Dieser Tage habe ich einen
Podcast zwischen Charlie Sykes und Tom Nichols angehört. Beide sind Konservative, die 2016 aus prinzipiellen Gründen in Opposition zu Trump gegangen sind. Die kleine Gruppe dieser prinzipientreuen Konservativen, zu denen auch Namen wie David Frumm, Max Boot und Rick Wilson gehören, wurden von den
Republicans zu
persona non grata erklärt und aus Partei und Bewegung verstoßen. Trump selbst tweetete jüngst, dass die Never-Trumper
human scum, also menschlicher Abschaum, seien. Da Trump aber kein Progressiver ist, hat diese Beleidigung für genauso wenig Aufschrei gesorgt wie seine vorhergehende Abqualifizierung von Wählern der
Democrats als Volksverräter. Aber ich schweife ab. Das Gespräch zwischen Nichols und Sykes war aus zwei Gründen interessant: einerseits wegen ihrer Position zum
impeachment, und andererseits wegen ihrer Haltung zu den progressiven
identity politics.
Die Never-Trumper
Bevor wir in dieses Thema einsteigen, noch einmal kurz die wichtige Vorbemerkung, dass die Never-Trumper keine Parteigänger der
Democrats sind. Es handelt sich dezidiert um Konservative, die aus Sorge um das Land beschlossen haben, alles zu tun was nötig ist, um Trump zu verhindern (Stand 2016) beziehungsweise zu blockieren (Stand 2019) und aus dem Amt zu bekommen (Stand 2020). Sie sind dazu bereit, gegen ihre eigenen Interessen zu wählen, was sie von den seichten innerparteilichen Kritikern Trumps unterscheidet. Tom Nichols etwa erklärte mehrfach und nachdrücklich, selbst einen Bernie Sanders zu wählen, wenn es Trumps Niederlage mit sich brächte. Never-Trumper betrachten Trump als existenzielles Risiko für die US-Demokratie und ordnen dem ihre ideologischen Präferenzen unter. Das ist ebenso bemerkens- wie bewundernswert. In ihrer Haltung sind diese Leute tatsächlich konservativ, anders als die GOP, die längst keine konservative Partei mehr ist - was auch Never-Trumper offen anerkennen.
So, nach dieser Vorrede kurz zu den zwei großen Themen, die Nichols und Sykes besprochen haben und die von den anderen erwähnten prominenten Never-Trumpern Frumm, Boot und Wilson auch geteilt werden.
Impeachment
Das erste Thema ist das
impeachment. Die Never-Trumper sind sich ziemlich einig, dass das Verfahren trotz der gegen Null gehenden Aussicht eine unbedingte Notwendigkeit ist. Sie argumentieren, dass es möglichst schnell über die Bühne gehen soll - vor Thanksgiving - damit im Wahljahr nicht der Eindruck entsteht, es handle sich um ein wahltaktisches Manöver. Ihr Vorwurf an die
Democrats lautet, dass sie viel zu sachte vorgehen. Nichols formulierte es im Podcast als "
bringing a nerfbat to a gunfight", und der notorisch polarisierende Wilson findet sogar noch deutlichere Worte.
Ich habe selbst keine starke Meinung zum Timing des
impeachment-Prozesses. Es ist völlig offenkundig, dass Trump schuldig ist, genauso wie offenkundig ist, dass die
Republicans aktuell nicht bereit sind, mit ihm zu brechen. Ob sich das in Zukunft ändern wird, ist unklar. Die Argumente beider Seiten -
impeachment jetzt und schnell oder gut vorbereitet nächstes Jahr - machen auf Basis ihrer eigenen Prämissen Sinn; garantiert ist gar nichts. Die Verantwortung liegt letztlich bei Nancy Pelosi. Die Zeit wird zeigen, ob ihrem strategischen Urteil zu vertrauen ist.
Messer zur Schießerei
Die Kritik der Never-Trumper beschränkt sich nicht auf das
impeachment. Rick Wilson etwa bietet in seinem Buch "
Everything Trump Touches Dies" diversen Seitenplatz auf Seitenhiebe auf die Weichheit demokratischer Wahlkämpfer auf. Und das ist der für diese Diskussion wesentlich relevanter. Denn genauso wie für die Frage der Sicht auf das eigene politische Führungspersonal (wie
im letzten Vermischten angesprochen) sind die Progressiven notorisch schlecht im schmutzigen (Wahl-)Nahkampf. Immer wieder aufs Neue werden sie von der Ruchlosigkeit und Effizienz ihrer rechten Gegner überrascht.
Es ist deswegen spannend, die Never-Trumper dabei zu beobachten, wie sie sich den Mund fusselig reden, die
Democrats dazu anzuhalten, endlich die Samthandschuhe auszuziehen. Es zeigt zwei Dinge.
Andere Parteien, andere Sitten
Erstens: Die Never-Trumper sind nicht einfach ideologische Wechsler zu den Progressiven; sie bleiben Konservative und tun sich schwer damit, zu verstehen, wie die Progressiven ticken. Aus ihrer Sicht ist deren Zurückhaltung einfach nur Schwäche. Die Probleme mit der von ihnen geforderten Strategien in Bezug auf die Basis und die Medien sehen sie nicht wirklich, weil es ihnen nicht möglich ist, in die Innensicht zu gehen - verständlicherweise, ich tue mich auch schwer damit, in den
mental space eines republikanischen Wahlkampfstrategen zu gehen (was auch die offene Haltung der Never-Trumpers, die nichts mehr zu verlieren haben, so ungeheuer wertvoll macht).
Aber: Weder goutiert die progressive Basis (aktuell) solches Vorgehen, noch tun es die notorisch mit zweierlei Maß messenden Medien. Beleidigungen, Flüche, "auf die Kacke hauen", all das kommt bei den Wählerschichten der Progressiven einfach nicht besonders gut an. Das musste etwa im Wahlkampf 2013 Peer Steinbrück feststellen, der versuchte, mit Schröder'schem Proletentum zu reüssieren und krachend scheiterte (er verlor durch seine Stinkefinger-Aktion fast 20% bei den weiblichen Wählern!). Aber auch die Medien sind ein Problem, weil sie Progressive für solche Ruchlosigkeit massiv kritisieren und es bei Konservativen oder Rechten als Stärke feiern. Mein Seitenhieb auf Trump im Einstieg kam nicht von ungefähr. Die
Democrats unterliegen schlichtweg anderen Anreizsystemen und Zwängen als ihre Konkurrenten, was die ganze Situation noch unübersichtlicher macht als ohnehin. Ich teile die Frustration der Never-Trumper, aber ich sehe die strukturellen Herausforderungen, glaube ich, deutlicher als sie.
Sag, wie hältst du's mit der Homo-Ehe?
Zweitens: Nichols und Sykes arbeiteten sich, wie alle konservativen Kritiker, an dem aktuellen "Reinheitswettbewerb" der demokratischen
primaries ab. Das ist nachvollziehbar; wie bereits gesagt sind die Never-Trumper weiterhin Konservative. Dass ihnen die Diskussionen über LGTBQ-Rechte, Homo-Ehe und Intersektionalität nicht behagen, liegt auf der Hand. Konkreter Anlass im Podcast war eine Antwort Elizabeth Warrens auf einer Townhall, in der sie gefragt wurde, was sie einem Wähler entgegnen würde, der eine Ehe ausschließlich als die zwischen Mann und Frau begreift. Ihre schnippische Entgegnung war, dass derjenige eine Frau heiraten soll - so er eine findet.
Nichols und Sykes hatten aus zweierlei Gründen Bauchschmerzen mit dieser Äußerung.
Wo liegt das Problem?
Der erste ist wahltaktisch. Sie verwiesen beide darauf, dass die für
Democrats entscheidende Wählerschicht der Schwarzen (und besonders der schwarzen Frauen) deutlich gespaltener bei dieser Frage ist als die weißen Progressiven. Ihre Befürchtung ist, dass diese (aus ihrer Sicht) progressive Nabelschau entscheidende Wählerschichten demobilisiert.
Der zweite Grund hängt damit zusammen; Nichols verwies explizit darauf, dass die Antwort Warrens geplant war. Sie hatte sie vorher geübt und nur auf eine Gelegenheit gewartet, sie loszuwerden. Nichols und Sykes erklärten dies im Zusammenhang mit Faktor eins für noch problematischer als Clintons eher unabsichtlichen Fauxpas vom "
basket fo deplorables" (und nannten Warrens Äußerung entsprechend "Deplorables 2.0"), weil die
Democrats wohl der Meinung seien, diese Reinheitswettbewerbe seien wichtiger als die Frage der Wählbarkeit in der
general election.
Haben Sykes und Nichols Recht, so ist die sicherste Bank der
Democrats mit Sicherheit der Umfragenfavorit Joe Biden. Ich habe ehrlich gesagt keine Ahnung, ob einerseits Kandidaten wie Warren gegenüber diesen Dynamiken blind sind oder andererseits Sykes, Nichols et al schlicht Unrecht haben. Ich habe aber eine Vermutung, warum Warren sich bewusst dazu entschieden hat, eine solche Abgrenzung zum Teil ihres Wahlkampfs zu machen. Nur eine Vermutung, sicher, aber es ist zumindest ein Erklärungsversuch.
Die Folie, vor der der gesamte Wahlkampf 2020 sich abspielt, ist die Dynamik von 2016. Und jeder hat seine eigene Erklärung dafür,
was damals wirklich passiert ist. Während Joe Biden eher auf der Schiene läuft, dass die Wähler einfach nur eine Rückkehr zur Normalität (beziehungsweise, auf 2016 gemünzt, eine Fortführung derselben) wollen und dass Hillary Clintons Schwächen als Kandidat, vor allem ihre Skandalträchtigkeit, der beherrschende Faktor war, stehen Sanders und Warren eher für die Idee, dass die Amerikaner einen Wechsel wollen und dieser 2016 eben nur von Trump geboten wurde und dass es eine progressive Wechsel-Alternative zur reaktionären Trumps bräuchte.
Ein Erklärungsversuch
Wer von beiden Recht hat, ist schwer letztgültig zu klären. Jeder hat seine Meinung dazu. Ich denke aber, dass Warrens Logik ungefähr so geht:
Die amerikanische Bevölkerung ist ungeheuer polarisiert. Die Wahl wird sich nicht daran entscheiden, ob Trump-Wähler zurückgewonnen werden können, sondern an der Mobilisierung der eigenen Basis. Hillary Clinton verlor 2016 unter anderem deshalb, weil die eigene Wählerschaft unzureichend mobilisiert und enthusiastisch war, während umgekehrt eine große Begeisterung bei der republikanischen Wählerschaft vorherrschte. Ihr Weg ist daher zu versuchen, die Begeisterungslevel von 2018 nach 2020 zu transferieren und auf der Stärke der demokratischen Basis alleine zu gewinnen.
Diese Strategie ist quasi die Übernahme der republikanischen Wahlkampfstrategie. Vor diesem Hintergrund ist es allzu ironisch, dass die Never-Trumper ein so großes Problem damit haben, wenngleich menschlich sehr verständlich. Ich möchte noch einmal betonen dass ich keine Ahnung habe, ob diese Strategie erfolgversprechender ist als der Ansatz eines Biden oder Buttigieg (oder Clinton!), die moderate Mitte zu gewinnen. Aber die Kandidaten haben sich für eine
theory of change entschieden. Im Vorwahlkampf geht es daher mindestens genauso sehr um diese strategische Frage und damit die Ausrichtung der Partei wie um die eigentlichen Themen.
Fazit
Ich habe an dieser Stelle kein großes Fazit anzubieten. Es waren nur Gedanken, die sich mir beim Hören des Podcasts aufdrängten (und auch immer wieder bei der Lektüre der genannten Never-Trumper). Ich möchte die Fragen daher gerne zur Diskussion geben.