Ein Eklat, wie sonderbar
Es ging längst nicht mehr um die eigentliche Sache, sondern vielmehr um politische Befindlichkeiten und persönliche Empfindlichkeiten. Die routiniert gespielte Empörung der CDU Abgeordneten, die nach Beendigung der Bundestagssitzung, der Presse vermittelt wurde; sie war armseelig. Das pseudoschlaue Argumentieren des Grünen Abgeordneten, der über freies Gewissen der abwesenden Abgeordnete philosophierte und über generöse Fairnis der Opposition bei Abstimmungen, war genauso peinlich. Das umstrittene Betreuungsgeld ist erst mal vom Tisch, denn der Bundestag war Beschluss unfähig, weil oppositionelle Abgeordnete in einer konzertierten Aktion den Sitzungssaal verliesen. Ein Eklat und ein Novom in der deutschen Parlamentsgeschichte.
Der Bundestag teilte mit, Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau habe die Plenarsitzung beendet, weil das Plenum nicht beschlussfähig war. Um beschlussfähig zu sein, müssen im Bundestag mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein. Dieser ofiziell verlautbarte Satz hatte ein gewisses Geschmäckle und wird wohl in die Parlamentsgeschichte eingehen, zusammen mit dem roten Haupthaar Paus.
Hammelsprung ohne Hammel
Die Abgeordneten sollten per “Hammelsprung” über einen Antrag von SPD und Grünen zum Wettbewerbsrecht befinden. Aus der Opposition hieß es, es seien zahlreiche Parlamentarier von Union und FDP nicht anwesend gewesen.Aus der CDU Ecke kam der Einwurf, die Opposition ahbe durch Abwesenheit geglänzt und sei überhaupt deswegen sehr schäbig gewesen.
“Betreuungsgeld ist abgewählt – fehlende Präsenz von Schwarz-Gelb verhindert erste Lesung der Herdprämie im Bundestag”, feierte Jürgen Trittin, und spätestens jetzt musste einen das innere Bild einer ganzen Hammelherde erscheinen, die dumm blökend an der Intelligenz- und Moralitätshürde hängenblieben und sich deswegen gegenseitig mit den Hufen in den Allerwertesten treten. Man ist zunächst geneigt, ob des peinlichen Spiels, zu lachen, aber dann beginnt man sich fremd zu schämen und denkt, hoffentlich sieht das niemand im Ausland.
Die Ältesten sind ratlos:
Im Anschluss an die Sitzung kam der Ältestenrat zusammen. Das Gremium wollte darüber beraten, wie die noch offenen Punkte in der letzten Sitzungswoche des Parlaments vor der Sommerpause Ende des Monats behandelt werden können; aber wie es mit tragbaren Ergebnissen wohl aussieht? Springende Hammel hat man jedenfalls noch nicht gesehen; nur einige blöken noch abseits vor sich hin. eine Entscheidung über das Betreuungsgeld wird es wohl erst nach der Somerpause geben. Aber das ist, nach Ansicht Künasts und Trittins, ein Erfolg.
René Brandstädter – humanicum
