ELENA muss gehen

Erstellt am 20. Juli 2011 von Rechtkurzweilig

Die Idee hinter dem Elektronischen Entgeltnachweis, kurz ELENA, war gut gemeint. Doch „gut gemeint“ zieht häufig „schlecht gemacht“ nach sich – und ELENA war von Beginn an nicht weniger als ein Daten sammelndes Bürokratiemonster, das Arbeitgeber viel Geld und Nerven kostete, Arbeitnehmer die Frage nach der Vertraulichkeit ihrer Fehlzeiten stellen ließ, und sogar bei den Behörden Kritik auslöste. Letztlich waren es datenschutzrechtliche Bedenken, die ELENAs Ende bedeuteten. 20.000 Unterstützer fand die Verfassungsklage, die die grundgesetzlich verankerte Prüfung der durch ELENA verletzten Privatsphäre zum Inhalt hatte und die Notwendigkeit der Hortung der auf 500 Millionen geschätzten Datensätze infrage stellte. Nun zog die Bundesregierung einen Schlussstrich und kippte das einst so gelobte Projekt.