Von Stefan Sasse
Seit Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD ist, häufen sich Berichte über Unsauberkeiten aus seiner Vergangenheit. Die bekannte Geschichte seiner Nebeneinkommensmillion mit Vorträgen und Interviews gehört dazu, sein Spendenaufruf für ein Schachturnier ist ein weiteres. Und er ist nicht der Einzige; noch immer fasziniert Wulff so sehr, dass sein Spendenaufruf für ein irgendetwas nicht originär bundespräsidentiales (schon wieder vergessen was) es in die Spalten der Nachrichten schafft. Nun ist Korruption von Amtsträgern in einem Land, das sich immer noch beharrlich weigert ein Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung einzuführen oder die UNO-Konvention gegen Korruption zu unterschreiben nicht gerade auf die leichte Schulter zu nehmen. Aber bitte, können wir vielleicht nicht übertreiben? Es gibt Korruption, die ein Problem ist, und es gibt kleine Vorteilnahmen, die einfach normal sind und auch keinen Schaden ausüben. Sich mit letzteren zu beschäftigen ist groteske Zeitverschwendung und lenkt von wichtigen Dingen, besonders ersteren. Als Steinbrück noch ein Hinterbänkler war, gerade frisch aus der Bundesregierung geflogen, in der seine vornehmste Aufgabe das Verhindern einer ordentlichen Finanzregilierung war, machte er massiv Geld mit Vorträgen bei eben diesen Finanzdienstleistern. Das interessierte damals außer Lobbycontrol und der Blogosphäre kaum jemanden, obwohl die Frage, wer um Gottes Willen höhere fünfstellige Beträge für einen Vortrag von Peer Steinbrück ausgibt, durchaus im Raume hätte stehen können.
Dazu kam es aber nicht, vielleicht, weil man damals andere große Geschichten hatte. Jetzt, wo Peer Steinbrück Kanzlerkandidat ist, sind solche Vorwürfe natürlich wieder sexy. Das soll kein Vorwurf dagegen sein, das zu thematisieren, denn spät ist besser als nie. Ärgerlich ist nur, dass es schon wieder um die Höhe der Einkommen als solches geht, weil man als Linker aus irgendeinem Grund kein Geld haben darf - und nicht um den Gestank, den die Arbeitgeber Steinbrücks ausströhmen. Dasselbe haben wir auch bei Gerhard Schröder und Wolfgang Clement. Beide haben sich so offensichtlich bestechen lassen, dass alles, was fehlt ein Versuch des Absetzens von der Steuer ist. Bei beiden interessiert es in den Medien niemand. Dabei haben sie das große Summen dabei bewegt und die internationale Politik gleich mit (Schröder) und das Land fundamental verändert (Clement). Trotzdem: Schweigen. Stattdessen dürfen wir uns die zehnte Bobbycar-Geschichte von Wulff anhören.
Der absolute Höhepunkt diesen Unfugs stellt der Vorwurf an Steinbrück dar, sein Spendenaufruf für ein Schachturnier in Funktion des Finanzministers und unter Nutzung des Ministeriums stelle ein Vergehen gegen die politische Hygiene des Amtes dar. Technisch gesehen darf Steinbrück tatsächlich sein Amt nicht benutzen, um Werbung für private Ereignisse zu machen. Aber mal ernsthaft, ein Schachturnier?! Der Mann spielt gerne Schach. Vermutlich kennt er ein paar Leute dort. Erlitt die Republik Schaden, weil er auf dem Briefkopf "Finanzminister" stehen hatte, um dem Spendenaufruf etwas mehr Nachdruck zu verleihen? Wollen wir wirklich eine derart überwachte Welt für Politiker schaffen, in der die nicht einmal ein bisschen für Hobby werben dürfen, während wir andererseits die großen Sachen durchgehen lassen, weil sie zu kompliziert sind oder zu große Interessen berühren? Das kann doch wohl nicht der Ernst sein. Lasst den Kerl sein Schachturnier promoten, und lasst Wulff sein Bobbycar annehmen. Verfolgen wir mit unserer Zeit und Energie lieber die Dinge, die es sich zu verfolgen lohnt. Und da finden wir auch bei Steinbrück Interessanteres als Schach.
Seit Peer Steinbrück Kanzlerkandidat der SPD ist, häufen sich Berichte über Unsauberkeiten aus seiner Vergangenheit. Die bekannte Geschichte seiner Nebeneinkommensmillion mit Vorträgen und Interviews gehört dazu, sein Spendenaufruf für ein Schachturnier ist ein weiteres. Und er ist nicht der Einzige; noch immer fasziniert Wulff so sehr, dass sein Spendenaufruf für ein irgendetwas nicht originär bundespräsidentiales (schon wieder vergessen was) es in die Spalten der Nachrichten schafft. Nun ist Korruption von Amtsträgern in einem Land, das sich immer noch beharrlich weigert ein Gesetz gegen Abgeordnetenbestechung einzuführen oder die UNO-Konvention gegen Korruption zu unterschreiben nicht gerade auf die leichte Schulter zu nehmen. Aber bitte, können wir vielleicht nicht übertreiben? Es gibt Korruption, die ein Problem ist, und es gibt kleine Vorteilnahmen, die einfach normal sind und auch keinen Schaden ausüben. Sich mit letzteren zu beschäftigen ist groteske Zeitverschwendung und lenkt von wichtigen Dingen, besonders ersteren. Als Steinbrück noch ein Hinterbänkler war, gerade frisch aus der Bundesregierung geflogen, in der seine vornehmste Aufgabe das Verhindern einer ordentlichen Finanzregilierung war, machte er massiv Geld mit Vorträgen bei eben diesen Finanzdienstleistern. Das interessierte damals außer Lobbycontrol und der Blogosphäre kaum jemanden, obwohl die Frage, wer um Gottes Willen höhere fünfstellige Beträge für einen Vortrag von Peer Steinbrück ausgibt, durchaus im Raume hätte stehen können.
Dazu kam es aber nicht, vielleicht, weil man damals andere große Geschichten hatte. Jetzt, wo Peer Steinbrück Kanzlerkandidat ist, sind solche Vorwürfe natürlich wieder sexy. Das soll kein Vorwurf dagegen sein, das zu thematisieren, denn spät ist besser als nie. Ärgerlich ist nur, dass es schon wieder um die Höhe der Einkommen als solches geht, weil man als Linker aus irgendeinem Grund kein Geld haben darf - und nicht um den Gestank, den die Arbeitgeber Steinbrücks ausströhmen. Dasselbe haben wir auch bei Gerhard Schröder und Wolfgang Clement. Beide haben sich so offensichtlich bestechen lassen, dass alles, was fehlt ein Versuch des Absetzens von der Steuer ist. Bei beiden interessiert es in den Medien niemand. Dabei haben sie das große Summen dabei bewegt und die internationale Politik gleich mit (Schröder) und das Land fundamental verändert (Clement). Trotzdem: Schweigen. Stattdessen dürfen wir uns die zehnte Bobbycar-Geschichte von Wulff anhören.
Der absolute Höhepunkt diesen Unfugs stellt der Vorwurf an Steinbrück dar, sein Spendenaufruf für ein Schachturnier in Funktion des Finanzministers und unter Nutzung des Ministeriums stelle ein Vergehen gegen die politische Hygiene des Amtes dar. Technisch gesehen darf Steinbrück tatsächlich sein Amt nicht benutzen, um Werbung für private Ereignisse zu machen. Aber mal ernsthaft, ein Schachturnier?! Der Mann spielt gerne Schach. Vermutlich kennt er ein paar Leute dort. Erlitt die Republik Schaden, weil er auf dem Briefkopf "Finanzminister" stehen hatte, um dem Spendenaufruf etwas mehr Nachdruck zu verleihen? Wollen wir wirklich eine derart überwachte Welt für Politiker schaffen, in der die nicht einmal ein bisschen für Hobby werben dürfen, während wir andererseits die großen Sachen durchgehen lassen, weil sie zu kompliziert sind oder zu große Interessen berühren? Das kann doch wohl nicht der Ernst sein. Lasst den Kerl sein Schachturnier promoten, und lasst Wulff sein Bobbycar annehmen. Verfolgen wir mit unserer Zeit und Energie lieber die Dinge, die es sich zu verfolgen lohnt. Und da finden wir auch bei Steinbrück Interessanteres als Schach.