren Wegen nach Europa verächtlich randaliert und maßlos zerstört, eine Spur von Müll, Schmutz und Verwüstung hinterlassend. Schwer abzuschätzen ist, wieviele Krimininelle und wieviele Söldner sich unter den derzeitigen wehrfähigen jungen Männern befinden. Eigentlich ist es egal, ob es Einhunderttausend oder eine Million Gewalttäter sind. Doch das ist nur ein letztes Zucken der US-Interessen. Deshalb habe ich ein Szenario entworfen:
Unsere Zukunft
Die Gegendemonstrationen der Antifas sind nur der Vorgeschmack zu den Friedensmärschen der wehrfähigen Asylbewerber zu den Moscheen, um die von Blackwaters bereits ausgelieferten Gewehre abzuholen. Dann wird nach ukrainischem Muster ein Bürgerkrieg entfacht.
Nach ein paar Monaten Bürgerkrieg fragen sich überlebende ahnungslose Gutmenschen, warum so viele Mitmenschen nach einem Kaiser schreien. Der wird uns schließlich präsentiert und die US-Soldaten und die Terroristen dürfen wieder nach Hause gehen. Dann offenbart sich, dass es nie NeoNazis gab, weil die Partei seit 1945 verboten ist und dass die Antifas ein bezahltes Phantom aus Tagedieben sind.
Bemerkenswert ist, dass es die Söldner des Bürgerkrieges zu allererst in die Ballungsräume der alten Bundesländer zieht, weil die unter US-Einfluss stehen.
Dies ist der bereits veröffentlichte Schlachtplan, der offen auf der Schlachtplatte ausliegt. Man braucht allerdings einen geübten Blick, um die dreidimensionalen Figuren in dem scheinbar sinnlosen Durcheinander zu erkennen.
Dann folgt ein Goldenes Zeitalter, in dem alle Werte, die unsere Kultur auszeichnen, wieder den Platz einnehmen, der ihnen gebührt.
Weder Verantwortliche noch die Bevölkerung ahnen, dass hinter dieser Situation ein Plan steckt, um in Europa wieder Monarchien ohne Parlamente zu etablieren. Leider wird dies eine schmerzliche Geburt sein. Doch für alle bringt es eine große Erleichterung, wenn es vollbracht ist.
Hans KolpakGoldige Zeiten
Ausgemerkelt
17. Januar 2016 auf Hartgeld.com:
Erst wenn der letzte Steuergroschen verkonsumiert,
der letzte demokratische Politiker das Wahlvolk verraten hat,
die letzte GrünInnen vergewaltigt sind,
dann werdet ihr sehen, dass man mit Gutmenschlichkeit nicht überleben kann.
8. September 2015 | arminius
Der Systemabbruch hat auch eine gute Seite. Die Brüsseler Blutegel werden sich noch eine Weile mit sich selbst beschäftigen, bevor sie sich in alle Winde zerstreuen. Die Berliner Mischpoche wird sich nach Paraguay oder sonstwohin verflüchtigen. Es dürfte amüsant zu beobachten sein, wie der riesige Apparat der Wichtigtuer zur Bedeutungslosigkeit verdampft.
Thomas Bachheimer in einem Kommentar zu einem Moslem, das das Oktoberfest verbieten möchte:
Das dauernde Köpfen ist eine Beleidigung für den Menschen des 21. Jahrhunderts du Idiot!
Wahrheiten und Lügen
Das Schöne an Wahrheiten ist ihre Freiheit. Lügen müssen immer gestützt werden durch Propaganda, Halbwahrheiten und weitere Lügen. Wahrheiten genügen sich selbst. Sie brauchen keine Öffentlichkeitsarbeit.
Hans Kolpak
20. September 2015 | Walter K. Eichelburg von Hartgeld.com
Über Erpressung von Politikern und Propaganda über die Systemmedien werden wir dazu gebracht, unsere zukünftigen Abschlächter nicht nur zu finanzieren, sondern sie auch zu hofieren. Unsere Reaktion wird unvorstellbar sein, wenn die Moslems beginnen, uns abzuschlachten. Wir sollen das Gefühl bekommen, dass wir Menschen 2. Klasse sind, gegenüber denen, die uns bald abschlachten werden - weil die "demokratische Politik" es so will. Von "Demokrattie" werden wir danach 100 Jahre nichts mehr wissen wollen, denn es wird das politische System der Hochverräter sein.
Putin kehrt nach seinen New Yorker Gesprächen mit Präsident Obama über Syrien und andere Fragen zurück in den Kreml. Ein enger Vertrauter fragt, wie die Gespräche verlaufen seien. Putin berichtet, um die Atmosphäre zu kühlen und die Nerven zu beruhigen, bevor man sich schwerwiegenderen Themen wie den Kriegen in Syrien und der Ukraine widme, habe er vorgeschlagen, sich doch zunächst zu einer Runde Schach zusammenzusetzen. Das Spiel mit Obama kommentiert er mit den Worten: "Es ist, als spiele man mit einer Taube. Erst wirft sie alle Figuren um, dann scheißt sie auf das Brett und stolziert anschließend herum, als habe sie gewonnen."
Anlass zu diesem Witz: Hintergründe der russischen Bombardierungen in Syrien
und Moskau und Washington wollen die internationalen Beziehungen umgestalten
und Putin demonstriert das Prinzip der Flanke: Koalition der Vernunft gegen den Terror
