Elefantenrunde

Erstellt am 1. Januar 1970 von Stefanliebich

Die Elefantenrunde gilt ja gemeinhin als Möglichkeit der Opposition mal mit Pauken und Trompeten die Regierung zu kritisieren. Aber Peer Steinbrück, der designierte Kanzlerkandidat der SPD, wirkte von seiner eigenen Rede gelangweilt und ich kann nur sagen: zu Recht. Denn die Regierung und Frau Merkel zu kritisieren ohne auch nur einmal einen dezenten Hinweis zu geben, was die SPD anders machen will und vor allem mit wem, ist tatsächlich öde und - auch ein bisschen traurig. Bundeskanzlerin Angela Merkel verkaufte hingegen selbstbewusst und eloquent die schwarzgelbe Politik als Erfolg. In der Sache geben wir ihr natürlich nicht recht und die B-Note ist auch nicht das Entscheidende. Und genau das kritisiert unsere Rednerin Katja Kipping auch.

Katja Kipping, DIE LINKE: Für einen wirklichen Politikwechsel! linksfraktion

Es solle nicht in erster Linie um einen Schaulauf der Eitelkeiten im Bundestag wie in einer Castingshow, sondern um Inhalte gehen. Katja sagte, wofür DIE LINKE steht: Für ein friedliches und soziales Europa, für eine Wirtschaft ohne Rüstungsexporte, für eine Bundeswehr ohne Kampfeinsätze, für eine sozial gerechte und schnelle Energiewende, für armutssichere Renten, für einen gesetzlichen Mindestlohn und für die Abschaffung von Hartz IV und die Einführung einer sanktionsfreien Grundsicherung! Wer es nachschauen möchte, hat hier die Gelegenheit dazu.