Enteignung und Verstaatlichung, wirklich erstrebenswert?

Von Fritze

Für die linksgrüne Politik sind Formen der Enteignung und Verstaatlichung wieder zu einem großen Thema geworden. Für nicht wenige ist es eine freudige Feststellung, wenn die Politik jemanden etwas wegnehmen möchte um es dann umzuverteilen. Doch nach der Wegnahme gehört es nicht der Allgemeinheit, sondern der gerade regierenden Politik, nur sie bestimmt wer etwas bekommen soll das anderen weggenommen wurde. Erschwerend kommt dazu, dass Politiker ungeeignete Personen sind, weil sie nur ideologisch handeln und aus fachlichen Nieten bestehen. Wirtschaftliches Handeln setzt eine möglichst fehlerfreie Vorgehensweise voraus, sonst geht’s schnell in die Insolvenz mit persönlichen Verlusten. Politiker tragen keine persönliche Verantwortung, sind stets haftungsfrei, vom Steuerzahler überversorgt und finanziell bestens abgesichert bis zu ihrem Lebensende, unabhängig des angestellten Bockmist. Ohne Logik und Verstand fährt alles gegen die Wand, der Sozialismus bietet hierfür genügend Beispiele.

Enteignungen geschehen derzeit schon und betroffen sind die ganz normalen Bürger. Nicht die Superreichen und auch nicht die Menschen die mit ihren Gehältern den Politikerdiäten so ziemlich gleichgestellt sind. Menschen die darauf angewiesen sind etwas für schlechtere Zeiten oder für ihre Altersvorsorge zu sparen, werden seit Jahren durch Nullzins bereits kalt enteignet. Ihre Ersparnisse verlieren jährlich an Wert, zurzeit mindestens in Höhe der Inflationsrate. Sollten die Banken zukünftig den Negativzins an die Kunden mit Spareinlagen weitergeben, muss der Sparer dafür bezahlen das die Bank mit seinen Geldeinlagen arbeiten kann. Das Geld von den Konten abheben um in der Wohnung zu verstecken ist ebenfalls nicht ratsam, denn dann steigen die Wohnungseinbrüche gewaltig, wenn ein bestimmter Täterkreis erfährt das die Leute ihr Bargeld zu Hause verstecken. Das Geld in Aktien anlegen oder Gold erwerben, für Kleinsparer keine Lösung. Durch Kursschwankungen, Vermittlungs- und Depotgebühren kann das Geld ebenfalls schnell weg sein, besonders wenn man mit der Materie nicht so gut vertraut ist. Die derzeitige Geldpolitik ist ungesund und gefährlich, hat bereits schon einen Endzeitfaktor erreicht. Wenn sparen bestraft wird und Kredite leichtfertig vergeben, ist es eine künstliche Wirtschaft der das Fundament praktisch schon entzogen ist. Der endgültige Zusammenbruch des derzeitigen Finanzsystem wird erfolgen, ist lediglich eine Frage der Zeit. Somit sind bereits alle Sparer enteignet und die private zusätzliche Altervorsorge ein totgeborenes Kind.

Enteignung von Sachgütern geschieht ebenfalls, Millionen Dieselfahrzeugbesitzer mussten es schon spüren. Aufgrund von irrsinnigen politischen Beschlüssen, die zwar die EU tätigte, aber mit vollumfänglicher Unterstützung der deutschen Altparteien, enteignete eine politisch steuergeldfinanzierte NGO unter Zuhilfenahme einer politikgetreuen Justiz über auferlegte Fahrverbote die Fahrzeugbesitzer. Mit diesem Vorgehen wurden die Dieselfahrzeuge unverkäuflich und somit wertlos. Es ist eine kalte Enteignung, verursacht durch die Politiker der Altparteien.

Wohnungsknappheit, ebenfalls aus politisch ideologischen Gründen erzeugt, verteuert Grundstücke und Wohnraum. Durch die ungezügelte Zuwanderung von Millionen Menschen in das Sozialsystem werden nicht nur die Steuer- und Sozialkassen geleert, sondern Wohnraum zu einem knappen Produkt. Alles was nicht in ausreichenden Maß zur Verfügung steht, verteuert sich mit dem steigenden Bedarf. Hier nützen selbst niedrige Hypothekenzinsen wenig, weil die Grund- und Baupreise schwindelerregende Höhen erreichen. Dazu ist die Politik regulierungswütig und erlässt in Gesetzen verankerte Bauvorschriften gemäß dem Grünen Wahnsinn. Überall wo Grün drinsteckt ist es teuer, nutzlos und behindernd. Um den Grünen Wahnsinn etwas abzuschwächen und Kosten zu senken müssen Privatleute bereits mit allen erdenklichen Tricks arbeiten und beim staatlichen Wohnungsbau ist es egal, hier zahlt nur der dumme Steuerzahler, erst die Baukosten und anschließend die Miete für die Bewohner. Nun möchte die linksgrüne Politik gerne auch den Wohnungsbestand verstaatlichen und damit Enteignungen im großen Stil vornehmen. Hierzu müssten nach geltenden Gesetzen und Verträgen, weil wir derzeit noch nicht den Sozialismus sondern noch irgendeine Art der Demokratie genießen, hohe Abstandssummen an die Miethausbesitzer, vordergründig Wohnungsgesellschaften, gezahlt werden. Diesen Part muss der Steuerzahler vollumfänglich tragen. Die Mieten werden anschließend gesenkt und die Unterdeckung übernimmt ebenfalls der Steuerzahler. Instandhaltungs- und Renovierungsarbeiten gehen ebenfalls zu Lasten des Steuerzahlers, denn die werden nicht auf die Mieten umgelegt, sonst wären die gedeckelten Mieten nicht haltbar. Zahlen muss diese Art der Wohnungsenteignung jeder Steuerzahler, auch die arbeitenden Mieter. Was an Miete evtl. eingespart wird, ist an anderer Stelle doppelt zu zahlen, nämlich in Form von neuen und höheren Steuern sowie zusätzlichen Abgaben. Gewinnen tut keiner, auch nicht Asylanten und Hartz-4 Bezieher, denn deren Miete bezahlt immer der Steuerzahler, egal ob Staatsbesitz oder Privateigentum.

Es gab ja sogar schon Wünsche die Autoindustrie zu enteignen und in Staatsbesitz umzuwandeln (jung SPD Kevin). Es ist dann ideologiegesteuerte Planwirtschaft durch politische Nieten. Ohne auskömmlichen Strom, mit nur verfügbarer Wind- und Solarenergie eine Selbstverständlichkeit, ohne flächendeckende Ladeinfrastruktur und der bekannten Speicherproblematik würden ideologievernagelte Politiker das Elektroauto produzieren lassen. Natürlich mit erhöhten Kosten und langen Lieferzeiten, schließlich soll nach der Grünen Ideologie nicht jeder Hansel ein Auto fahren. Der Automobilmarkt würde zusammenbrechen, viele arbeitslos und der Fahrzeugbestand auf den Stand der ehem. DDR zurückkatapultiert. Aber zur Beruhigung, Politiker, Parteibonzen, Stasiangehörige und sonstige SED Schleimer hatten auch in der DDR ein Auto und die Grünen-Anhänger im Westen, die keine DDR kennen, und teilweise schon 30 Prozent stark sind, ersehnen sich die DDR 2.0 herbei, vorausgesetzt natürlich das diese dann den ÖKO-Sozialismus bekommt.