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Ausschnitt aus der Rede der “offenen Akademie” in Gelsenkirchen – September 2015
Keine Reform wie das sog. „Vierte Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt“ oder im Volksmund auch Hartz IV genannt, hat bis heute mehr politische Brisanz und Diskurs erfahren. Der ganze Sozialstaat wurde auf den Kopf gestellt und zementierte den Umbau von einem Sozial- zu einem Workfarestaat[1]. Dabei nimmt dieses gewaltige Reformpaket seinen Einzug bis in die intimsten Sphären der Leistungsberechtigten und deren Familien. Hartz IV führte, wie von Schröder 2005 vorausgesagt und gewollt, zum größten Niedriglohnsektor den Deutschland je hatte.
So stieg die Zahl der atypischen und befristeten Arbeitsverhältnisse[2][3] linear zum Arbeitnehmer, der für die gleiche Arbeit immer weniger verdient. Hartz IV hat die Massenarbeitslosigkeit nicht vermindert, sondern nur auf atypische Beschäftigung verschoben. Stattdessen wurde das Lohndumping vorangetrieben, die Angst um den Arbeitsplatz verstärkt und die Betroffenen in eine entmündigende Zwangsbetreuung getrieben…
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