Schönberg – Juristen prüfen auf Initiative der Eichriede Projektgesellschaft einen Aufhebungsvertrag für die ursprünglich geplanten Transporte von 170.000 Tonnen Asbestrückständen. Mit diesem Vertrag ist das Ende der Transporte auf Deponien in Schleswig-Holstein (Rondeshagen) und Mecklenburg-Vorpommern (Schönberg) besiegelt. Hintergrund ist unter anderem die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in Schleswig.
Das Gericht hatte Ende April einen Eilantrag der Transportfirma zurückgewiesen. Das vom Verkehrsministerium des Landes ausgesprochene Verbot der Transporte über schleswig-holsteinische Straßen sei rechtmäßig, entschieden die Verwaltungsrichter. Die Richter begründeten ihren Spruch mit der Auffassung, dass nach derzeitigem Erkenntnisstand nicht mit hinreichender Sicherheit auszuschließen sei, dass beim Transport gesundheitsschädliche Asbestfasern freigesetzt werden könnten.
Gegen dieses Urteil vorzugehen, ist offenbar den beteiligten Unternehmen zu teuer. Der Streitwert beläuft sich auf eine Million Euro. Nach dem Streitwert richten sich die Kosten von Verfahren.
Quelle: OZ
Die umstrittenen Transporte von der Deponie Wunstorf-Luthe nach Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sind offenbar vom Tisch. Foto: dapd