Als zum Ausklang der vergangenen Woche, in der die Entdeckung des “Gottesteilchens” von der Wissenschaft gefeiert wurde, auch die abermals gestiegenen Umfragewerte für Angela Merkel durch alle Leitungen schnellten, bezeichneten einige Gazetten die Kanzlerin als Phänomen. Sie genieße hohe Popularitätswerte, obwohl die Deutschen die Schnauze voll von jener schicksalsträchtigen Eurorettung hätten, die Merkel als Mantra permanent vor sich hertrage. Weder mögen die Deutschen einen Sinn in den Maßnahmen erkennen, noch befürworten sie eine weitere Abgabe von nationalen Kompetenzen an Brüssel.
Doch für beides steht Merkel und dennoch fliegen ihr die Herzen zu. “Sie kann ihre Meinung ändern, Minister fallen lassen, oder Präsidenten, die sie selbst vorgeschlagen hat, zurücktreten lassen. Die Wähler tragen es ihr nicht nach”, meint etwa die slowakische Zeitung SME aus Bratislava.
Beim Meldegesetz wirft das Phänomen Merkel nun einen weiteren bizarren Schatten. Bekannt ist, dass Parlamentarier den Inhalt von Gesetzen, die sie verabschieden, in der Regel kaum kennen – siehe Rettungsschirme / EFSF / ESM / Fiskalpakt. Neu ist hingegen, dass dieselben Abgeordneten, die den Inhalt von Gesetzen kaum kennen geschweige denn verstehen, dennoch in der Lage sind, Änderungen an diesen vorzunehmen, für die sie sich hinterher allerdings nicht verantworten wollen.
Wie weit will sich diese Regierung eigentlich noch vom Regieren entfernen? Nun wird der Bundesrat durch die Bundesregierung um Amtshilfe gebeten, um das mit eigener Mehrheit beschlossene Gesetz zu korrigieren. Da kann man nur hoffen, dass die Volksvertreter aus der Länderkammer wissen, worum es inhaltlich geht. In völliger Ignoranz des Vorgangs wird derweil der Michel auch diese unterirdische parlamentarische Leistung mit einem Pluspunkt bei der nächsten Umfrage honorieren.
