Edathy voll entlastet – Vorratsdatenspeicherung gesetzeswidrig

Der Leiter der Staatsanwaltschaft, Jörg Fröhlich, sagte am Freitag in Hannover, Edathy habe nach Erkenntnissen seiner Behörde zwischen Oktober 2005 und Juni 2010 neun Mal im Onlineshop eines kanadischen Unternehmens insgesamt 31 Filme und Fotosets von unbekleideten Jungen zwischen neun und 13 bis 14 Jahren bestellt.

Die Frage die sich hier ergibt, – woher sind die Daten? Seit wann können trotz abgesagter “Vorratsdatenspeicherung” Daten gesammelt werden? Und, seit 2005 bis 2010? Von wem? Warum?

Wer im Deutschen Bundestag ist verantwortlich für die gesetzeswidrige Speicherung der IP-Adressen der Abgeordneten, die niemals hätte stattfinden dürfen, und über die Jahre, wer will sie wem gerichtsfest zuordnen? Und das ohne jegliche gesetzliche Grundlage?

Fragen über den “Rechtsstaat” sind natürlich ausgeschlosssen, allen gehts gut, Edathy war fällig (!).  – Dem stimmen wir zu.

Der “Rechtsstaat” BRD kennt keine Fälle wie Mahler, Gurlitt oder Molath. Sogenannte “Einzelfälle”, für die die Verantwortlichen noch  30 Jahre ihre Gehälter und Pensionen einstreichen, anstatt im Knast reuhevoll über ihre bewusst falschen rechtsbeugenden “Urteile” im Namen des “Volkes”vor sich hin zu vegetieren.

Wir haben Keine Sympatien mit Herrn Edathy, – das muss klar gesagt werden, – trotzdem sollte klar sein, aus welchem Grund öffentlich im Februar 2014 behauptet werden kann, über Daten der Jahre 2005-2010 der Transaktionen des Herrn Edathy zu verfügen, ohne dass es ein Gesetz zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung gibt, ohne dass diese erlaubt wäre.

Wer loggt mit? Friedrichs “Amerkaner”-Freunde? – Das wird die Kolonialregierung demnächst sicher öffentlich erklären müssen. Falsche Antwort, Friedrich ist jetzt auf Ruheposten – mangels “Intellenz”?

Herr Edathy hat eine mehrstellige Millionensumme an Kaurimuscheln erhalten, um auf den mangelnden Datenschutz in der neuen Sowjetunion EUDSSR aufmerksam zu machen. Er ist im Scheinasyl um Lager für Homophobe, Klimawandelleugner, Holocaustleugner, und EU-Kritiker aufzubauen, er nahm den Kinderfickervorwurf auf sich (öffentlicht, obwohl……,  ) – nobody knows more then the victims…

Das bedarf natürlich einiger Distanz.

 


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